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Messerklinge blitzt vor dunklem Hintergrund

Waffenrecht soll verschärft werden

Es kommt nicht auf die Größe an

Kommentar von Klaudia Lagozinski
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will Messer ab sechs Zentimetern in der Öffentlichkeit verbieten. Doch so bekämpft sie Gewaltkriminalität nicht.

14.8.2024

Die Hompage des Compact-Magazins, durch Brillengläser betrachtet

Verbot von rechtsextremem Magazin

„Compact“ darf wieder erscheinen

Im Juli hat das Bundesinnenministerium das rechtsextreme „Compact“-Magazin verboten. Jetzt wurde das Verbot ausgesetzt – zumindest teilweise.
Von Doris Akrap

14.8.2024

Die Finger eines Einbrechers an einem Türschloss

Heimliche Wohnungsdurchsuchungen

Finger weg!

Kommentar von Christian Rath
Die Pläne von Innenministerin Faeser bedeuten einen Tabubruch. Die eigenen vier Wände sind ein Ort geschützter Privatheit – und das muss so bleiben.

13.8.2024

Nancy Faeser

Strittiger Gesetzentwurf

Nancy Faeser bricht ein

Das Bundeskriminalamt soll nach den Vorstellungen der Bundesinnenministerin künftig heimlich Wohnungen durchsuchen können.
Von Christian Rath

13.8.2024

Ein Gesicht auf einem Bildschirm bearbeitet mit Gesichtserkennungssoftware

Gesichtserkennung im Internet

Faeser will Fotofahndung erlauben

Die Polizei soll öffentliche Fotos „biometrisch abgleichen“ dürfen, um Personen zu identifizieren. Wie genau, das lässt Faesers Gesetzentwurf offen.
Von Christian Rath

12.8.2024

Eine Hand hält ein verbotenes Springmesser

Zunahme von Messerangriffen

Keine Messer für Männer

Im Bund wird über ein schärferes Waffengesetz diskutiert und Berlin prüft die Einrichtung von Messerverbotszonen. Helfen allein wird beides nicht.
Von Hanno Fleckenstein und Erik Peter

12.8.2024

Teilnehmer einer Pressekonferenz verfolgen die Vorstellung des Pilotvorhabens für ein Dokumentationszentrum zum NSU-Komplex.

Erinnerung an rechten Terror

NSU-Dokuzentrum auf dem Weg

Nach einem ersten Gesetzentwurf soll der Erinnerungsort in Berlin entstehen. Auch Behördenversagen im Kampf gegen Rechtsterror soll beleuchtet werden.
Von Frederik Eikmanns

8.8.2024

Sportministerin im Stadion: Nancy Faeser plaudert mit DFB-Sportdirektor Rudi Völler.

Deutsche Olympiaträume

Und noch ein Anlauf

In Paris hinterlegt Innenministerin Faeser den Wunsch des deutschen Sports, 2040 auch in die tolle olympische Bilderproduktion einzusteigen.
Von Andreas Rüttenauer

2.8.2024

Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin, schaut nachdenklich.

Presse- und Meinungsfreiheit

Hat die Gesellschaft noch Bock drauf?

Kolumne Geraschel von Doris Akrap
Kürzlich verbot Nancy Faeser „Compact“. Das rechte Magazin selbst hat jetzt Klage dagegen eingereicht. Das ist gut so.

29.7.2024

Vermummte Polizisten vor der Blauen Moschee

Islamisches Zentrum verboten

„Ideologie gegen Menschenwürde“

Innenministerin Faeser (SPD) hat das Islamische Zentrum Hamburg verboten und geschlossen. Begründet wird dies auch mit der Verbindung zum Iran.
Von Gernot Knödler

24.7.2024

Einsatzkräfte der Polizei stehen während einer Razzia vor der Blauen Moschee in Hamburg

Schließung der Blauen Moschee in Hamburg

Ist das Verbot des IZH richtig?

Kommentar von Frederik Eikmanns und Daniel Bax
Nancy Faeser hat die Blaue Moschee in Hamburg geschlossen. Laut der Innenministerin steht der Verein dahinter dem iranischen Regime nahe.

24.7.2024

Islamisches Zentrum in Hamburg

Faeser schließt „Blaue Moschee“

Die Innenministerin verbietet die prominente Imam-Ali-Moschee in Hamburg, die vom Iran gesteuert wird. Razzien gab es auch in anderen Bundesländern.

24.7.2024

Eine Gruppe läuft mit einem Transparent durch einen herbstlichen Wald Auf dem Transparent Rechte Netzwerke aufdecken No compact

Pro und Kontra

Ist das Compact-Verbot richtig?

Kommentar von Gareth Joswig und Stefan Reinecke
Innenministerin Nancy Faeser hat das rechte Magazin Compact verboten. Ist das richtig? Ein Pro und Contra.

17.7.2024

Vermummte Polizisten stehen vor einem Wohnhaus in Brandenburg

Verbot des „Compact“-Magazins

Antifaschismus als Spektakel

Kommentar von Nicholas Potter
Das Verbot des rechtsradikalen Kampfblatts „Compact“ ist in der Sache richtig. Doch die Inszenierung durch Innenministerin Faeser wirft Fragen auf.

16.7.2024

Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer auf einer Bühne

Rechtsextremes Magazin von Elsässer

Compact wird verboten

Seit Jahren verbreitet das Compact Magazin rechtsextreme Verschwörungsmythen und Russland-Propaganda. Nun wird es verboten.
Von Konrad Litschko, Jean-Philipp Baeck und Gareth Joswig

16.7.2024

Innenministerin Faeser auf einem Monitor.

Debatte um Grenzkontrollen

Faeser für etwas Freizügikeit

Die Innenministerin will die verschärften Grenzkontrollen nicht über die EM hinaus verlängern – und erteilt damit FDP und Union eine Absage.
Von Konrad Litschko

15.7.2024

BeamtInnen der Bundespolizei kontrollieren Fahrzeuge an der belgischen Grenze

Debatte um Grenzkontrollen

Kaum zu stemmender Kraftakt

Kommentar von Konrad Litschko
3.800 Kilometer rund um die Uhr zu kontrollieren, sprengt die Kräfte der deutschen Polizei. Der Kampf muss sich auf die Hintermänner konzentrieren.

14.7.2024

Ein Polizist hält bei einer Grenzkontrolle ein Auto an

Faeser will keine Verlängerung

Wieder Debatte um Grenzkontrollen

Mit Ende der EM laufen die verschärften Grenzkontrollen wieder aus. Union und FDP aber wollen eine Verlängerung. Faeser ist dagegen.

14.7.2024

Die Grünen-Politikerin Irene Mihalic bei einer Rede im Bundestag

Starke Kürzung bei Integrationskursen

Kritik an geplantem Innen-Etat

Mehr Geld für die Polizei, deutlich weniger für Integrationskurse: Innenministerin Faeser freut sich über den neuen Etat. Die Grünen aber üben Kritik.
Von Konrad Litschko

11.7.2024

Eine Schaukel steht auf einem Spielplatz

Sexualisierte Gewalt gegen Kinder

54 Fälle pro Tag

Die Behörden zählten 2023 mehr Sexualdelikte gegen Kinder und Jugendliche als zuvor. Als Täter registrierten sie in den allermeisten Fällen Männer.
Von Yağmur Ekim Çay

8.7.2024