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Hochhaus an der Allee der Kosmonauten

Bauvorhaben an der Allee der Kosmonauten

Filz-Verdacht in Marzahn

Eine Baufirma will in Marzahn drei Hochhäuser errichten. Anwohner und Bezirk sind dagegen, doch der Bauherr hat anscheinend gute Kontakte in die CDU.
Von Marina Mai

16.10.2024

Hände weg vom Feld steht auf einem Banner neben gebrauchten Weihnachtsbäumen auf dem Tempelhofer Feld

Scheindemokratische Farce

Ignoriertes Bür­ger*in­nen­vo­tum

Kommentar von Marie Frank
Auch die zweite Dialogwerkstatt zur Randbebauung des Tempelhofer Felds lehnt das Vorhaben des Senats deutlich ab. Das wird aber auch nicht nützen.

28.9.2024

Ambulanz fährt an Pollern entlang

Verkehrsberuhigung in Berlin

Und ewig droht der Poller

Kosten Kiezblocks Menschenleben? Im Innenausschuss klang das am Montag bisweilen so. Polizei und Feuerwehr hielten sich dabei aber eher zurück.
Von Claudius Prößer

23.9.2024

Das Bild zeigt einen Fahrtenanzeiger der BVG

Berlin aus dem Takt

Jeden Tag ein bisschen schlechter

Ob Schulessen, ÖPNV oder Behördengänge – es läuft einfach nicht in der Hauptstadt. CDU-Senatschef Kai Wegner hatte mal das Gegenteil versprochen.
Von Marie Frank und Rainer Rutz

18.9.2024

Das Bild zeigt einen Bagger in der Wuhlheit

Umstrittenes Straßenprojekt in Berlin

Teuerpläne aus der Klimahölle

Kommentar von Rainer Rutz
Der Bau der TVO ist aus vielen Gründen komplett gaga. Nun ist auch die Finanzierung geplatzt. Ein Planungsstopp ist trotzdem nicht zu erwarten.

27.7.2024

Aktivist*innen haben in der Nacht vom 12. auf den 13.05.2023 aus Protest gegen den Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) ein Waldstück in der Berliner Wuhlheide besetzt.

Schnellstraßen-Projekt im Osten Berlins

Jetzt sägt auch der Bund an der TVO

Anders als bislang behauptet, stehen für den Bau der Tangentialverbindung Ost kaum Fördermittel des Bundes zur Verfügung. Die CDU ficht das nicht an.
Von Rainer Rutz

23.7.2024

Das Bild zeigt einen Radweg

Radwegeausbau in Berlin

Spätfolgen eines Bremsmanövers

Die Bezirke arbeiten immer noch die Radinfrastruktur-Projekte ab, die die CDU-Verkehrsverwaltung im vergangenen Jahr vorübergehend auf Eis gelegt hat.
Von Rainer Rutz

22.7.2024

Eine Hand hält einen Joint

Berliner CDU und Cannabis

Kriminalisiertes Kiffen

Kommentar von Andreas Hartmann
Die Berliner CDU markiert in Sachen Cannabisgesetz demonstrativ Haltung. Bei Verstößen will sie Kiffer mit drastischen Strafen maßregeln.

12.7.2024

Kinder laufen zu Beginn des Kindergipfels im Berliner Abgeordnetenhaus die Treppe hoch

Kindergipfel der Berliner CDU-Fraktion

Fangen spielen im Abgeordnetenhaus

Berlins CDU veranstaltet im Landesparlament einen Gipfel mit Kita-Kindern, um sich deren Wünsche anzuhören. Unterdessen wird vor dem Haus protestiert.
Von Emma Doermann

12.7.2024

Das Bild zeigt ein Joint hinterm Ohr

Verstöße gegen das Cannabisgesetz

Massive Kritik an CDU-Bußgeldplänen

Berlins Unions-Fraktion will Verstöße gegen das Cannabisgesetz mit drastischen Strafen belegen. Die Begeisterung der SPD hält sich in Grenzen.
Von Rainer Rutz

7.7.2024

Zu sehen sind Polizeibeamte im Vordergrund und palistinänsische Flaggen im Hintergrund.

Meinungsfreiheit in Deutschland

Neuer Radikalenerlass befürchtet

Der Berliner Senat will eine umstrittene „Antisemitismusklausel“ einführen. Verfassungsrechtler fürchten einen Dammbruch.
Von Daniel Bax

6.5.2024

Neue Berliner Verkehrssenatorin

Ute Bonde schwebt ein

Mit der VBB-Chefin Ute Bonde macht der Regierende Bürgermeister eine Verkehrsexpertin zur Senatorin – mit einem Hang zu Luftschlössern.
Von Claudius Prößer

3.5.2024

Das bild zeigt den Schlosspark Biesdorf

Ärger in Marzahn-Hellersdorf

Parteienzoff ums Blütenfest

Das CDU-geführte Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf verweigert SPD, Grünen und Linken Infostände auf einem Bürgerfest. Die Parteien sind empört.
Von Marina Mai

2.5.2024

Das Bild zeigt Verkehrs- und Umweltsenatorin Manja Schreiner (CDU) am Dienstag bei ihrer Rücktrittserklärung

Berlins CDU-Verkehrssenatorin Schreiner

Abtritt einer Glücklosen

Manja Schreiner verliert ihren Doktortitel und zieht daraus eine berlinuntypische Konsequenz: Sie tritt als Senatorin zurück.
Von Claudius Prößer und Rainer Rutz

30.4.2024

Das Foto zeigt das Kürzel des CDU-Nachwuchsverband Junge Union:

Ärger bei Berlins Christdemokraten

CDU will Neuwahl bei Nachwuchs

Generalsekretärin Ottilie Klein nennt Vorgänge bei der Jungen Union und deren Chef Harald Burkart „ein Trauerspiel“
Von Stefan Alberti

12.4.2024

Eine Hand dreht eine Krawatte, auf deren Rückseite die Abkürzung

Umstrittener Landeschef Harald Burkart

Chaostage bei der Jungen Union

Eine mutmaßliche frühere AfD-Mitgliedschaft könnte den Berliner JU-Chef Harald Burkart das Amt kosten. Im Fokus steht ein CDU-Ortsverband.
Von Hanno Fleckenstein

9.4.2024

Wohnheim für Flüchtlinge, Hausvaterweg, Falkenberg, Lichtenberg, Berlin

Pläne für neue Flüchtlingsunterkünfte

Lichtenbergs CDU stellt sich quer

Bezirksbürgermeister Schaefer lehnt die Senatspläne zur Schaffung von über 1.000 neuen Flüchtlingsplätzen in Lichtenberg ab. Er will nachverhandeln.
Von Rainer Rutz

27.3.2024

Portrait von Walter Gauks

Verdacht der Klüngelei

Bis zur Klärung der Vorwürfe im Amt

Der Beauftragte für Russlanddeutsche des Berliner Senats bleibt trotz schwerer Vorwürfe im Amt. Linke und Grüne fordern seinen Rücktritt.
Von Marina Mai

18.3.2024

Das Foto zeigt den israelischen Botschafter in Deutschland, Ron Prosor.

Kleiner Landesparteitag der CDU

„Kein Geld für Antisemiten“

Die CDU drängt weiter auf eine Antisemitismusklausel. Ihr Koalitionspartner SPD hat daran nichts auszusetzen.
Von Stefan Alberti

13.3.2024

Das Foto zeigt Raed Saleh (SPD) und Kai Wegner (CDU)

Vorstands-Triell bei der SPD Berlin

Da schaut auch die CDU genau hin

Kommentar von Stefan Alberti
Berlins Sozialdemokraten können per Urwahl über ihre künftige Landesspitze entscheiden. Das betrifft auch den Koalitionspartner.

7.3.2024