piwik no script img

taz zahl ich
Volker Wissing (FDP), Bundesminister für Digitales und Verkehr, steht auf der Baustelle im Abschnitt Bahnhof Mörfelden/Walldorf.

Wissings Pläne zur Bahn-Sanierung

Feine Versprechungen

Kommentar von Nanja Boenisch
Verkehrsminister Wissing sieht sich in der Verantwortung für den Bahnverkehr. Der Sanierungsplan soll aber vom Bahnvorstand kommen.

3.9.2024

Menschen nehmen an einer Gedenkdemonstration zu Solingen unter dem Motto «Islamismus bekämpfen, Asylrecht verteidigen» vor dem Brandenburger Tor teil.

Landkreistag und Asylanträge

Sinnbefreit und unmenschlich

Gastkommentar von Lea Reisner
Rassistisch-völkische Träume werden mittlerweile selbst von linksliberalen Parteien umgesetzt. Das ist ein Angriff auf die Demokratie.

4.9.2024

Richter:innen, Anwälte und Angeklagte stehen in einem Gerichtsaal. (Archivbild)

G20-Demos in Hamburg

Schwarze Kleidung = kriminell

Der Rondenbarg-Prozess gegen G20-Gegner*innen endet mit Geldstrafen. Dabei wird den Verurteilten vor allen ihr Outfit am Demo-Tag zum Verhängnis.
Von Katharina Schipkowski

3.9.2024

Jörg Urban von hinten

Rechtsextreme im Landtag

Das Gruselkabinett der AfD

Die AfD hat in Sachsen und Thüringen eine kritische Größe erreicht. Diese Politiker zeigen, wie bedrohlich die Partei für die Demokratie werden kann.
Von Gareth Joswig

3.9.2024

Nam Duy Nguyen

Wahlgewinner Nam Duy Nguyen

Der Retter der Sachsen-Linken

Nam Duy Nguyen hat sich für die Linkspartei in Leipzig aufstellen lassen – und gewonnen. Damit hat er seiner Partei den Wiedereinzug gesichert.
Von David Muschenich

4.9.2024

Schüler:innen lösen im Unterricht an Tablets eine Aufgabe.

Digitalpakt an Schulen

Zahl du dafür! Nein, du!

Beim geplanten Digitalpakt 2.0 ringen Bund und Länder ums Geld. Woanders verbucht die KMK aber einen Erfolg.
Von Ralf Pauli

3.9.2024

Martin Kohlmann (2.v.r.), Vorsitzender der Partei

Wahlfälschung in Sachsen

Mit gezinkten Kreuzen

Bei der sächsischen Landtagswahl gab es 130 gefälschte Stimmen für die „Freien Sachsen“. Das LKA ermittelt, der Wahlausschuss prüft Konsequenzen.
Von Konrad Litschko

3.9.2024

Drei junge Personen Arm in Arm mit Fahnen über den Schultern

Soziologe über Wahlen im Osten

„Bei den Jungen habe ich Hoffnung“

Viele Ostdeutsche wissen genau, wie man der rechten Unterwanderung begegnet, sagt der Soziologe Daniel Kubiak. Ihnen müsse man zuhören.
Interview von Anne Fromm und Katrin Gottschalk

3.9.2024

Portrait Sahra Wagenknecht

Bündnis Sahra Wagenknecht

Oh diese Lücke, diese entsetzliche​

Kommentar von Kersten Augustin
Die Kritik an der neuen populistischen Partei ist berechtigt. Aber für den Erfolg des BSW tragen Linke und Ampel eine Mitverantwortung.

2.9.2024

CDU-Chef Mario Voigt am Dienstagabend vor Journalist*innen in den Fraktionsräumen der CDU im Landtag

Landtagswahl in Thüringen

CDU will mit BSW und SPD reden

Der Vorstand der Thüringer CDU gibt grünes Licht für Gespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der SPD. Die könnten kompliziert werden.

3.9.2024

Porträt von Louisa Specht-Riemenschneider, sie lächelt in die Kamera.

Louisa Specht-Riemenschneider

Die Neue für den Datenschutz

Mit dem Vorgänger lag vor allem die SPD zuletzt über Kreuz – nun kommt die neue Bundesdatenschutzbeauftragte ins Amt.
Von Svenja Bergt

3.9.2024

Die BSW-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht klatscht in die Hände.

Regierungsbildung in Dresden und Erfurt

Was will Wagenknecht?

Kommentar von Stefan Reinecke
In Sachsen und Thüringen könnte es sehr lange dauern, bis eine Koalition steht. Und das liegt vor allem am BSW und dessen Chefin Sahra Wagenknecht.

3.9.2024

Friedrich Merz, Michael Kretschmer und Mario Voigt mit einem Blumenstraus

CDU nach der Wahl

Merz und die Scheinriesen

Die CDU steht in Sachsen und Thüringen vor schwierigen Koalitionsverhandlungen, die an den Kern ihrer Identität gehen könnten.
Von Sabine am Orde

2.9.2024

Sahra Wagenknecht (l), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), und Amira Mohamed Ali, Parteivorsitzende des BS W, kommen zu einer Pressekonferenz.

BSW-Strategie in Sachsen und Thüringen

Nicht ohne Sahra Wagenknecht

Nach den Landtagswahlen kündigt das BSW an, es wolle mitregieren. Doch wie? Da klingen die Landesvorsitzenden unterschiedlich.
Von Stefan Reinecke und David Muschenich

2.9.2024

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken (r), die Spitzenkandidatin der SPD Sachsen Petra Köpping (l) und der Spitzenkandidat der SPD Thüringen Georg Maier geben nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in der Parteizentrale eine Pressekonferenz.

Bundesregierung nach den Ostwahlen

Alles muss anders – ein bisschen

Die Wahl war ein Denkzettel für die Ampel, bundespolitische Themen bestimmten den Wahlkampf. Welche Schlüsse SPD, Grüne und FDP ziehen.
Von Anna Lehmann und Tobias Schulze

2.9.2024

Björn Höcke (AfD, M), Partei- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen und Spitzenkandidat, kommt zum Gasthaus, in dem die Wahlparty der AfD stattfindet.

AfD nach den Landtagswahlen im Osten

Höckes Wahlparty zu Gigi D’Agostino

Die AfD feiert ihre Wahlerfolge mit rassistischen Parolen und „L’amour toujours“. Und will jetzt Fördermittel für demokratische Vereine streichen.
Von Gareth Joswig

2.9.2024

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke.

AfD-Erfolge in Thüringen und Sachsen

Wo bleibt der Aufschrei?

Kommentar von Konrad Litschko
Der Erfolg der AfD ist eine Zäsur für den deutschen Rechtsextremismus. Die Politik hat ihrem Aufstieg viel zu lange zugeschaut.

2.9.2024

Bodo Ramelow spricht bei der Wahlparty der Linken von der Bühne zu seinen Anhängern.

Bodo Ramelow nach Thüringen-Wahl

Die Ruhe nach dem Sturz

Der linke Ministerpräsident ist abgewählt. Doch er hadert kaum damit und will als normaler Abgeordneter weiter Politik machen.
Von Anna Lehmann

2.9.2024

Ricarda Lang mit traurigem Blick

Grünen-Niederlage im Osten

Es kann besser werden

In Sachsen und Thüringen haben die Grünen einiges richtig gemacht und trotzdem katastrophal verloren. Aus dem Ergebnis lassen sich aber Lehren ziehen.
Von Tobias Schulze

2.9.2024

Teilnehmer einer Demonstration trägt ein Banner mit der Aufschrift «FCK NZS»

Wahlen in Sachsen und Thüringen

Triste Manifestation im Osten

Kommentar von Anne Fromm
Die Wahlen im Osten sind kein Rechtsruck. Sie zeigen mit Wucht, was längst da war. Wichtig sind jetzt die Engagierten.

2.9.2024