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Vermummte Neonazis der Letzten Verteidigungswelle

Bundesanwaltschaft nimmt Jungnazis fest

Tatvorwurf: Terror

Die Bundesanwaltschaft lässt fünf Mitglieder der „Letzten Verteidigungswelle“ festnehmen. Die Minderjährigen sollen Anschläge geplant haben.
Von Konrad Litschko

21.5.2025

Eine alte Frau geht mit einem jüngeren Mann spazieren. Sie hat einen Rolator

Lohnersatz für pflegende Angehörige

Es braucht mehr Entlastung!

Kommentar von Luisa Faust
Sozialleistungen für privat Pflegende sind gut, aber nicht die ganze Lösung. Das Pflegesystem ist überlastet. Es braucht Geld und Fachkräfte.

20.5.2025

Mehrere Politiker und Politikerinnen laufen einen Bundestagsflur entlang

Vorsitz der Bundestags-Ausschüsse

Die AfD geht wohl leer aus

Am Mittwoch wird wohl keine andere Partei die AfD zu Ausschussvorsitzenden wählen. Bleiben auch die Vize-Posten vakant, müssen zur Not die Alten ran.
Von Tobias Schulze, Sabine am Orde und Gareth Joswig

21.5.2025

Rosen, Kerzen, ein Fanschal von Arminia Bielefeld und ein zettel auf dem steht:

Tatverdächtiger von Bielefeld

Hinweise auf islamistisches Motiv

Der Mann, der in Bielefeld fünf Personen verletzt haben soll, wurde festgenommen. Jetzt nehmen sich Deutschlands oberste Strafverfolger den Fall vor.

20.5.2025

Eine junger Neonazi hält ein Mikrofon vor einer Deutschlandfahne

Politisch motivierte Kriminalität

Rechtsextremes Werk und Dobrindts Beitrag

CSU-Innenminister Alexander Dobrindt stellt Rekordzahlen zur politisch motivierten Kriminalität vor. Vor allem rechte Gewalt stiegt 2024 stark an.
Von Gareth Joswig

20.5.2025

Zwei Polizisten führen ein Mann mit Glatze in einen Gerichtssaal

Spionage-Prozess in München

Er wollte nur ein bisschen Geheimdienst spielen

In München stehen drei Männer wegen Spionage für Moskau vor Gericht. Ein Angeklagter wartete zum Prozessauftakt mit einer recht schrägen Story auf.
Von Dominik Baur

20.5.2025

Eine Rose an einer Absperrung vor einem ausgebrannten Wohngebäude

Jahresbilanz 2024 der Beratungsstellen

Im Schnitt werden jeden Tag 12 Menschen Opfer rechter Gewalt

Die Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt haben 2024 rund 3.500 rechte Angriffe erfasst – ein Anstieg um 20 Prozent und ein Höchststand.
Von Gareth Joswig

20.5.2025

Martin Heilig

Neuer Oberbürgermeister in Würzburg

Wahlsieger outet sich als Grüner

Erstmals stellen die Grünen einen Oberbürgermeister in Bayern. Die Partei feiert den Erfolg von Martin Heilig. Er tritt betont überparteilich auf.
Von Tobias Schulze

19.5.2025

Zwei Finger einer Hand drücken auf ein kleines Fläschchen, aus dem sich ein Tropfen löst und kurz davor ist, in den geöffneten Mund eines Kindes zu fallen

Jahresversammlung der WHO in Genf

WHO im Krisenmodus

Nach dem Austritt der USA diskutiert die WHO über Sparpläne, denn es fehlen Milliarden. Deutschland will 10 Millionen Euro zusätzlich beisteuern.
Von Luisa Faust

19.5.2025

Eine Frau trägt ein Kleinkind auf dem Arm und läuft zusammen mit anderen Kindern durch eine wüstenähnliche Landschaft, weitere Personen folgen in der Ferne

Prozess gegen irakisches Paar in München

Details eines Völkermords

Ein irakisches Ehepaar soll zwei jesidische Mädchen als Sklavinnen gehalten, gequält und missbraucht haben. In München steht das Paar nun vor Gericht.
Von Dominik Baur

19.5.2025

Winfried Kretschmann

Winfried Kretschmann über Grünen-Kurs

„Was ist jetzt bitte an der Linken progressiv?“

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hört 2026 auf. Ein Gespräch über die politische Konkurrenz, das Klima – und seine Nachfolge.
Von Benno Stieber und Peter Unfried

19.5.2025

Zwei als Star-Wars-Stormtrooper verkleidete Personen halten bei einer Demo ein Schild hoch, auf dem steht:

Rechtliche Folgen des AfD-Gutachtens

Einstufung und Verbot liegen dicht beieinander

Der Verfassungsschutz hat die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Damit könnte auch der Verbotsantrag begründet werden.
Von Christian Rath

19.5.2025

Manuel Hagel hebt eine Hand an seine runde Brille

CDU in Baden-Württemberg

Der neue Hoffnungsträger

Kaum bekannt, aber strategisch positioniert: Wie Manuel Hagel mit konservativer Milde und CDU-Einigkeit ins Erbe Kretschmanns schlüpfen will.
Von Benno Stieber

18.5.2025

Christian Linder

Christian Lindner beim FDP-Parteitag

Abschied an der Seitenlinie

Bei den Liberalen endet mit dem Rückzug ihres Chefs eine Ära. Auf dem Parteitag betont Lindner, wie schwer ihm der Schritt fällt.
Von Cem-Odos Güler, Alice von Lenthe und Gareth Joswig

16.5.2025

Bundespolizisten stehen auf einem Feld, im Hintergrund dreht ein Hubschrauber ab

Zurückweisungen an der Grenze

„Bruch des europäischen Rechts“

Der Grünen-Vize Sven Giegold hat gegen das deutsche Vorgehen Beschwerde bei der EU-Kommission eingelegt. Die guckte zuletzt allerdings eher weg.
Von Dinah Riese und Anna Lehmann

17.5.2025

Ein sechseckiges Fenster mit Davidstern in der Schweriner Synagoge

Antisemitismus-Definition

„Wir unterstützen die Linke im Antisemitismus-Streit“

Dokumentation: 55 Wissenschaftler unterstützen die Linkspartei, die sich zu der Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus (JDA) bekannt hat.

17.5.2025

Das rote Logo der Linken leuchtet in der Dunkelheit einer Halle, man sieht die dunklen Silhouetten einiger Menschen

Streit um Antisemitismus-Definition

Holocaust-Forscher verteidigen die Linkspartei

55 vor allem jüdische Intellektuelle wehren sich in einem Aufruf gegen einen instrumentellen Antisemitismus-Begriff – und loben die Linkspartei.
Von Stefan Reinecke

17.5.2025

Carsten Schneider

Umwelt- und Klimapolitik

Minister für Überforderung

Carsten Schneider ist der neue Bundesumwelt- und Klimaminister. Für viele Klimaschutz-Maßnahmen sind allerdings andere im Kabinett zuständig.
Von Jonas Waack

18.5.2025

Frank-Walter Steinmeier und Isaac Herzog stehen zu viert Arm in Arm mit ihren Ehefrauen zusammen vor dem Stumpf eines Olivenbaumes, vor dem Kränze liegen, alle drehen dem Betrachter den Rücken zu

Deutschland und der jüdische Staat

Schluss mit der Symbolpolitik

Essay von Jonathan Guggenberger
60 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Israel und Deutschland zeigen: Was zählt, ist Realpolitik. Das sollte auch Friedrich Merz verstehen.

18.5.2025

Zwei Polizisten kontrollieren an einer Grenze

Verschärfte Asylpolitik

Eine Show an der Grenze

Die Union will ihre Wahlkampfversprechen wahr machen und Asylsuchende in großem Stil zurückweisen. Rechtsbrüche sind eingepreist.
Von Christian Rath

16.5.2025