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Oberbürgermeisterwahl in Pirna

AfD-Kandidat gewinnt in Sachsen

Tim Lochner gewinnt laut vorläufigem Ergebnis die Wahl zum Oberbürgermeister. Der sächsische Verfassungsschutz stufte die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein.

17.12.2023

Graffiti gegen die AfD auf einer Häuserwand in Meißen

AfD in Regierung verhindern

Der eigentliche Feind steht rechts

Kommentar von Sarah Ulrich

Die als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD Sachsen bleibt in Umfragen vorne. Statt dagegen aktiv zu werden, bekämpfen sich Linke gegenseitig.

15.12.2023

Daniel Halemba schaut zur Seite, als er fotografiert wird

Umstrittener AfD-Abgeordneter in Bayern

Halemba gibt Parteiämter zurück

Die Bundesspitze der AfD hatte gefordert, den bayerischen Abgeordneten Halemba rauszuwerfen. Der Landesvorstand lässt nun ein Verfahren prüfen.

15.12.2023

Pirna aus der Luft gesehen mit dem Rathaus und der Marienkirche

Möglicher AfD-OB in Sachsen

Pirna tanzt auf Messers Schneide

AfD-Kandidat Tim Lochner hat gute Chancen, am Sonntag der erste Oberbürgermeister der AfD zu werden. Ihm hilft das Zerwürfnis im demokratischen Lager.

Von Gareth Joswig

15.12.2023

Rassistische AfD-Beiträge geteilt

Halbherzige Entschuldigung

Die Bremer Professorin Vera Hagemann distanziert sich von rassistischen Beiträgen, die sie auf X geteilt hatte. Studierenden ist das nicht genug.

Von Lukas Scharfenberger

15.12.2023

Einigung im Haushaltsstreit

Die riskante Wette der Koalition

Kommentar von Ulrike Herrmann

Ein Haushalts-Kompromiss ist gefunden. Weil die FDP neues Geld erfolgreich blockiert hat, bleibt das Soziale auf der Strecke – das ist gefährlich.

13.12.2023

Blick auf die fast leere Einkaufsstraße in Sonneberg

Fünf Monate AfD-Landrat in Thüringen

Rechter Nebel in Sonneberg

Etwas mehr als fünf Monate ist Robert Sesselmann im Amt. Die einen begrüßen den ersten AfD-Landrat bundesweit, andere organisieren Widerstand.

Von Rieke Wiemann

12.12.2023

In Chemnitz gingen am 1. September 2018 AfD, Pegida und andere Rechte gemeinsam auf die Straße.

Hetzjagd in Chemnitz

Prozesse gegen Neonazis starten

Die Neonazi-Ausschreitungen in Chemnitz 2018 schockten Deutschland. Am Montag beginnt der erste Prozess wegen der Gewalttaten.

Von David Muschenich

11.12.2023

AfD und Jugendclub

Auf in die Zukunft

Dem Träger des Müncheberger Jugendclubs wurde das Aus mitgeteilt. Die Stadt bot dem Club an, zeitversetzt in eine Räumlichkeit mit der AfD zu ziehen.

Von Lilly Schröder

10.12.2023

Zusammenarbeit von FDP, CDU und AfD

Brandmauer gebröckelt

FDP, CDU und AfD ändern in Thüringen das Waldgesetz: Die drei Oppositionsparteien wollen damit den Bau von Windenergieanlagen erschweren.

8.12.2023

Verfassungsschutz stuft AfD Sachsen ein

Erwiesen rechtsextrem

Nach Thüringen und Sachsen-Anhalt stuft der Verfassungsschutz den dritten Landesverband der AfD als „unzweifelhaft“ verfassungsfeindlich ein.

Von Sabine am Orde

8.12.2023

Silhouetten von Windrädern bei Sonnenuntergang

Zusammenarbeit von FDP, CDU und AfD

Nächster Dammbruch in Thüringen

Die FDP will ein Anti-Windkraft-Gesetz mit Stimmen von AfD und CDU durchsetzen. Scharfe Kritik kommt von der Thüringer Linken – und aus der Wirtschaft.

Von Hanno Fleckenstein

8.12.2023

Sergej Minich und Fabian Jacobi sitzen während des Verfahrens auf ihren Stühlen

Klagen der AfD zurückgewiesen

Bremer Wahl wird nicht wiederholt

Bremens AfD klagte gegen den Ausschluss der Partei von der Bremer Bürgerschaftswahl im Mai. Nun hat das Wahlprüfungsgericht die Klagen abgewiesen.

Von Alina Götz

6.12.2023

Faschistische Fundstücke bei Hammerskin Pommern

Umgang mit AfD und Rechtsextremismus

Gegen antidemokratische Normalität

Mobile Beratungsteams warnen vor Normalisierung von AfD und extremer Rechter. Antifaschistische Akteure müssten ernst genommen werden.

Von Jean-Philipp Baeck

4.12.2023

Antrag auf AfD-Verbot

Wanderwitz will abwarten

Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz will ein Gerichtsurteil abwarten. Erst danach überlege er einen Verbotsantrag im Bundestag zu stellen.

Von Sabine am Orde

4.12.2023

Fraktionsmitglieder der AfD halten Schilder mit Aufschrift „Keine Heizung ist illegal“ während der Debatte im niedersächsischen Landtag.

AfD im niedersächsichen Landtag

Aggression und Verweigerung

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Die AfD-Politiker im niedersächsischen Landtag inszenieren sich als Kümmerer. Doch der realen täglichen Arbeit in den Ausschüssen verweigern sie sich.

4.12.2023