taz.de

Gerichtspräsidentin über Volksinis

„Keine feindliche Grundhaltung“

Fast immer stoppt das Hamburger Verfassungsgericht Volksinitiativen – auf Antrag des Senats. Gerichtspräsidentin Birgit Voßkühler erklärt, warum.

Interview von André Zuschlag

26.6.2024

Behelmte Polizisten-Traube in gelbem Nebel

Prozess gegen G20-Demonstrierende

Schöffe fliegt raus

Im Hamburger Rondenbarg-Prozess war gegen einen Schöffen ein Befangenheitsantrag gestellt worden. Er hatte sich über einen NDR-Bericht aufgeregt.

Von André Zuschlag

25.6.2024

Bänke und Stühle stehen zusammengeklappt vor einem Restaurant

Außengastronomie in Hamburg

Schluss mit lustig

Restaurants im Stadtteil Ottensen dürfen bald wohl weniger Tische und Bänke rausstellen. Der Bezirk hat andere Pläne für den öffentlichen Raum.

Von Daniel Wiese

23.6.2024

Demonstrationszug auf einer Straße, vorn ist ein Transparent zu sehen, auf dem steht

Protest gegen Milei-Besuch in Hamburg

Ein Preis für den Staatsfeind

Der argentinische Präsident Javier Milei bekommt in Hamburg den Wirtschaftspreis der Marktradikalen. Vertreter von Werteunion und AfD sind dabei.

Von Jonas Kähler

22.6.2024

ein Felsen liegt am Strand, sein Spiegelbild im Wasser schimmert golden

Botschaften auf Stein

Ein bunter Fels in der Brandung

Mit dem „Alten Schweden“ liegt ein riesiger Findling direkt am Hamburger Elbstrand. Von den Kämpfen der Stadtgesellschaft bleibt er nicht unberührt.

Von Daniel Wiese

27.6.2024

Hafenarbeiter demonstrieren mit einem Banner

Streit um MSC-Einstieg

Kein sicherer Hafen für Hamburg

Bei einer öffentlichen Anhörung hagelt es Kritik: Der geplante Einstieg der Reederei MSC im Hamburger Hafen gefährde nicht nur Arbeitsplätze.

Von Gernot Knödler

20.6.2024

Nach Nazi-Parolen auf Sylt

Studentin fliegt nicht von Uni

Kommentar von Kaija Kutter

Die HAW in Hamburg hat entschieden: Die junge Frau, die auf Sylt rassistische Parolen gegrölt hat, darf an der Uni bleiben. Das ist gut so.

20.6.2024

Rote Aktenordner stehen auf einem Holzpult, daneben steht eine Frau in blauer Daunenjacke.

Anti-Gender-Volksinitiative wehrt sich

Schlechter Termin, Zwang zum Analogen

Die Hamburger Anti-Gender-Initiative verlangt, den Zeitraum ihres Volksbegehrens zu verschieben. Zudem soll eine Online-Stimmabgabe möglich sein.

Von Kaija Kutter

20.6.2024

Ukrainischer Autor Andruchowytsch

„Besatzung ist keine Option“

Der ukrainische Autor Juri Andruchowytsch erwartet bei einer russischen Besatzung flächendeckend Verbrechen. In Hamburg liest er aus seinen Essays.

Interview von Petra Schellen

23.6.2024

Eine Drohne der Polizei mit blauer und gelber Folie beklebt

Überwachung per Drohne

Die Polizei guckt aus dem Himmel zu

Die Hamburger Polizei überwacht Fußballfans per Drohne. Eine gesetzliche Regelung gibt es dafür nicht. Der Senat findet das unproblematisch.

Von Katharina Schipkowski

18.6.2024

Menschen sitzen in einem Saal und gucken auf eine Rednerin vorn am Redepult

Fraktionslose in Hamburger Bürgerschaft

Rot-Grün kürzt die Redezeit

Kommentar von Kaija Kutter

Weil es nun sechs fraktionslose Abgeordnete gibt, reduzieren SPD und Grüne deren Zeit für aktuelle Reden. Die Begründung dafür ist unglaubwürdig.

18.6.2024

Der damals neue Hamburger Antisemitismusbeauftragte Stefan Hensel steht neben Katharina Fegebank, Philipp Stricharz und Galina Jarkova.

Kritik an Antisemitismusbeauftragtem

„Er scheint uns feindlich gesinnt“

Soll Hamburgs Antisemitismusbeauftragter Stefan Hensel eine zweite Amtszeit bekommen? Nicht, wenn es nach der Liberalen Jüdischen Gemeinde geht.

Von Alexander Diehl

17.6.2024

Fabian Hürzeler im braunen St.-Pauli-Trikot wird von Menschen auf Händen getragen

St. Pauli verliert Trainer Hürzeler

Der Aufstieg des Aufsteigers

Vier Wochen nach dem Bundesliga-Aufstieg wechselt St. Paulis Trainer Fabian Hürzeler in die Premier League. Nun muss der Verein schnell Ersatz finden.

Von Jan Kahlcke

16.6.2024

Martin Dolzere steht an am Rednerpult der Hamburgischen Bürgerschaft und spricht

Linksfraktion in Hamburg verliert Sitz

Ex-Linker Martin Dolzer rückt nach

Weil eine Abgeordnete zurück tritt, erhält Dolzer ein Mandat. Er könnte sich mit den Ex-Linken-Abgeordneten Mehmet Yildiz und Metin Kaya zusammen tun.

Von Kaija Kutter

14.6.2024

Hamburgs Grüne nach Bezirkswahlen

Mister „Kein Eigenheim“ muss bangen

Er ist grüner Bezirksamtsleiter von Hamburg-Nord: Nach dem Wahldebakel muss Michael Werner-Boelz, der bundesweit Debatten anstößt, um sein Amt bangen.

Von André Zuschlag

22.6.2024