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Michael Müller gestikutliert auf einer Pressekonferenz

Coronapolitik des Berliner Senats

Flashback in den Herbst 2020

Berlins Regierender Bürgermeister kündigt Einschränkungen an, ohne konkret zu werden. Es wirkt, als habe Berlin nichts aus dem Lockdown gelernt.
Von Bert Schulz

6.11.2021

Spielendes Kind auf einer Straße: Kiezblock Lausitzer Platz in Berlin

Verkehrswende in Berliner Kiezen

Durchfahrt verboten

Es geht ihnen nicht darum, alle Autos aus den Kiezen herauszuhalten. Nur den Durchgangsverkehr will die Kiezblock-Bewegung nicht mehr bei sich haben.
Von Claudius Prößer

10.7.2021

Leere Wohncontainer für Flüchtlinge auf dem Tempelhofer Feld

Nachnutzung von Wohncontainern

Leere Versprechungen

Leere Wohncontainer von Flüchtlingen will Berlin nachnutzen. Was schwierig ist, weil sie oft nicht mehr einsatzfähig oder schlicht zu niedrig sind.
Von Marina Mai

8.7.2021

Menschen stehen vor einem Schnelltestzentrum

Corona-Bekämpfung in Berlin

Politik in der Zwickmühle

Kommentar von Bert Schulz
Sinkende Inzidenz, steigende Impfrate, dazu der Betrug bei Tests in NRW: Der Senat muss grundsätzlich über die weitere Corona-Strategie reden.

30.5.2021

Obdachlosencamp in einem Wohnviertel

Fragen zum Mietendeckel

Der Luxus des Wohnens

Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstag den Mietendeckel des Berliner Senats gekippt. Was bedeutet das Urteil unter anderem für Mieter*innen?
Von Stefan Alberti, Anna Klöpper und Plutonia Plarre

15.4.2021

Stadtplan auf dem Boden einer Halle, mit Sitzgruppe hinten im Bild

Bürgerbeteiligung in Berlin

Auch ein Wörtchen mitreden

Ist aus der Bürgerbeteiligung eine Industrie entstanden? Immer öfter vergeben Bezirke und Senat Beteiligungsformate an private Büros.
Von Uwe Rada

12.4.2021

Schwarze Menschen auf der Straße halten Plakate hoch

Flüchtlingspolitik des Senats

„Viele haben Angst vor dem Amt“

Diana Henniges von Moabit hilft und Andreas Toelke von Be an Angel ziehen ein ernüchterndes Fazit aus vier Jahren rot-rot-grüner Flüchtlingspolitik.
Interview von Susanne Memarnia

4.2.2021

Eine Frau mit Kopfhörern im Homeoffice

Debatte um Homeoffice in Berlin

„Die Sanktionen sind zu niedrig“

Der Senat hätte mehr Homeoffice in Berlin durchsetzen können, meint Laura Dornheim (Grüne). Die Unternehmen kämen zu billig davon.
Interview von Plutonia Plarre

26.1.2021

Das Foto zeigt den Regierenden Bürgermeister Michael Müller und seine Stellvertteter auf dem weg zur Pressekonferenz, anders als früher mit einer FFP2- statt einer Stoffmaske

Berlin übernimmt neue Coronaregeln

Müller schwört auf Durchhalten ein

Der Senat beschließt die von den Ministerpräsidenten vereinbarten Regelungen. Die OP-Maske ist ab Sonntag Pflicht im ÖPNV und beim Einkaufen.
Von Stefan Alberti

20.1.2021

Elke Breitenbach hält ein Mikrofon

Quote für Menschen mit Migrationsgeschichte

Dringend gebraucht

Kommentar von Ralf Pauli
Der Vorstoß der linken Berliner Sozialsenatorin, 35 Prozent in der Verwaltung für Personen mit Migrationsgeschichte zu besetzen, ist überfällig.

20.1.2021

Ortsausgangsschild Berlin

Braucht Berlin die 15 Kilometer?

Viel Symbolik, wenig Nutzen

Kommentar von Claudius Prößer
Welchen Sinn hat eigentlich die „15-Kilometer-Regel“ für BerlinerInnen? Das fällt selbst Senatsmitgliedern nicht leicht zu erklären.

12.1.2021

Schlechte Arbeitsbedingungen

Senat lässt DozentInnen im Stich

Verdi kritisiert den rot-rot-grünen Senat, weil der die versprochenen Verbesserungen für VHS-Dozentinnen nicht umsetzt.
Von Susanne Memarnia

11.1.2021

SenatorInnen mit Smartphones

Der Senat und seine IT

Hauptsache, das neueste Modell

Der Senat will keine gebrauchte Elektronik kaufen – und die SenatorInnen lieben schicke iPhones. Das ergab eine Anfrage der Grünen.
Von Claudius Prößer

10.1.2021

Drei Jungen mit Mundschutz stehen auf einer Treppe vor dem Einstieg in ein Flugzeug, einer von ihnen winkt.

Junge Geflüchtete in Berlin

Ankommen, aber wie?

Damit sich junge Geflüchtete in Berlin zurechtfinden, gab es bislang das Programm „Gemeinsam starten“. Nun stellt der Senat die Finanzierung ein.
Von Sabine Seifert

3.1.2021

Großflächige Werbeplakate werben für die Berlinale in 2020

Verfassungsgericht zu „Berlin Werbefrei“

Direkte Demokratie sabotiert

Kommentar von Erik Peter
Wiederholt ist ein beschämender Umgang mit Volksbegehren zu beklagen. Jetzt hat das Berliner Verfassungsgericht dem Senat die Leviten gelesen.

28.11.2020

Das Foto zeigt Berlins Regierungschef Michael Müller und bene ihm die Senatsmitglieder Ramona Pop und Klaus Lederer.

Corona-Sondersitzung der Landesregierung

Weihnachten im kleinen Kreis

Senat lässt die anderswo geltende Feiertagslockerung nicht zu. Einschränkungen gehen absehbar bis Januar weiter. Maskenpflicht auf belebten Straßen.
Von Stefan Alberti

26.11.2020

Eberhard Diepgen und Klaus Woweriet stehen auf der taz Terrasse

Diepgen und Wowereit übers Regieren

„Bier steht für Berlin“

Eberhard Diepgen (CDU) und Klaus Wowereit (SPD) regierten insgesamt 28 Jahre die Stadt. Beide sind grundverschieden. Was haben sie sich zu sagen?
Interview von Bert Schulz, Plutonia Plarre und Uwe Rada

7.11.2020

Kinder spielen Fußball auf dem Tempelhofer Feld

Berliner „Lockdown light“ für Kinder

Im Frühjahr was gelernt

Kommentar von Anna Klöpper
Bei den harten Einschränkungen im November-Lockdown hat man den wenigen Spielraum, den man noch hat, den Kindern zugebilligt. Das ist konsequent.

2.11.2020

Zahlreiche Besucher gehen über den Wochenmarkt am Maybachufer in Neukölln.

Corona-Maßnahmen verschärft

Alle in die Pflicht nehmen

Märkte, Einkaufsstraßen und Warteschlangen: Wo der Mindestabstand nicht einzuhalten ist, muss Maske getragen werden, beschließt der Berliner Senat.
Von Andreas Hergeth

20.10.2020

Der Wirt des Slumberland, Heiner Klinger, mit Mundschutz in seiner Kneipe am Winterfeldtplatz

Berlin und die Corona-Sperrstunde

23 Uhr Schotten dicht

Für Kneipen und Bars ist die Sperrstunde eine Katastrophe. In der Branche herrscht eine große Wut gegenüber denen, die die Regeln ignoriert haben.
Von Plutonia Plarre

7.10.2020