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Teilnehmende auf einer Demonstration schwenken Regenbogenfahnen

Erstmals auf Innenministerkonferenz

Queerfeindliche Gewalt im Blick

Erstmals widmet sich die Innenministerkonferenz Straftaten gegen LSBTI. Geplant ist eine bessere Erfassung. Gleiches auch für Gewalt gegen Frauen.
Von Konrad Litschko
1.12.2021  
Blick in ein Impfzelt,2 Personen sitzen am Tisch, eine Person beugt sich mit einer Spritze über eine Sitzende

Innenminister gegen Coronaprotest

„Querdenkern“ Paroli bieten

Der Coronaprotest widersetzt sich Verboten, impfende Ärzte beklagen Bedrohungen. Die In­nen­mi­nis­te­r:in­nen­kon­fe­renz will nun reagieren.
Von Konrad Litschko
1.12.2021  
Silhouette eines Mannes vor brennenden Barrikaden

Konferenz der Landesminister

Innenminister für mehr Überwachung

Sicherheitsbehörden sehen eine Radikalisierung in der linken Szene. Der Verfassungsschutz warnt vor autonomen Kleingruppen.
Von Konrad Litschko
16.6.2021  
Mit Sekundenkleber und Glitter verschmiert ein Aktivist seine Hände

Anonymität von Ak­ti­vis­t:in­nen

Innenminister gegen Fingerkleberei

Ak­ti­vis­t:in­nen verkleben bei Protesten ihre Fingerkuppen, um nicht identifiziert zu werden. Die Innenminister wollen dagegen nun vorgehen.
Von Konrad Litschko
16.6.2021  
Ermittler der Polizei sammeln Beweise an einem Gebäude an dem Brandspuren zu erkennen sind

Vorstoß zur Innenministerkonferenz

Antisemitische Taten besser fassen

Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen wollen Straftaten aus Judenhass präziser registrieren lassen. Antisemitismus müsse effektiver bekämpft werden.
14.6.2021  
schwarz-weiß-rote Reichsflagge geschwenkt vor dem Reichstag

Reichskriegsflaggen und Rechtsextreme

Kein generelles Verbot

Die Innenministerkonferenz plant einen Mustererlass gegen Reichs- und Reichskriegsflaggen. Dabei kommt es auf die Umstände der Präsentation an.
Von Christian Rath
13.6.2021  
Georg Maier und Journalisten vor der konferenz

Streit auf der Innenministerkonferenz

Fällt der Syrien-Abschiebestopp?

Auf der Innenministerkonferenz wollen Seehofer und die Union durchsetzen, Gefährder wieder nach Syrien abzuschieben. SPD und Pro Asyl warnen.
Von Konrad Litschko
10.12.2020  
Menschen gehen an beschädigten Gebäuden im palästinensischen Flüchtlingslager Yarmouk am südlichen Stadtrand von Damaskus vorbei

Abschiebungen nach Syrien

Seehofers Weihnachtswunsch

Innenminister Seehofer will wieder in das Bürgerkriegsland abschieben. Die SPD-Länder wollen nicht mitmachen. Ab Donnerstag beginnen Beratungen.
Von Sabine am Orde
7.12.2020  
Bundespolizisten kontrollieren eine an die Wand gestellte Person

Berliner Antidiskriminierungsgesetz

Erst meckern, dann verstehen

Berlins Gesetz gegen staatliche Diskriminierung tritt unverändert in Kraft. Die Kritik anderer Länder beruhte auf falschen Annahmen.
Von Erik Peter
21.6.2020  
Serverraum in einem Keller

Innenminister beraten über Missbrauch

Dauerkampf um Speicherpflicht

Die Union fordert vor der Innenministerkonferenz, die Vorratsdatenspeicherung wiederzubeleben, um Missbrauch zu bekämpfen. Die SPD ist skeptisch.
Von Konrad Litschko
17.6.2020  
Polizeibeamte begleiten einen Afghanen auf dem Flughafen Leipzig-Halle in ein Charterflugzeug

Nach Corona-Stopp

Union will wieder abschieben

Die Innenminister von CDU und CSU wollen nach dem pandemiebedingten Abschiebestopp bald wieder ausweisen – sogar nach Syrien.
Von Dinah Riese und Konrad Litschko
16.6.2020  

Berliner Antidiskriminierungsgesetz

Seehofer wittert Wahnsinn

Vor der Konferenz der Innenminister wird der Berliner Vorstoß gegen staatliche Diskriminierung scharf kritisiert – vor allem von CSU-Politikern.
Von Susanne Memarnia
17.6.2020  
Innenminister stellen sich für ein Foto auf

Debatte der Innenminister

Doch abschieben nach Syrien?

Die Innenminister wollen Straftäter nach Syrien abschieben. Das wird vorerst aber nicht passieren. Die Empörung ist dennoch groß.
Von Konrad Litschko
5.12.2019  
Blick in einen Server-Raum

Streit um Vorratsdatenspeicherung

Sie ist wieder da

Die Union drängt wieder auf die Vorratsdatenspeicherung. In der SPD trifft sie nun aber auf eine neue, starke Gegnerin: Saskia Esken.
Von Konrad Litschko
3.12.2019  
Vereidigung von neuen Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärtern samt traditionellem Mützenwurf in der Lanxess-Arena

Innenministerkonferenz zu rechten Netzen

Der Feind in den eigenen Reihen

Gibt es rechte Netzwerke in den Sicherheitsbehörden? Innenminister und Behörden wollen dem nachgehen, aber das Unterfangen ist schwierig.
Von Konrad Litschko
2.12.2019  
Drei Männer vor Mikrofonen: Boris Pistorius, Horst Seehofer und Hans-Joachim Grote

Innenministerkonferenz in Kiel

Schmuserunde mit Streitthemen

Ob nach Afghanistan abgeschoben wird, ist noch immer zwischen Unions- und SPD-Ländern umstritten. Für Syrien bleibt der Abschiebestopp.
Von Esther Geißlinger
14.6.2019  
Amazons Echo Dot

Umgang mit Amazons Alexa

Keine neuen Polizei-Befugnisse

Die Polizei brauche keine neuen Befugnisse zum Auslesen smarter Haushaltsgeräte, sagen die Innenminister. Die Polizei hat diese Möglichkeiten längst.
Von Christian Rath
14.6.2019  
Polizisten bei ihrer Vereidigung

Rechte Umsturz-Aufrufe

„Schließt euch an!“

Rechte sehen einen „Tag X“ aufkommen – und rufen Polizisten, Soldaten und Verfassungs­schützer zum Widerstand auf.
Von Christian Jakob und Konrad Litschko
13.6.2019  
Ein afghanischer Polizist überquert eine Verkehrsinsel, neben ihm ist ein Autowrack zu sehen. Im Hintergrund sieht man mehr Polizei und Medienvertreter.

Abschiebungen nach Afghanistan

SPD-Innenminister gegen Ausweitung

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will, dass die Bundesländer rigoroser nach Afghanistan abschieben. Dagegen wehren sich die SPD-Innenminister.
Von Dinah Riese
12.6.2019  
Bundesinnenminister Horst Seehofer und Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht

Innenministerkonferenz in Magdeburg

Abschiebestopp bleibt in Kraft

Die Innenminister verlängern den Abschiebestopp für Syrer*innen. Für straffällige Asylsuchende planen sie ein Punktesystem.
Von Konrad Litschko
30.11.2018