Berlins schwarz-rote Koalition bleibt zögerlich beim Thema AfD-Verbot. Doch auch aus der Opposition kommt bisher nur wenig Druck – trotz klarer Warnungen.
Laut eines Berichts bereitet der Verfassungsschutz die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ vor. Kein Wunder – die Partei dreht seit Jahren völlig frei.
Seit Wochen gehen Menschen auf die Straße. Der Protest gegen Rechtsextremismus hält an. Mehr als 50.000 Menschen demonstrieren auch an diesem Wochenende.
Inzwischen hat es bundesweit mehr als 1.150 Demos gegen rechts mit 3,5 Millionen Teilnehmenden gegeben. Unsere Karte zeigt weitere 100 Demos am Wochenende.
Der Thüringer SPD-Mann Michael Müller organisierte eine Demonstration gegen rechts. Nun wurde ein Brandanschlag verübt. Die Familie konnte sich retten.
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit hat sich die rechtskonservative Partei offiziell gegründet. Sie will bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland antreten.
Wie der Opfer der Bombardierung Dresdens vor 79 Jahren gedenken? Gar nicht, fordern Kritiker:innen – auch weil das für Neonazis anschlussfähig sei.
