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Ticketautomaten der BVG auf einem U-Bahnsteig

CDU-SPD-Koalitionsvertrag in Berlin

Ein Ticket Richtung Abstellgleis

Kommentar von Bert Schulz
Die künftige Koalition will das 29-Euro-Ticket verlängern – es ist fraglich, ob das klappt. Der SPD droht die erste Schlappe noch vor dem Start.
8.4.2023  
Flugzeug am Himmel, davor Stacheldraht

Koalitionsvertrag von CDU-SPD in Berlin

Backlash bei der Vielfalt

CDU und SPD verschlechtern das Leben für Migrant*innen, Geflüchtete und Minderheiten, sagen die Linke Elif Eralp und der Migrationsrat.
Von Susanne Memarnia
5.4.2023  
Parteitag der Berliner SPD

Mitgliederentscheid der Berliner SPD

Nächster Wahlkampf hat begonnen

Ab jetzt können die SPD-Mitglieder über die Koalition mit der CDU abstimmen. Die taz hat mit den Initiatorinnen der Ja- und Nein-Kampagne gesprochen.
Von Uwe Rada
4.4.2023  
Franziska Giffey und Kai Wegner schauen sich amüsiert an

Missachtung des Bürgerwillens

Das Volk bin ich

Kommentar von Erik Peter
CDU und SPD missachten in ihrem Koalitionsvertrag die Ergebnisse direkter Demokratie. Abgeräumt werden drei Volksentscheide und ein -begehren.
4.4.2023  
Stefan Evers, Franziska Giffey und Kai Wegner bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages

Koalitionsvertrag von CDU und SPD

Das schwarz-rote Handbuch

Bauen, Soziales, Integration: Das Programm für die kommenden drei Jahre enthält viele Absichtserklärungen, aber wenig konkrete Maßnahmen.
Von Erik Peter, Adefunmi Olanigan, Marie Frank und Plutonia Plarre
3.4.2023  
Kai Wegner vor dem Roten Rathaus

Schwarz-rote Koalition in Berlin

Natürlich nur das Beste

CDU und SPD stellen ihren Koalitionsvertrag vor. Ein Schwerpunkt: Klimaschutz und Verkehrswende. Noch muss allerdings die SPD-Basis zustimmen.
Von Bert Schulz
3.4.2023  
Kai Wegner und Franziska Giffey sehen sich an

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Ein Vertrag für alle

Kommentar von Bert Schulz
Der Koalitionsvertrag ist ein Signal der CDU, unbedingt regieren zu wollen. Er ist nicht nur als Angebot an die SPD-Basis zu verstehen.
31.3.2023  
Franziska Giffey und Kai Wegner laufen nebeneiner

Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD

So schwarz sieht Berlin

Tempelhofer Feld, Religionsunterricht, Neubau: Langsam zeigen sich die Differenzen zu Rot-Grün-Rot – wobei CDU und SPD auch einiges übernommen haben.
Von Bert Schulz
31.3.2023  
Die vier von der Dachgruppe

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Haben sie sich auch lieb?

Friede, Freude, Koalitionsvertrag? CDU und SPD wollen mehr Geld für die Hochschulen. Im Gespräch ist auch die Randbebauung des Tempelhofer Feldes.
Von Uwe Rada
26.3.2023  
Sonnenuntergang über dem Tempelhofer Feld

SPD-Chef zu Koalitionsverhandlungen

„Müssen beim Klimaschutz klotzen“

Raed Saleh verteidigt die Verhandlungen mit der CDU in Berlin: Es gehe um Inhalte. Eine solche Koalition müsse sich am Klimaschutz messen lassen.
Interview von Bert Schulz und Stefan Alberti
26.3.2023  
Die Spitzen von CDU und SPD stehen in einer Halle im Abgeordnetenhaus

Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD

Berlins neues Dream-Team

Nach zwei Wochen Verhandlungen zwischen CDU und SPD betonen beide die „lösungsorientierte“ Herangehensweise. In zehn Tagen soll der Vertrag stehen.
Von Bert Schulz
24.3.2023  
Franziska Giffey mit Bauhelm

Das Neubauziel von Schwarz-Rot

Berlins große Betonkoalition

Kommentar von Uwe Rada
Umbau und Bauwende sind das Gebot der Stunde. Doch CDU und SPD setzen in ihren Koalitionsverhandlungen lieber auf Beton.
21.3.2023  
Demonstrierende bei einer Demonstration in Berlin 2016. Auf einem Schild steht: Black Lives Matter

Offener Brief an die neue Koalition

Angst vor Rückschritt

Von Schwarz-Rot erwartet die Zivilgesellschaft im Bereich Diversity nichts Gutes – die Messlatte hängt seit der Koalition von R2G ziemlich hoch.
Von Susanne Memarnia
20.3.2023  
Franziska Giffey, Kai Wegner und weiterer Verhandler auf dem Weg zu Koalitionsgesprächen

Lobbyismus in Berliner Koaverhandlungen

Dürfen Ex­per­ten mitverhandeln?

Kommentar von Stefan Alberti und Erik Peter
In den Verhandlungen von CDU und SPD sitzen nicht nur Politiker:innen. Ist das begrüßenswert oder zu verurteilender Lobbyismus?
14.3.2023  
Franziska Giffey und Kai Wegner schauen sich an

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Nur ein halbherziger Appell

Kommentar von Bert Schulz
Die Grünen fordern die SPD-Basis auf, beim Mitgliederentscheid gegen die Koalition mit der CDU zu stimmen. Dafür müssten die Grünen etwas mehr tun.
10.3.2023  
Kai Wegner steht umringt von Kameras

Regierungsbildung in Berlin

Der einsame Kai kriegt Gesellschaft

Auch die CDU von Kai Wegner stimmt für Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Dafür macht Wegner große inhaltliche Zugeständnisse.
Von Stefan Alberti
2.3.2023  
Menschen protestieren vor der SPD-Parteizentrale

Berlin vor schwarz-roter Regierung

Die SPD wechselt die Seiten

Der Berliner Parteivorstand spricht sich nach langer Debatte für Koalitionsverhandlungen mit der CDU aus. Auch die Union favorisiert wohl Schwarz-Rot.
Von Bert Schulz
1.3.2023