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Coronaregeln für die Feiertage

Gans für maximal 10 Leute

Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf mögliche Sonderregeln für Weihnachten und Silvester geeinigt. Die finale Entscheidung fällt am Mittwoch.

24.11.2020

Angela Merkel und Michael Müller verlassen die Pressekonferenz

Schlechte Stimmung bei der MPK-Ost

Politisches Sedativum

Kolumne Bauernfrühstück von Anja Maier

Um von aktuellen und unangenehmen politischen Fragen abzulenken, schwärmen Merkel und Berlins Bürgermeister von 1989/80 – funktioniert immer.

1.6.2020

Bund-Länder-Konferenz zur Coronakrise

Spielen und Beten erlaubt

In kleinen Schritten wird gelockert: Spielplätze und Gotteshäuser sollen wieder öffnen dürfen. Schüler müssen aber noch warten.

30.4.2020

3 personen sitzen am Bahngleis Alexanderpatz

Kontaktverbote wegen Corona

Wer darf jetzt noch raus?

Manche Bundesländer sind bei Ausgangsbeschränkungen strenger als andere. Und die Regeln sind teils sehr unpräzise formuliert.

Von Sebastian Erb

23.3.2020

Angela Merkel bei einer Pressekonferenz.

Maßnahmen gegen die Corona-Ausbreitung

Bauernskat erlaubt, Skat verboten

Bund und Länder einigen sich auf weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Aber es gibt keine Ausgangssperre. Bayern bleibt rigider.

Von Heike Haarhoff, Tobias Schulze und Christian Rath

22.3.2020

Drei Personen sitzen auf einer Parkbank.

Maßnahmen gegen Corona-Ausbreitung

Ab drei ist verboten

Kanzlerin und Ministerpräsident*innen einigen sich offenbar auf ein Kontaktverbot. Zu zweit sollen sich Menschen aber weiter treffen dürfen.

22.3.2020

Christine Lieberknecht und Angela Merkel mit Blumensträußen auf einem historischen Schwarzweißfoto.

Regierungskrise in Thüringen

Der nächste Coup von Erfurt

Wieder wird Thüringens CDU von einer anderen Partei überrascht: Ramelow schlägt seine Vorgängerin Christine Lieberknecht vor.

Von Sabine am Orde und Anna Lehmann

18.2.2020

Haus mit gelber Fassade und rotem Dach, aus dem 18. Jahrhundert

Geringere EU-Hilfen

Ost-Bundesländer fordern Ausgleich

Die Ost-Bundesländer dringen auf eine Kompensation für niedrigere EU-Zuschüsse. Beim Treffen mit der Kanzlerin mahnten sie auch ein schnelleres Netz an.

3.4.2019

Mehrere MinisterpräsidentInnen stehen im Saal des Bundesrates zusammen

Länder gegen Grundgesetzänderung

Sechzehn zu null

Die MinisterpräsidentInnen lehnen die vom Bundestag beschlossen Änderung des Grundgesetzes ab. Damit steht auch der Digitalpakt auf der Kippe.

Von Anna Lehmann

5.12.2018

Geldscheine liegen auf einem Rundfunkbeitrag-Formular

Kolumne Flimmern und Rauschen

Ein neues mediales Sonnensystem

Kolumne Flimmern und Rauschen von Steffen Grimberg

Weniger starre Vorschriften und steigende Beiträge. Klingt easy, wird aber der größte Kulturwandel für die Öffentlich-Rechtlichen ever.

13.6.2018

Auf einem Smartphone ist die Tagesschau-App geöffnet. Im Hintergrund liegen Zeitungen, wie beispielsweise die Bild

Änderung des Telemediengesetzes

Länder verhandeln über Apps

Die Ministerpräsidenten beraten, was die Öffentlich-Rechtlichen im Netz dürfen. Sender und Verlage scheinen sich schon geeinigt zu haben.

Von Anne Fromm und Peter Weissenburger

12.6.2018

Manuela Schwesig, Bodo Ramelow, Reiner Haselhoff und Michael Kretschmer an einem Tisch

Forderung ostdeutscher Regierungschefs

„Für Abbau der Russlandsanktionen“

Ostdeutsche Ministerpräsidenten bitten die Kanzlerin um einen Embargo-Stopp. Die Wirtschaft ihrer Bundesländer träfen die Sanktionen besonders hart.

Von Tobias Schulze

30.1.2018

Junge steht am Fenster eines Wohnheimzimmers

Bundesländer sparen bei Flüchtlingen

Jugendhilfe zweiter Klasse

Die Länderchefs fordern ein Sondergesetz zur Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge. Jugendhilfe-Verbände zeigen sich empört.

Von Kaija Kutter

28.10.2016

Ein älterer Mann sitzt vor jungen Frauen in einer Redaktion.

Online-Jugendangebot von ZDF und ARD

Und schon kann es losgehen

Die Ministerpräsidenten haben das öffentlich-rechtliche Jugendangebot einstimmig beschlossen. Dafür waren gerade mal ein paar Jahre Diskussionen notwendig.

9.10.2015