taz.de

Abschiebungen über das Mittelmeer

Rom macht Druck, Tunis lenkt ein

Italien will künftig doppelt so viele Menschen nach Tunesien abschieben wie bisher. In der tunesischen Zivilgesellschaft stößt das auf Kritik.

Von Sofian Philip Naceur

2.10.2020

Ursula von der Leyen trägt eine blaue Mundschutzmaske mit den gelden Sternen der EU

Brexit-Streit mit Großbritannien

EU leitet rechtliche Schritte ein

Das britische Unterhaus hat das Binnenmarktgesetz mit umstrittenen Klauseln beschlossen. Für die EU-Kommission ist das eine Verletzung des Austrittsvertrags.

1.10.2020

Blick von oben auf einen Sitzungsraum in Brüssel, in dem Staats- und Regierungschef an einem großen Rund aus Tischen sitzen

EU-Sondergipfel in Brüssel

Hochspannung vor Treffen

Eine Konfrontation mit der Türkei will die EU vermeiden. Aber Zypern fordert neue Sanktionen – und blockiert nun Maßnahmen gegen Belarus.

Von Eric Bonse

1.10.2020

Portrait der EU Kommissarin Vera Jourova. Eine Frau mittleren Alters mit Haaren, die bis zum Kinn reichen. Sie schürzt die Lippen.

Bericht der EU-Kommission

Die Rechtsstaats-Sünder der EU

Brüssel veröffentlicht erstmals Bericht zur Lage der Rechtsstaatlichkeit in allen 27 EU-Staaten. Demnach gibt es in mehreren Ländern Probleme.

Von Eric Bonse

30.9.2020

Ein Laptop mit geöffnetem Videochatprogramm steht auf einem Balkon

Umsetzung von DSGVO

Unternehmen hadern mit Datenschutz

Nur jedes fünfte Unternehmen hat die Datenschutz-Grundverordnung vollständig umgesetzt. Firmen sehen die DSGVO nach wie vor kritisch.

Von Andreas Ruhsert

30.9.2020

Ein Demonstrant mit Anonymous Maske steht im Vordergrund und hinter ihm befinden sich zahlreiche weitere Demonstranten

Haushalt der Europäischen Union

Zoff um die Rechtsstaatlichkeit

Der Streit um den Rechtsstaat in Ländern wie Ungarn oder Polen eskaliert. Das könnte das neue EU-Budget und den Coronahilfsfonds beschädigen.

Von Eric Bonse

29.9.2020

Rolle der EU beim Klimaschutz

Vorbild für die Welt?

Um das Pariser Abkommen einzuhalten, muss dringend gehandelt werden. Europa könnte dabei international eine Schlüsselrolle spielen.

Von Julian Hirschmann

27.9.2020

Ein Mann steht mit zwei Kindern vor einem Stacheldrahtzaun im neu errichteten temporären Flüchtlingslager in Kara Tepe auf Lesbos

NGOs kritisieren griechische Asylpolitik

„Systematischer Bruch von EU-Recht“

Brüssel müsse ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Athen einleiten, fordern zwei Hilfsorganisationen. Sie werfen Griechenland sogenannte Pushbacks vor.

22.9.2020

Eine Frau mit Zöpfen blickt auf ein Kriegsschiff

Verstöße gegen Libyen-Embargo

EU sanktioniert Waffenschmuggel

Die EU-Außenminister legen sich mit der Türkei an. Wegen der Gassuche im Mittelmeer droht noch mehr Streit.

Von Eric Bonse

21.9.2020

Ein Frau am Megaphon bei einer Demonstration gegen die Festung Europa

Rassismus in der Europäischen Union

Aktionsplan ohne Aktion

Die EU-Kommission will gegen Rassismus und Hassrede vorgehen, präsentiert aber kaum konkrete Maßnahmen. Dafür rügt sie Deutschland.

Von Eric Bonse

18.9.2020

Mit Mundschutz an der Hand wird mit dem Smartphone ein Foto vom Stephansdom in Wien geschossen.

Reisewarnungen wegen Coronapandemie

Europa voller Risikogebiete

Die Bundesregierung erklärt neben Wien und Budapest auch weitere Regionen in Europa zum Corona-Risikogebiet.

17.9.2020

Frau mit Extinction-Rebellion-Shirt wird von Polizist:innen weggetragen

Klimaschutz in Europa

EU-Kommission geht ans Klimaziel

Der Staatenbund soll nach neuem Plan bis 2030 mindestens 55 Prozent seiner Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 einsparen. Reicht das?

Von Eric Bonse und Susanne Schwarz

15.9.2020

2 Männer, dazwischen die chinesische Flagge

Virtueller EU-China-Gipfel

Neuer Wind weht nach Peking

Von Europas Gipfel mit China sind keine substanziellen Ergebnisse zu erwarten. Doch das virtuelle Treffen bietet die Chance zu geeinter China-Politik.

Von Fabian Kretschmer

14.9.2020