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Turm der Garnisonkirche Potsdam, Straße und Hochhäuser im Umfeld

Potsdamer Garnisonkirche

Wahrzeichen oder rechtes Symbol?

In zwei Wochen soll der Turm der Garnisonkirche in Potsdam eröffnet werden. Für Kritiker steht sie für Militarismus und Nationalismus.
Von Frederik Eikmanns

6.8.2024

Ein Schattenriss zeigt eine junge Person in einem Raum mit Fenster.

Psychische Gesundheit bei Minderjährigen

Depressive Jugend

Bei Kindern und Jugendlichen ist jede fünfte Krankenhausbehandlung auf eine psychische Erkrankung zurückzuführen – vor allem Depressionen nehmen zu.

6.8.2024

Eine Rakete fliegt.

Stationierung von Mittelstreckenwaffen

Bundestag muss nicht zustimmen

Deutschland hat der Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen zugestimmt. Ein Gutachten zeigt: Die Regierung durfte dies allein entscheiden.
Von Christian Rath

6.8.2024

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Wahl-O-Mat für Thüringen

Parteiprogramme im Vergleich

Am 1. September 2024 wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Dazu ist seit Dienstag der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung verfügbar.

6.8.2024

Eine 83-jährige Frau hält verschiedene Euromünzen in den Händen

Auskommen im Alter

1,3 Millionen Altersrentner jobben

Viele Menschen gehen auch noch arbeiten, wenn sie offiziell im Ruhestand sind. Das liegt aber nicht nur an zu niedrigen Renten.

6.8.2024

Vor einer Gruppe von Demonstrant*innen mit Transparenten und Plakaten spricht ein Mann in ein Megafon

Proteste gegen Hartz IV im Sommer 2004

Der verlorene Kampf gegen Hartz IV

Vor 20 Jahren gingen im Osten Tausende Menschen auf die Straße. 20 Jahre später heißt das Gesetz Bürgergeld – doch die Kritikpunkte bleiben aktuell.
Von Peter Nowak

5.8.2024

Eine Frau geht mit 3 Kindern über einen WEg

Leistungen für Asylbewerber

Kein Cash für die Unerwünschten

Bayern rühmt sich, die Bezahlkarte besonders restriktiv umzusetzen. Bald könnten die Behörden Geflüchteten bundesweit das Leben so schwer machen.
Von Dominik Baur und Frederik Eikmanns

6.8.2024

Neuer Streit um Bundeshaushalt

Etatstreit geht in die nächste Runde

Der Haushaltsentwurf steht nach einem Gutachten wieder auf der Kippe. Finanzminister Lindner spricht von 5 Milliarden Euro, die fehlen.
Von Cem-Odos Güler

5.8.2024

Querdenken-Camp in Berlin mit Wagen und Ständen

BSW will Coronazeit aufarbeiten

Wagenknechts Wahlkampf mit Corona

Das BSW will in Sachsen und Thüringen Untersuchungsausschüsse einsetzen. Berührungsängste zur AfD: keine.
Von Erik Peter

6.8.2024

Wagenknecht Plakat in der U-Bahn

BSW und Ukraine-Krieg

Ganz schlicht den Takt vorgeben

Frieden mit Putin sei möglich, suggeriert das Bündnis Sahra Wagenknecht – und bedient so geschickt Sehnsüchte der Ost-Wählerschaft.
Von Stefan Reinecke

6.8.2024

Statue auf einer Straße.

Japan verärgert über Erinnerungspolitik

Berlin ohne Rückgrat

Kommentar von Marina Mai
Japan kämpft gegen einen Lernort zu sexueller Gewalt in Berlin an. In Berlins Regierendem Bürgermeister hat das Land einen Verbündeten gefunden.

5.8.2024

Ein Kind beim Essen.

Vorschläge für Schul- und Rentenpolitik

Linke fordert kostenlose Schulessen

Die Linkspartei stellt fünf Punkte für eine bessere Schulpolitik vor. Wie sie umgesetzt werden soll, lässt sie offen.
Von Marie Sophie Hübner

5.8.2024

Schild am Justizzentrum Gera.

Rassismusvorwürfe gegen Richter

Anzeige wegen Volksverhetzung

Der Geraer Richter Bengt Fuchs soll sich im Netz rassistisch und homofeindlich geäußert haben. Nun könnte eine Verjährung der Vorwürfe drohen.
Von Andreas Speit

5.8.2024

Finanzminister Lindner bei einem Wahlkampfauftritt.

Neuer Haushaltsstreit in der Ampel

FDP muss sich ehrlich machen

Kommentar von Cem-Odos Güler
Eine Reform der Schuldenbremse ist unausweichlich. Doch statt darüber zu verhandeln, versumpfen SPD und FDP mal wieder in Manöver-Kritik.

5.8.2024

AfD-Politiker Möller und Höcke bei einer Veranstaltung.

Strafanzeige gegen Höcke

Nationalsozialist zitiert

Im Programm der AfD Thüringen steht der Liedtext eines bekennenden Nationalsozialisten. Das könnte Volksverhetzung sein.

5.8.2024

Finanzminister Christian Lindner, Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck

Haushalt

Neuer Streit flammt auf

Das Finanzministerium ließ prüfen, ob die Haushaltseinigung aus dem Sommer rechtlich Bestand haben würde. Jetzt gibt es wieder ein Problem.

5.8.2024

Höcke reckt die Arme vor Publikum

AfD-Wahlkampf im Osten

Sommer, Sonne, Rechtsextremismus

Björn Höcke wirkt nach Verurteilungen und internem Streit angeschlagen. Im Wahlkampf treibt er die Radikalisierung seiner Partei voran.
Von Gareth Joswig

5.8.2024

Der FDP-Generalsekretär Djir Sarai bei einer Veranstaltung Anfang 2023

Nennung der Nationalität durch Polizei

FDP will Täter-Herkunft wissen

FDP-Generalsekretär Djir-Sarai will, dass die Nationalität von Verdächtigen in Polizeimeldungen auftaucht. In NRW hat die CDU das schon beschlossen.
Von Frederik Eikmanns

4.8.2024

Palästinensische Fahnen hängen vor dem Münchner Uni-Gelände

Brandanschlag auf Protestcamp

Wohin das Zündeln führt

Kommentar von Daniel Bax
Der Anschlag auf ein Protestcamp gegen den Krieg in Gaza hat kaum Empörung ausgelöst. Dabei sind Ressentiments gegen Muslime weit verbreitet.

4.8.2024

Rechtsextremisten auf freiem Fuß

798 offene Haftbefehle gegen Nazis

Die Zahl der gesuchten Rechtsextremisten nimmt trotz Festnahmen kaum ab. Die Linke fürchtet, dass sich die Lage vor den Landtagswahlen verschärft.
Von Sabine am Orde

4.8.2024