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Ein Kochtopfdeckel mit Dampf.

5 Jahre Mietendeckel

Der Deckel fehlt

Mit dem Mietendeckel schaffte es die Politik vor die Gentrifizierungswelle zu kommen. Heute ist die Situation auf dem Mietmarkt schlimmer denn je.
Von Erik Peter

30.1.2025

Das Bild zeigt eine Dresdner Ansicht mit Frauenkirche und eingestürzter Carolabrücke.

Klausurtagung der Berliner SPD-Fraktion

Präsent auch an der Frauenkirche

Traditionell tagt die SPD-Fraktion zu Jahresbeginn außerhalb von Berlin. Dieses Mal in Dresden wirkt ihr Chef Raed Saleh einflussreicher denn je.
Von Stefan Alberti

26.1.2025

Kind auf einem behintertengerechten Trainingsfahrrad

Teilhabe in Schulen

Bezirke vertrödeln echte Inklusion

Neukölln plant ein weiteres Förderzentrum für beeinträchtigte Kinder. Das Institut für Menschenrechte sieht darin einen schweren Rechtverstoß.
Von Uta Schleiermacher

23.1.2025

Ein Müllberg

Verpackungsmüll in Berlin

Umweltpolitik zum Wegwerfen

Tübingen hat mit einer Verpackungssteuer Erfolg. Das ist rechtens, urteilt das Verfassungsgericht. Berlin will dem Beispiel dennoch nicht folgen.
Von Uwe Rada

22.1.2025

Eine große Menge Autos parkt auf dem breiten Mittelstreifen eines mehrspurigen Boulevards

Parkgebühren in Berlin

Anwohnerparken soll teurer werden

Eine Erhöhung der Parkgebühren in Berlin scheiterte bisher an der CDU. Nun hat der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) ein Machtwort gesprochen.
Von Susanne Memarnia

21.1.2025

Cansel Kiziltepe

SPD-Pläne für Berlin

Streit mit CDU ist eingepreist

Neue Heime und die Ausbildungsumlage: Die Pläne der SPD-Sozialsenatorin für 2025 dürften teilweise für Konflikte mit der CDU sorgen.
Von Susanne Memarnia

20.1.2025

Das Foto zeigt eine Sitzung im Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses

Plenardebatte im Abgeordnetenhaus

Krachende Ansichten

Im Parlament streiten CDU, SPD und Opposition über ein Böllerverbot und Lehren aus der Silvesternacht.
Von Stefan Alberti

16.1.2025

Monika Grütters (CDU/CSU) spricht 2024 im Bundestag.

Kürzungen in der Hauptstadt

Kampf um Berlins Kultur

In der Debatte um die drastischen Einsparungen der Berliner Landesregierung im Kulturbereich teilt Monika Grütters (CDU) gegen ihre Parteifreunde aus.
Von Marie Frank

16.1.2025

Berlin Spandau; Blick über die Havel Richtung Haselhorst, Kraftwerk Reuter West Spandau

Klimaschutz in Berlin unter CDU und SPD

Nichts als heiße Luft

Mit der aktuellen Finanzplanung verabschiedet sich Berlins Senat endgültig von seinen großen Zielen beim Klimaschutz. Selbst in der SPD rumort es.
Von Rainer Rutz

15.1.2025

Das Foto zeigt Berlins Finanzsenator Stefan Evers (CDU)

Nachschlag zum Kürzungshaushalt

Weiter im Wünsch-dir-was

Verspätet beschließt der Senat seine Investitionsplanung. Wo das ganze Geld dafür herkommen soll, ist nicht wirklich klar.
Von Stefan Alberti

14.1.2025

Geplante Hochhäuser am Gleisdreieckspark

Umstrittene Bürotürme in Kreuzberg

Die Drohgebärden des Bausenators

Der Streit zwischen Senat und Friedrichshain-Kreuzberg um das Büroprojekt „Urbane Mitte“ am Gleisdreieckpark geht in die nächste Konfrontationsrunde.
Von Rainer Rutz

10.1.2025

Ein Transparent mit der Aufschrift „TU uns nicht kürzen“ wird bei einer Demonstration der Berliner Wissenschaft unter dem Motto #SaveBrainCity! vor dem Abgeordnetenhaus gezeigt.

Berliner Hochschulen

Sparen teils auf Kosten der Gebäude

Rund 250 Millionen Euro soll Berlin in der Wissenschaft einsparen. Die Vorgabe trifft die Universitäten in ihrer Substanz.
Von Manfred Ronzheimer

9.1.2025

LAF-Chef Mark Seibert

Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten

Das LAF braucht mal wieder einen Chef

Noch-Präsident Mark Seibert wurde im Bewerbungsverfahren demontiert. Das könnte politische Gründe haben, ein CDU-Freund ist er sichtlich nicht.
Von Susanne Memarnia

7.1.2025

Zwei als Totenköpfe geschminkte Personen

Jahresvorausschau Berlin

Stadt der Überflüssigen

Die Deutsche Oper wird zum Autohaus, der Görli bekommt eine Kuppel und die Berliner sollen für den Senat saufen. 2025 bringt viele Überraschungen.
Von Uli Hannemann

31.12.2024

Zwei Dinosaurierfiguren vor einem Haus, beobachtet von einem Kind

Negativ-Preis des Nabu

Stadt der Dinos

Der Naturschutzbund kritisiert mit seinem Preis den Senat für das Schneller-bauen-Gesetz. Grünflächen seien kein Luxus, so die Begründung.

30.12.2024

Ein Betonmischer bei der Arbeit

Wohnungsneubau in Berlin

Bauen, bauen, weniger bauen

Der Senat verfehlt seine eigene Wohnungsneubauziele – mal wieder. Grüne wollen mehr Mietpreisbindungen bei Neubauten, Linke eine kommunale Bauhütte.
Von Timm Kühn

29.12.2024

Ein Feuerwehrmann zeigt bei einer Presseveranstaltung zum Start des Pilotprojekts

Bodycams bei Polizei und Feuerwehr

Ungeliebte Spielzeuge

Eine unabhängige Untersuchung des Bodycam-Einsatzes bei Feuerwehr und Polizei kommt zu wenig schmeichelhaften Erkenntnissen für die Innenverwaltung.
Von Rainer Rutz

26.12.2024

Transparente mit der Aufschrift „Demokratie braucht Wissenschaft“ und „Studieren in Berlin wird richtig unsexy“ werden bei einer Demonstration der Berliner Wissenschaft unter dem Motto #SaveBrainCity! vor dem Abgeordnetenhaus gezeigt. Demonstriert wird ge

Kürzungspolitik in Berlin

Die Gesellschaft schafft sich ab

Kommentar von Timm Kühn
CDU und SPD haben die Kürzungen verabschiedet. Gelöst wird damit kein einziges gesellschaftliches Problem – im Gegenteil.

20.12.2024

Das Foto zeigt eine Protestkundgebung vor dem Berliner Abgeordnetenhaus

Haushaltsbeschluss im Abgeordnetenhaus

Der Vorhang ist gefallen

CDU und SPD setzten das drei Milliarden schwere Einsparungsupdate des Haushalts durch. Vor dem Parlament gibt es erneut Proteste gegen die Kürzungen.
Von Stefan Alberti

19.12.2024

Sport- und Innensenatorin Iris Spranger (SPD)

American-Football-Spektakel in Berlin

Brot und Spiele

Die Verwaltung von SPD-Senatorin Iris Spranger konkretisiert die geplanten Millionenausgaben für drei NFL-Spiele ab 2025. Kritik kommt von der Linken.
Von Rainer Rutz

18.12.2024