Artikel

Ein Schild mit der Aufschrift «Cour de Justice de l'union Européene» steht vor den Bürotürmen des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg

Entscheidung des EuGH

Klimaklage gegen EU gescheitert

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hält den „People's Climate Case“ für unzulässig. Letzterer scheiterte damit auch in zweiter Instanz.

Von Christian Rath

25.3.2021

Streit zwischen Bund und Hohenzollern

Absage von Verhandlungen

Im Streit um Immobilien und Kulturgüter mit den Hohenzollern wird es mit dem Bund keine weiteren Verhandlungen geben.

17.2.2021

Porträt von Barbara Engelking, im Sessel sitzend

Wahrheitsfindung in Polen

Vergangenheit glätten

Kommentar von Gabriele Lesser

Ein Urteil in Warschau gegen zwei renommierte Holocaustforscher gefährdet die weitere Geschichtsaufarbeitung in Polen.

10.2.2021

Der Bergführer Saúl Luciano Lliuya steht vor dem Palcaraju-Gletscher in Peru

Studie zu Klimafolgen in Peru

Beweis für Klage erbracht

Die Erderhitzung hat das Flutrisiko in einem peruanischen Ort erhöht, zeigt eine Studie. Das könnte dem gegen RWE klagenden Bergführer Lliuya helfen.

Von Susanne Schwarz

4.2.2021

Streit um Tonbänder von Ex-Kanzler

Erfolg für Kohls Witwe

Journalist Heribert Schwan muss Auskunft über die Kohl-Tonbänder geben, urteilt der Bundesgerichtshof. Für Maike Kohl-Richter ist das ein Etappensieg.

Von Christian Rath

3.9.2020

Streit um Thüringer Wölfin

Zwischen Tod und Leben

Die Thüringer Behörden wollen die Wölfin von Ohrdruf abschießen lassen, Umweltschützer gehen dagegen vor. Nachwuchs könnte die Wölfin retten.

Von Antje Lang-Lendorff

19.5.2020

Rechtsstreit um Burg Rheinfels

Linke und CDU vs. Hohenzollern

Die Burg Rheinfels bleibt Eigentum der Stadt St. Goar. Weil eine Stiftung der Hohenzollern aber beim Eintritt mitverdienen soll, regt sich Widerstand.

Von Christoph Schmidt-Lunau

15.4.2020

Mann mit weißem Shirt und Goldkette spannt Oberarme an vor dunkelm Hintergrund

Rechtsstreit zwischen BR und Rapper

Kollegah verliert gegen BR

Der Bayerische Rundfunk berichtete über Coachingseminare des Rappers Kollegah. Dagegen ging dieser vor – und hat nun verloren.

Von Simon Sales Prado

19.12.2019

Weisweiler-Prozess

Klima-Aktivismus als Notwehr

Fünf Angeklagte sollen ein Kohlekraftwerk blockiert haben. Am zweiten Prozesstag wurde abermals das Argument Notwehr diskutiert.

Von Anett Selle

13.11.2019

Klobürsten mit Transparent auf G20-Gipfel

G20-Prozesse

Dirigent mit Klobürste

Ermittler werfen einem 32-Jährigen vor, bei den G20-Protesten den schwarzen Block angeführt zu haben. Sie ließen seine Wohnung stürmen.

Von Stefan Buchen

31.1.2019

Polizisten und Polizistinnen stehen mit dem Rücken zur Kamera auf einem Platz. Im Hintergrund sieht man ein Stadion

Kommentar Rechtsstreit um Einsatzkosten

Mehr Chaos als Ordnung

Kommentar von Johannes Kopp

Das Bremer Oberverwaltungsgericht hat entschieden: die DFL muss die Polizei für ihren Dienst bei einem Risikospiel bezahlen. Wo führt das hin?

21.2.2018

Rechtsstreit zwischen dm und Alnatura

Alnatura hat die freie Wahl

Die Drogeriekette dm verliert den Prozess: Wen die Ökofirma Alnatura mit ihren Produkten beliefert, darf sie weiterhin selbst entscheiden.

Von Jost Maurin

11.12.2016

Drei minderjährie Flüchtlinge sitzen an einem Tisch

Hausverbot beim Bremer Jugendamt

Wer schreit, kriegt unrecht

Ein Bremer Rechtsanwalt, der Mitarbeiter des Jugendamtes für befangen hält, bekam Hausverbot. Nun entscheidet ein Gericht, ob das rechtens war.

Von Karolina Meyer-Schilf

5.12.2016

Ein Mann macht ein Selfie in einem Museum

Urteil zu Gemälde-Fotos auf Wikipedia

Keine Uploads von van Gogh

Das Landgericht Stuttgart gibt den Mannheimer Reiss-Engelhorn-Museen recht. Seine Besucher dürfen keine Bilder von Ausstellungsstücken auf Wikipedia hochladen.

12.10.2016

US-Regierung scheitert an WhatsApp

Ärger mit Verschlüsselung

Die Codierung von WhatsApp soll von einem Richter angeordnete Überwachungsmaßnahmen in den USA behindern. Das berichtet die „New York Times“.

14.3.2016

Ein Mann hält ein iPhone in die Kamera. Auf dem Display steht: „FBI don´t break our Phones

Rechtsstreit mit dem FBI

New Yorker Richter stützt Apple

Der Konzern hatte sich geweigert, einer Anordnung des FBI nachzukommen und das iPhone eines Dealers zu entsperren. Jetzt bekommt Apple Rückendeckung.

1.3.2016

taz-Serie Fluchtpunkt Berlin

„Die Aussicht bleibt schwierig“

Die Chancen auf Asyl für Serben wie die Jovanovićs stehen schlecht. Das einfach zu akzeptieren, sei aber grundfalsch, sagt Anwältin Berenice Böhlo.

Von Anna Klöpper

10.2.2016

Auf einem Smartphone ist der Hinweis des Video-Portals YouTube zu sehen, nach dem ein Video wegen fehlender Musikrechte der GEMA in Deutschland nicht gezeigt werden darf.

Im Dauerstreit mit der Gema

Weiterer Etappensieg für YouTube

Auch das Oberlandesgericht München hat eine Schadenersatzklage der Gema abgelehnt. Ein Ende des Rechtsstreits ist damit aber noch lange nicht in Sicht.

28.1.2016