Artikel

Friedrich Merz zwishen Stuhlreihen im Deutschen Bundestag

CDU-Plan zu Migration

Vabanquespiel im Bundestag

Die Debatte über die Asylpolitik erreicht den Bundestag. Werden Verschärfungen mit AfD-Stimmen beschlossen oder findet die demokratische Mitte zusammen?

Von Sabine am Orde, Cem Güler, Gareth Joswig und Anna Lehmann

27.1.2025

Gökay Akbulut spricht im Deutschen Bundestag

Rassismus und Sexismus im Zug

Attacken auf Politikerinnen der Linkspartei

Attacke von Fußball-Fans: Nach einem Angriff auf die Abgeordnete Gökay Akbulut spricht die Linke von einer neuen Qualität von Angriffen im Wahlkampf.

Von Benno Stieber

27.1.2025

Anhörung im Innenausschuss

Kritik an Plan für NSU-Gedenkzentrum

Expert*innen fordern beim geplanten NSU-Gedenkort mehr Mitsprache für Angehörige der Opfer. Doch das Vorhaben dürfte ohnehin an der Union scheitern.

Von Frederik Eikmanns

27.1.2025

SPD, Grüne und Union haben Pläne

Energiegesetze in letzter Minute

SPD, Grüne und Union wollen gemeinsam vor der Bundestagswahl acht Energie- und Wirtschaftsgesetze verabschieden, darunter das zu Solarspitzen.

Von Anja Krüger

27.1.2025

Abschiebungen nach Zentralasien

Organisierte Verantwortungslosigkeit

In Tadschikistan droht Regimegegnern jahrzehntelange Haft. Die Bundesregierung will trotzdem weiter dorthin abschieben, wie eine Linken-Anfrage zeigt.

Von Andreas Wyputta

27.1.2025

Teddybären und Kerzen im Park Schöntal in Aschaffenburg.

Traumareferent*in zu Aschaffenburg

„Viele Menschen werden erst in Deutschland richtig krank“

Psychisch kranke Geflüchtete seien unzureichend versorgt, sagt Leo Teigler vom Dachverband der Psychosozialen Zentren. Und es werde weiter gespart.

Interview von Marco Fründt

24.1.2025

App gegen Mietwucher

Die Linke findet fast 50.000 Fälle von überhöhter Miete

Die Ergebnisse aus der „Mietwucherapp“ der Linken fallen drastischer aus, als die Partei es selbst erwartet habe. Berlin sticht heraus.

Von Lotte Laloire

27.1.2025

Gleise auf dem Komplex des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz im heutigen Polen

Zeremonie am Holocaust-Gedenktag

„Wir müssen die Erinnerung hochhalten“

Vor 80 Jahren befreite die Rote Armee das größte Vernichtungslager NS-Deutschlands. Kanzler Scholz beklagt zunehmende Geschichtsvergessenheit.

27.1.2025

Auf der Illustration ist einen Hand zu sehen, die ein Handy hält. Auf diesem sind viele Augen abgebildet

Gewalt gegen Frauen

Das Hilfesystem braucht ein Update

Gewalt gegen Frauen weitet sich ins Digitale aus und stellt Frauenhäuser vor neue Probleme. Aber das geplante Gewalthilfegesetz droht zu scheitern.

Von Moritz Müllender

27.1.2025

Friedrich Merz in einer Menschenmenge, jemand fotografiert ihn mit seinem Handy

Merz-Pläne zu Abschiebungen

Spiel mit dem Feuer

Kommentar von Christian Rath

Friedrich Merz nimmt bewusst in Kauf, dass seine Pläne rechtswidrig sind. Er zeigt damit reine Skrupellosigkeit.

27.1.2025

Ein zerstörtes Wahlkampfplakat zeigt den Kanzlerkandidaten Friedrich Merz von der CDU/CSU mit einem Aufkleber versehen, auf dem steht: „Gegen Nazis“ in Form eines Adolf-Hitler-Bartes

Die CDU und die Brandmauer

Der Schlingerkurs des Friedrich Merz

Mit oder ohne AfD? Der Kanzlerkandidat fordert nach Aschaffenburg drastische Verschärfungen in der Asylpolitik. Nur: Mit wem will er die durchsetzen?

Von Sabine am Orde

26.1.2025

Robert Habeck und Franziska Brantner, dahinter Delegierte mit Abstimmungskarten

Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen

Ab jetzt ist das Motto: Habeck oder Barbarei

Die Grünen hoffen, vom Flirt der CDU mit der AfD zu profitieren. Rote Linien oder eine Absage an Schwarz-Grün gibt es auf ihrem Parteitag aber nicht.

Von Tobias Schulze

26.1.2025

Ein Demo-Schild mit Alice Weidel und Friedrich Merz

Demonstrationen in ganz Deutschland

Die Bewegung ist zurück

Kommentar von Kersten Augustin

Friedrich Merz' Ankündigung, mit der AfD zu stimmen, hat die Bewegung gegen rechts wiederbelebt. Nutzen SPD und Grüne diesmal den Impuls der Straße?

26.1.2025

Ein Demo-Plakat besteht aus einer hellblauen Krümelmonster-Figur, das ein T-Shirt mit der Aufschrift

Demos gegen rechts am Wochenende

Das Comeback des Jahres

In Dutzenden Städten gingen am Wochenende Menschen für Vielfalt auf die Straße. In Hamburg kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Von Lalon Sander, Sean-Elias Ansa und Nicolai Kary

26.1.2025

Friedensaktivistin mit einem Schild mit der Aufschrift

Appell für Verhandlungen über Abrüstung

„Friedensfähig statt erstschlagfähig“

In einem Offenen Brief fordert eine Kampagne, keine US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren. Sie würden gefährliche Instabilität statt Sicherheit bringen.

Von Pascal Beucker

26.1.2025