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Protest auf dem Dach eines Hauses, ein vermummter Aktivist hält eine brennende Fackel in der Hand, an dem Dachgeländer ist ein Transparent befestigt: Free Maja

An­ti­fa­schis­t*in in Ungarn

Maja T. muss in Haft bleiben

An­ti­fa­schis­t*in Maja T. bleibt bis Ende Oktober in ungarischer Untersuchungshaft. Anwälte legen Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe ein.
Von Erik Peter

1.8.2024

Fünf Personen sitzen auf dem Podium beim taz talk über den 10. Jahrestag des Völkermords an den Ezid:innen

taz Talk zu jesidischen Perspektiven

Über den Schmerz sprechen

Tausende Je­si­d:in­nen wurden im August 2014 vom IS ermordet. In der taz sprachen Ex­per­t:in­nen und eine Überlebende über den Genozid.
Von Katharina Federl

1.8.2024

Eine Frau legt den Finger auf den Mund

Zeugnisverweigerung vor Gericht

Essenzielle Vertraulichkeit

Kolumne law and order von Franziska Drohsel
Mit­ar­bei­te­r*in­nen von Beratungsstellen bei sexualisierter Gewalt haben bis heute kein Zeugnisverweigerungsrecht. Das muss sich dringend ändern.

31.7.2024

die Sonne scheint durch Dachfenster, isoliertes Dach, Handwerkszeug auf Tisch, Leiter

Zuschüsse für klimafitte Mietshäuser

Mehr Geld für die Sanierung

Kommentar von Anja Krüger
Gebäudesanierung für mehr Klimaneutralität ist teuer, dafür muss es Anreize geben. Vor allem aber sollten die Mieten nicht noch weiter steigen.

1.8.2024

Eine Frau wird von Justizbeamten im Rollstuhl geschoben

Revision zu Holocaust-Prozess

Die „Chefsekretärin“ des KZs

Der Bundesgerichtshof verhandelte am Mittwoch über die Revision der 99-jährigen Irmgard Furchner. Sie arbeitete im KZ Stutthof als Stenotypistin.
Von Christian Rath

31.7.2024

gelbes Haus hinter Bäumen

Psychiater über Haasenburg-Heime

„Das Kindeswohl war gefährdet“

Karl Heinz Brisch hat ehemalige Kinder der Haasenburg-Heime untersucht. Das Urteil, wonach die Schließung rechtswidrig war, sei eine Katastrophe.
Interview von Kaija Kutter

31.7.2024

Ein junger Mann hantiert mit dem Staubsauger in dem Zimmer einer alten Person

Lehrlingsmangel und Gehälter

Arbeitgeber locken mit mehr Geld

Dem Azubi-Mangel sei dank: Die Lehrlingsentgelte steigen deutlich stärker als die Löhne. Für Pflege-Azubis gibt es 1.300 Euro im ersten Lehrjahr.
Von Barbara Dribbusch

31.7.2024

Ein Mann hebt die Hand ans Kinn

CDU-Abgeordneter zu Fördergeld-Affäre

„Mehr Fragezeichen als Antworten“

In der Fördergeld-Affäre sabotiert die Bildungsministerin die Aufklärungsbemühungen des Parlaments, kritisiert CDU-Abgeordneter Thomas Jarzombek.
Interview von Ralf Pauli

31.7.2024

Ein Mann trägt einen Stuhl im Bundestag

Wahlrecht-Urteil vom Verfassungsgericht

Abspeckkur mit Korrekturbedarf

Kommentar von Sabine am Orde
Dass im Bundestag künftig rund einhundert Abgeordnete weniger sitzen, ist ein großer Verdienst der Ampel. Reformbedarf bleibt beim Wahlrecht dennoch.

30.7.2024

Obdachlosenunterkunft mit Schirmen, Planen, Holzverschlägen abgedeckt

Nordrhein-Westfalen

So viele Wohnungslose wie noch nie

In NRW haben so viele Menschen wie noch nie keine Wohnung. Das Landessozialministerium begründet das mit dem Zuzug ukrainischer Kriegsgeflüchteter.
Von David Bieber

30.7.2024

Der Reichstag in Berlin

Karlsruhe beanstandet Wahlrechtsreform

Sitze, Stimmen und Hürden

Das Bundesverfassungsgericht beanstandet ein wichtiges Detail des neuen Bundestagswahlrechts. Die CSU und ihre Wähler würden womöglich benachteiligt.
Von Christian Rath

30.7.2024

blauer afghanischer Pass in einem roten Korb

Boykott deutscher Botschaften

Taliban akzeptieren Visa nicht mehr

Die Machthaber in Afghanistan wollen in Berlin und Bonn ausgestellte Pässe oder Visa nicht mehr anerkennen. Dahinter könnte Kalkül stecken.

30.7.2024

RichterInnen in roten Roben setzen ihre Hüte auf

Entscheidung zu Wahlrechtsreform

Linke freut sich über Teilerfolg

Linke und Union loben das Verfassungsgerichtsurteil zur Wahlrechtsreform. Die Ampel-Regierung sieht sich zumindest teilweise bestätigt.

30.7.2024

Proteste gegen Besuch von Rechtsextremist Sellner in Marburg auf dem Marktplatz

Sellner in Marburg

„Klarer antifaschistischer Erfolg“

Mehr als 2.000 Menschen demonstrieren in Marburg gegen die geplante Lesung von Martin Sellner. Die Lesung wurde offenbar nach Gladenbach verlegt.
Von Yağmur Ekim Çay

30.7.2024

Blaue Sitze des Plenarsaals des Deutschen Bundestages aus der Vogelperspektive

Bundesverfassungsgericht zum Wahlrecht

Teilweise verfassungswidrig

Am Montag war das Urteil zur Wahlrechtsreform laut Medienberichten kurz abrufbar. Demnach erklärt Karlsruhe die Reform teils für verfassungswidrig.

30.7.2024

Andreas Zumach, Klaus Hillenbrand und Beate Seel sitzen auf einem Podium

Andreas Zumach feiert 70. Geburtstag

Unverdrossen friedensbewegt

Einst organisierte er die großen Friedensdemos im Bonner Hofgarten, schrieb dann Jahrzehnte für die taz. Jetzt klärt Zumach über den Ukrainekrieg auf.
Von Pascal Beucker

30.7.2024

Kretschmann spricht mit Özdemir

Nachfolge von Winfried Kretschmann

Warten auf Cem

Baden-Württemberg hat noch über ein Jahre bis zur Wahl. Aber in Kretschmanns Koalition rumpelt es. Und alle Fragen: Wann entschließt sich Özdemir?
Von Benno Stieber

30.7.2024

Wagenknecht im rotem Jackett

Wagenknecht stellt Koalitionsbedigungen

Kalkulierte Maximalforderungen

Kommentar von Daniel Bax
Das BSW will in den nächsten Bundestag einziehen – und stellt schon jetzt Koalitionsbedingungen. Das treibt den Verhandlungspreis hoch.

29.7.2024

Zu sehen sind Beine von einem Polizisten, der über zusammengerollte Fahnen geht

Westdeutsche Neonazis im Osten

Von Dortmund nach Halberstadt

Seit 2022 beobachtet der Verfassungsschutz, dass Rechtsextreme aus NRW nach Sachsen-Anhalt ziehen. Was suchen westdeutsche Rechte im Harz?
Von Daniel Schulz

28.7.2024

leere blaue Sitze im Bundestag

Karlsruhe vor Wahlrechtsurteil

Wie heftig wird die Klatsche?

Die Opposition klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das neue Bundestagswahlrecht. Kommt am Dienstag die Grundmandateklausel zurück?
Von Christian Rath

29.7.2024