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Volksbegehrensbericht 2013

Demokratie wird immer direkter

Es gibt immer mehr Volksbegehren. Der Verein „Mehr Demokratie“ kritisiert dennoch die – je nach Bundesland – kaum erfüllbaren Voraussetzungen.
Von Baran Korkmaz

12.3.2014

Volksentscheid über Tempelhofer Feld

Bürger, zur Urne, zur Freiheit

Das Volksbegehren hat Erfolg: Die Berliner dürfen über die Bebauungspläne auf dem Tempelhofer Feld abstimmen. Grüne legen Kompromissvorschlag vor.
Von Susanne Memarnia und Stefan Alberti

28.1.2014

taz-Serie Schillerkiez

Bebauung? Nein danke!

Die meisten Bewohner des Schillerkiezes wollen den Status quo des Tempelhofer Feldes erhalten.
Von Max Büch

4.12.2013

Kommentar Bundesweite Volksentscheide

Die Angst vor dem Bürger

Kommentar von Gereon Asmuth
Union und SPD diskutieren in ihren Koalitionsgesprächen über Volksentscheide – aber eher halbherzig. Dabei sind die WählerInnen mehr als reif dafür.

12.11.2013

Schwarz-rote Koalitionsrunde

Für bundesweite Volksabstimmungen

Einem Medienbericht zufolge wollen Union und SPD Plebiszite auf Bundesebene ermöglichen. Etwa bei „europapolitischen Entscheidungen“.

12.11.2013

Direkte Demokratie im Ländle

20 Prozent reichen

Baden-Württemberg senkt das Quorum für Volksentscheide. Auch Volksinitiativen sollen künftig in der Landesverfassung verankert werden.
Von Nadine Michel

7.11.2013

Mehr direkte Demokratie im Ländle

Die Lehren aus Stuttgart 21

In Baden-Württemberg dürfen die Bürger bei Großprojekten künftig von Beginn an mitreden. Der Haken: Einklagen können sie dieses Recht nicht.
Von Nadine Michel

5.11.2013

Rückkauf des Privatisierten

Das große Wir-Gefühl

Am 22. 9. entscheiden die HamburgerInnen auch über den Rückkauf der Energienetze: Damit erreicht der Trend zur Rekommunalisierung einen neuen Höhepunkt.
Von Jan Kahlcke

14.9.2013