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Ein Polizeibeamter zersticht orange-farbene Luftballons mit einem Messer

Protest und Repression

Deutsche Polizei vorn dabei

Eine neue Amnesty-Kampagne diagnostiziert weltweit wachsende staatliche Gewalt gegen Proteste – auch in Deutschland.
Von Bernd Pickert

20.9.2023

Polizisten stehen vor einer Reihe von Demonstranten gegen den AfD-Parteitag in Henstedt-Ulzburg

Nach Auto-Anschlag durch einen AfDler

Anti-AfD-Demo in Henstedt-Ulzburg

Hunderte protestieren in der schleswig-holsteinischen Gemeinde. Vor drei Jahren ist dort ein Parteianhänger in eine Menge Demonstrierender gefahren.
Von Sven Bleilefens

17.9.2023

Demonstration auf dem Kurfürstendamm zum ersten Todestag von Jina Mahsa Amini, Menschen halten Schilder hoch

Iran-Proteste in Berlin

„Was wäre die Alternative?“

Auf mehreren Demos wurde am Wochenende der Ermordung von Jina Mahsa Amini gedacht – große Menschenmassen kamen aber nicht mehr zu den Veranstaltungen.
Von Omid Rezaee

17.9.2023

Eine Demo mit einigen Menschen und Plakaten

Querdenker-Szene in Göttingen

Schwurbler wollen „Herbsterwachen“

Die Organisatoren der Demo schießen gegen die Grünen, die queere Szene oder Waffenlieferungen. Das „Bündnis gegen Rechts“ kündigt Gegenproteste an.
Von Reimar Paul

13.9.2023

Demonstrierende halten pinke Schilder hoch, auf einem steht auf englisch:

Proteste für Frauenrechte in Israel

Gegen Geschlechtertrennung im Alltag

Manche Regierungsparteien fordern, Männer und Frauen in der Öffentlichkeit zu trennen. Zur Empörung darüber äußerte sich Ministerpräsident Netanjahu.
Von Ulrich Gutmair

20.8.2023

Demonstration mit grün-weißen Fahne und Transparent mit dem Wappen des sächsischen Königshauses.

Flüchtlingsfeindliche Demo in Sachsen

Parolen und Pfefferspray

Die rechtsextreme Kleinstpartei „Freie Sachsen“ hat in Dresden Reizgas verteilt. Das ist auf Demos verboten. Aber die Polizei schritt nicht ein.
Von Jonas Grimm

11.8.2023

Eine Demonstrantin hält ein schild über ihren Kopf in die Kamera, darauf steht:

Berliner Rammstein Konzerte

Keine Bühne für Rammstein

Ein feministisches Bündnis fordert die Absage der Rammstein-Konzerte. Die Innensenatorin winkt ab.
Von Benjamin Probst

10.7.2023

Polizisten stehen am Place de la Republique

Protest gegen Polizeigewalt in Frankreich

2.000 Pariser trotzen Demoverbot

Eine Kundgebung zur Erinnerung an einen 2016 bei einer Festnahme Verstorbenen wird untersagt – eigentlich. Nun wird gegen die Initiatorin ermittelt.
Von Rudolf Balmer

9.7.2023

Teilnehmer einer Demonstration gegen Einschränkungen beim Radwegeausbau in Berlin fahren einer Abschlusskundgebung vor dem Roten Rathaus.

Fahrraddemo in Berlin

Aus dem Weg Autos!

Tausende Radfahrer*in­nen demonstrieren gegen den Radwegebaustopp in Berlin – und erleben hautnah, wie gefährlich die aktuelle Verkehrspolitik ist.
Von Marie Frank

2.7.2023

Demonstrant wird bei der Protest gegen die Krönung von Charles III festgenommen

London verschärft Demonstrationsrecht

Bis zu drei Jahre Haft

Großbritannien verabschiedet ein Gesetz, das von Demonstranten genutzte Methoden wie langsames Gehen unter Androhung von Haftstrafen verbietet.

2.7.2023

Poloizisten in Unifroem und mit Schutzhelmen, einer rückt sein Visier zurecht

Tag X in Leipzig

Polizei räumt Handlungsbedarf ein

Das Urteil gegen Lina E. hat Leipzig in den Ausnahmezustand versetzt. Nach Kritik am Polizeieinsatz bemüht sich der Polizeipräsident um Transparenz.

23.6.2023

In einem langen Krankenhausflur ist in der Ferne ein Krankenbett an die Wan gestellt. Alles ist Menschenleer.

Krankenhausreform

Krankenhäuser auf dem Trockenen

Kommentar von Benjamin Probst
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft fordert vom Bund Unterstützung. In Berlin wurde demonstriert – am Ende waren vor allem die Pflanzen glücklich.

20.6.2023

Das Bild zeigt fünf Polizist*innen von hinten, die einer Reihe von Demonstrierenden gegenüberstehen

Kampf gegen Zwangsräumungen

Protest darf spontan sein

Weil er eine Demo gegen Zwangsräumungen organisiert haben soll erging gegen einen Bremer ein Strafbefehl. Nun wurde er freigesprochen.
Von Franziska Betz

16.6.2023

Die Wahrheit

Erdinger Erdlinge

Kolumne Die Wahrheit von Andreas Rüttenauer
Lebenslänglich Bayer: Zur Großdemo gegen das Heizungsgesetz vorige Woche kamen ganz normale Leute wie Markus Söder und Hubert Aiwanger.

16.6.2023

Donald Tusk auf einer Bühne.

Polens Regierung in der Kritik

Aufstand gegen die PiS

Bislang sah es so aus, dass Polens Nationalpopulisten nach der Wahl weiterregieren können. Doch ein umstrittenes Gesetz mobilisiert ihre Gegner.
Von Gabriele Lesser

5.6.2023

Eine Protestmenge läuft zusammen, sie tragen orangene Warnwesten. Ein Mann in der Mitte hält ein Schild hoch. Drauf steht:

Letzte Generation in Berlin

Demonstrieren statt Blockieren

Überall in Deutschland ruft die Letzte Generation nach den Razzien zu Protesten auf. Auch in Berlin findet am Freitagnachmittag eine Demo statt.

26.5.2023

Ein Mensch ist von hinten zu sehen. Auf seiner Jeans-Weste steht

Zwangsräumung in Bremen

Spontaner Protest unerwünscht

Einem Mann droht Strafe, weil er eine Spontandemo gegen eine Zwangsräumung angemeldet hat. „Kriminalisierung von Protest" nennen das Juristen.
Von Franziska Betz

27.5.2023

Demo vor dem Brandenburger Tor

Gegen das Stigma

Am Tag der Schizophrenie kommt in Berlin die Community zusammen. Sie will für Entstigmatisierung der Krankheit kämpfen und Aufmerksamkeit schaffen.
Von Leonel Steinbrich

25.5.2023

Der Zug einer Demonstration der Letzten Generation zieht von der Siegessäule auf der Straße des 17. Juni Richtung Brandenburger Tor.

Protest gegen Razzia

Solidarisch gegen Repression

Hunderte Menschen demonstrieren in Berlin gegen die Razzien bei den Aktivist*innen der Letzten Generation. Die zeigen sich überwältigt.
Von Marie Frank und Erik Peter

25.5.2023

Zwei Frauen halten eine Palästinener-Flagge und stehen einer Reihe von Polizist*innen gegenüber

Verbot von Nakba-Demonstrationen

Palästinenser im Visier

Wiederholt hat die Polizei Versammlungen mit Palästina-Bezug verboten, Veranstalter klagen nun dagegen. Auch der Grundrechte-Report übt Kritik.
Von Susanne Memarnia

14.5.2023