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Gleichberechtigung im Bundestag

Wo bleibt die Parität im Parlament?

Männer und Frauen sind im Bundestag nicht gleichermaßen vertreten. Um das zu ändern, fordert eine Initiative ein Paritätsgesetz.

Von Amelie Sittenauer

9.10.2024

Rutschige Partie: Die Aufarbeitung von Coronamaßnahmen, wie diese abgesperrte Rutsche auf einem Spielplatz, verschiebt sich ins Ungewisse

Corona-Aufarbeitung

Coronagremium vor Beginn geplatzt

Nächster Ampel-Streit: SPD und FDP können sich nicht einigen, wie die Pandemiepolitik aufgearbeitet werden soll.

Von Baha Kirlidokme

9.10.2024

Bernd Baumann hebt dne Zeigfinger im Bundestag. er trägt einen dunklen Anzug und eine dunkle Krawatte auf einem hellen Hemd.

AfD-Verbot?

Wütend abwiegeln

Kommt ein AfD-Verbotsantrag? Die Partei reagiert empört und betont gelassen zugleich. Juristisch hätte sie beim Verbotsantrag aber erhebliche Probleme.

Von Gareth Joswig

9.10.2024

Zwei Blumenkränze vor den Stelen eines Mahnmals

Neue Ausstellung zu KZ-Häftlingen

Späte Würdigung für NS-Opfer

Eine Ausstellung beschäftigt sich mit KZ-Häftlingen, die als „Verbrecher“ oder „Asoziale“ eingesperrt wurden. Viele wurden später weiter drangsaliert.

Von Klaus Hillenbrand

8.10.2024

Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman. Sie trägt ein dunkles Oberteil und darüber ein helles Jacket. Sie hat dunkle Haare, die zwischen Kiefer und Schulter enden.

Kritik am Antidiskriminierungsgesetz

Beauftragte sieht mehr Reformbedarf

Die EU hatte in Deutschland besseren Schutz vor Diskriminierung des Geschlechts angemahnt. Nun regiert die Regierung – nicht genug, sagt Ferda Ataman.

9.10.2024

Rücktritt des SPD-Generalsekretärs

Die Schwierigkeit des Linksbleibens

Kommentar von Lukas Wallraff

Kevin Kühnert hat die Politik bereichert. Junge Linke werden mehr zwischen eigenen Idealen und Regierungsrealität zerrieben als alte Machtmenschen.

8.10.2024

Menschen stehen vor einer Gedenkstelle aus Blumen

Kritik am Sicherheitspaket

Gefährliche Datenspeicherung

Teile des neuen Sicherheitspakets könnten eine weitreichende Überwachung der Bevölkerung erlauben. Einige Maßnahmen verstoßen gegen das Grundgesetz.

Von Tabea Rößner und Sabine Grützmacher

9.10.2024

Statistik zu Frauenhäusern

Überfüllt und unterfinanziert

In Deutschland fehlen rund 14.000 Frauenhausplätze. Das zwingt offenbar immer mehr Frauen, Schutz weit entfernt von ihrem Wohnort zu suchen.

Von Anne Fromm

8.10.2024

Porträt von Marco Wanderwitz vor einem blauen Hintergrund

Diskussion in Bundestagsfraktionen

Ringen um den AfD-Verbotsantrag

Eine Gruppe um CDU-Mann Marco Wanderwitz will im Bundestag ein AfD-Verbot beantragen. Doch der Widerstand in den Fraktionen wächst.

Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

8.10.2024

Rentenpläne der Bundesregierung

FDP streitet sich lieber

Während bei Grünen und SPD einer nach dem anderen zurücktritt, beschäftigen sich die Liberalen mit dem Thema Rente – aber nur theoretisch

Von Cem-Odos Güler

9.10.2024

Grünen-Politikerin zieht sich zurück

Nicht mehr grün genug

Unzufrieden mit der Parteilinie: Grüne Stimmenkönigin Canan Bayram verlässt den Bundestag.

Von Erik Peter und Tobias Schulze

9.10.2024

Krankenhausreform

Kurz vor Abschluss

Der Entwurf der Ampelfraktionen zur Krankenhausreform ist fertig. Nächste Woche soll das Gesetz im Bundestag verabschiedet werden.

Von Amelie Sittenauer

8.10.2024

Rekord an Hundesteuer-Einnahmen

Wau! Grrr! Wau!

Kommentar von Gereon Asmuth

Die Einnahmen aus der Hundesteuer steigen. Bei den vielen „illegalen“ Hunden ist noch Luft nach oben. Aber da trauen sich die Politiker nicht ran.

8.10.2024

Mehr Rentner:innen mit Grundsicherung

Steuern hoch für Reiche

Kommentar von Simone Schmollack

So viele Rentner:innen wie nie zuvor bekommen Grundsicherung im Alter. Das ist kein kurzfristiges Problem, sondern ein langfristiges.

8.10.2024

Porträt eines lächelnden Mannes mit Brille

Miersch wird SPD-Generalsekretär

SPD-Linker folgt auf SPD-Linken

Matthias Miersch übernimmt kommissarisch die Geschäfte von Kevin Kühnert. Der SPD-Linke ist Energieexperte und gilt als versierter Verhandler.

Von Anna Lehmann

8.10.2024

Eine Illustration zeigt den Lehrer Lämpel aus 'Max und Moritz' von Wilhelm Busch

World Teacher's Day

Einfach mal wertschätzen

Gastkommentar von Roman Luckscheiter

Nur auf den Fidschi-Inseln gibt es eine sehr positive Berichterstattung über Lehrkräfte. Das ist ungerecht, findet unser Autor.

5.10.2024

Polizisten stehen Demonstranten und Demonstrantinnen gegenüber

Anklage wegen Budapest-Angriffen

Vorwurf versuchter Mord

Eine Nürnbergerin soll mit Autonomen in Budapest Neonazis überfallen haben. Die nun erhobene Anklage kritisiert ihr Anwalt als „überdreht“.

Von Konrad Litschko

8.10.2024

Antisemitismus in Sachsen-Anhalt

Stolpersteine in Zeitz gestohlen

Unbekannte haben am Jahrestag des Hamas-Massakers die zehn Gedenksteine herausgerissen, die in Zeitz an NS-Opfer erinnern. Der Staatsschutz ermittelt.

Von David Muschenich

8.10.2024