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Franziska Giffey wählt in einem Wahllokal in Berlin

Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus

Machen wa dit Janze jetz von vorn?

Wird die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wegen zahlreicher Pannen wiederholt? In Teilen der Stadt könnte auch der Bundestag erneut gewählt werden.
Von Bert Schulz

11.11.2022

Ein Schild weist auf ein Wahllokal hin

Wahlwiederholung in Berlin

Zurück an die Urnen

Die Pannenserie bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin bleibt nicht ohne Konsequenzen: Die Bundestagswahl wird teilweise wiederholt.

11.11.2022

Eine Frau hängt Wahlplakate auf

Wahlkampf in Berlin

Stille Nacht, plakatlose Nacht

Damit der Plakatwahlkampf nicht an Weihnachten startet, ändert das Parlament das Straßengesetz. Die Jagd auf die besten Laternen geht am 2. Januar los.
Von Bert Schulz

9.11.2022

Franziska Giffey bei der Stimmabgabe

Die Wochenvorschau für Berlin

Der Countdown für die Wahl läuft

Kommende Woche entscheidet das Berliner Verfassungsgericht final über eine Wahlwiederholung. Die Vorbereitungen dafür laufen längst.
Von Bert Schulz

7.11.2022

Eine Hand legt ein 50-Cent-Stück auf eine Untertasse mit Kleingeld, vermutlich in einer Toilettenanlage

Nachtragshaushalt für Berlin

Milliarden in Minuten

Im Eilverfahren muss das Parlament den Milliarden Euro schweren Nachtragshaushalt verabschieden – alle demokratischen Parteien tragen das mit. Warum?
Von Stefan Alberti

1.11.2022

Spaziergänger im Tiergarten

Wochenvorschau für Berlin

Letzte Chance zum Luftholen

In Berlin haben die Herbstferien begonnen. Zwei Wochen Pause, dann wird der Schalter in den Wahlkampfmodus umgelegt.
Von Bert Schulz

24.10.2022

Menschen stehen in der Schlange vor einem Wahllokal

Wiederholung der Wahlen in Berlin

Nur der Machterhalt zählt

Kommentar von Bert Schulz
Das unwürdige Geschacher um die Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin zeigt: Die Ampelparteien haben jedes Gefühl für Bürgerbeteiligung verloren.

22.10.2022

Stephan Bröchler auf einer Pressekonferenz

Wiederholung der Wahlen in Berlin

Jetzt aber bitte „reibungsarm“

Stephan Bröchler soll zeigen, dass Berlin auch Wahlen kann. Doch dafür hat der neue Wahlleiter nur vier Monate Zeit – und nicht mal einen Vollzeitjob.
Von Bert Schulz

14.10.2022

Ein Mann sitzt auf einer Pressekonferenz auf dem Podium

Nach dem Wahlchaos in Berlin

Wahl­hel­fe­r rasch gesucht

Berlins Landeswahlleiter hat die Sorge, dass sich nach dem Chaos 2021 nicht genügend Menschen als Wahlhelfende zur Verfügung stellen.
Von Bert Schulz

14.10.2022

Andreas Geisel VOlksbegehren Deutsche Wohnen und Co enteignen Sabotage

Berliner Wahlchaos und Sabotage der Volks-Ini

Genug Schaden angerichtet

Kommentar von Gareth Joswig
Erst hat Senator Geisel das Enteignungs-Volksbegehren verschleppt, jetzt verantwortet er auch noch das Wahldebakel. Er sollte die Konsequenz ziehen.

8.10.2022

Das Foto zeigt eine Schlange wartender Wahlwilliger vor einem Wahllokal.

Termin für Wahlwiederholung in Berlin

Nach Weihnachten ist Wahlkampfzeit

Voraussichtlich am 12. Februar soll die Abgeordnetenhauswahl wiederholt werden. Senator Geisel (SPD) übersteht Rücktrittsgesuche aus der Opposition.
Von Stefan Alberti

6.10.2022

Hängepartie im Bezirksamt

SPD kann auch Probleme lösen

In Lichtenberg will ein ehemaliger Linke-Politiker zur SPD wechseln. Die AfD verlöre damit ihren Anspruch auf den Stadtratsposten.
Von Marina Mai

5.10.2022

Richter stehen in Reihe zu Beginn einer Verhandlung

Wiederholung der Wahl in Berlin

Eine mutige Entscheidung

Kommentar von Bert Schulz
Das Verfassungsgericht wagt sich mit seiner Bewertung des Wahlchaos' weit vor. Für die Politik ist das eine Chance, Vertrauen zurückzugewinnen.

2.10.2022

Eine Schlange vor einem Wahllokal, darin Franziska Giffey

Wiederholung der Wahl in Berlin

Berliner Verhältnisse

Der Verfassungsgerichtshof spricht sich für erneute Wahlen für Abgeordnetenhaus und Bezirke aus, definitiv ist das aber noch nicht. Was steht nun an?
Von Bert Schulz

30.9.2022

Richter des Verfassungsgerichts stehen im Hörsaal der FU

Berlins Grünenchef zu Wahlwiederholung

„Auf alle Szenarien vorbereitet“

Auf in den Wahlkampf? Nein, erst abwarten, bis das Verfassungsgericht sein Urteil verkündet, sagt Grünenchef Philmon Ghirmai.
Interview von Bert Schulz

30.9.2022

Menschen stehen vor einem Wahllokal Schlange

Wiederholung der Wahlen in Berlin

„Vernünftig durch die Krisen bringen“

Trotz der absehbaren Wahlwiederholung darf das Abgeordnetenhaus nicht in den Wahlkampfmodus schalten, fordert Sebastian Schlüsselburg (Linke).
Interview von Bert Schulz

29.9.2022

Franziska Giffey mit Urkunde

Mögliche Wahlwiederholung in Berlin

Und noch eine Krise

Kommentar von Bert Schulz
Auch wenn die Entscheidung noch nicht final gefallen ist: Seit der Anhörung des Verfassungsgerichts am Mittwoch ist Berlin wieder im Wahlkampf.

28.9.2022

Menschen vor einem Wahllokal

Wahlchaos in Berlin

Wahlwiederholung wahrscheinlich

Die Abgeordnetenhaus- und zu den Bezirksparlamentswahl müssen wiederholt werden. Darauf deutet die Bewertung des Verfassungsgerichts hin.
Von Bert Schulz und Stefan Alberti

28.9.2022

WahlhelferInnen zählen in einem Berliner Wahllokal Stimmzettel der Wahl 2021

Berliner Pannenwahl 2021

Die Wahl auf Wiedervorlage

Die Wahl vor einem Jahr war voller Pannen. Vielleicht zu viele: Am Mittwoch verhandelt das Landesverfassungsgericht über eine Wiederholung der Wahl.
Von Stefan Alberti

26.9.2022

Menschen stehen Schlange vor einem Wahllokal

Nach Wahlchaos in Berlin

Mindestlohn für Wahl­hel­fe­r*in­nen

Der Parlament des Berliner Abgeordnetenhauses fordert eine bessere Bezahlung. 60 Euro Aufwandsentschädigung sei nicht mehr zeitgemäß.

23.9.2022