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Die künftigen SPD- Senatoren und -Senatorinnen in Berlin

Frauen im Berliner Senat

Willkommen im Jahr 2023

Kommentar von Simone Schmollack
Man kann von der Berliner GroKo halten, was man will. Immerhin ist sie divers. Berlin ist vielleicht nicht mehr so sexy wie einst, aber dafür modern.

26.4.2023

Franziska Giffey, Raed Saleh, Kai Wegner und andere im Abgeordnetenhaus

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Schwarz-Rot kauft sich gutes Klima

Die künftigen KoalitionärInnen CDU und SPD wollen ein milliardenschweres Klima-Sondervermögen auflegen. Die Initiative Klimaneustart ist skeptisch.
Von Claudius Prößer und Uwe Rada

15.3.2023

Eine Frau mit Kinderwagen, geht an einem Plakat gegen die

Big Brother

Feindbilder und Fatalismus

Kolumne Der rote Faden von Lukas Wallraff
Unsere alten Hassfiguren sterben aus. Und vor dem möglichen Missbrauch von Daten über ungesunde Körperteile graut es auch kaum noch einem.

12.3.2023

Kai Wegner, Franziska Giffey und Raed Saed gemeinsam unterwegs

Berliner Koalition aus CDU und SPD

Giffey macht sich klein

Berlin wird künftig wohl von einer schwarz-roten Koalition regiert. Die SPD meint, mehr Gemeinsamkeiten mit der CDU als mit Linken und Grünen zu haben.
Von Bert Schulz und Tobias Schulze

2.3.2023

Ein Schiff liegt im Hafen

Neuer Rekord im Jahr 2021

Rüstungsexporte last minute

Vor dem Regierungswechsel bricht die Merkel-Regierung einen Rekord: 2021 genehmigte sie Rüstungsgeschäfte im Wert von 9 Milliarden Euro.
Von Jasmin Kalarickal

26.12.2021

Portrait von Niki Drakos von der Partei

Möglicher Ausgang der Bundestagswahl

Die Macht der Kleinsten

Was, wenn es Bergpartei, Team Todenhöfer und die Reformer in den Bundestag schaffen? Klar: Es kommt eine neue Groko. Ein Gedankenexperiment.
Von Harriet Wolff

23.9.2021

Die Deutsche Flagge auf dem Reichstag in der Reflektion in einer Pfütze

Lobbyismus und Korruption

Die Spur der Einflüsterer

Lobbycontrol legt eine Bilanz der GroKo vor. In der wimmelt es von Skandalen. Immerhin gibt es jetzt ein Lobbyregister, doch der Biss fehlt.
Von Hannes Koch

8.9.2021

Bäume im Ahrensfelder Moor spiegeln sich in einem Graben.

Keine Einigung beim Moorschutz

Im Morast steckengeblieben

Kurz vor Ende der Legislaturperiode legt das Umweltministerium eine Strategie zum Moorschutz vor. Die Agrarministerin lehnt diese weiterhin ab.
Von Bernhard Pötter

1.9.2021

Studenten aus allen Teilen der Bundesrepublik demonstrierten 1982 fuer die Beibehaltung der Bafoegsaetze fuer die Studenten.

50 Jahre BAföG

Krankes Geburtstagskind

Kommentar von Anna Lehmann
Vor allem die Union hat das BAföG böse vernachlässigt. Und die SPD, deren Kanzlerkandidat das Finanzministerium führt, hat es zugelassen.

1.9.2021

Drei Mitglieder der Taliban mit Funksprechgeräten

Abschiebungen nach Afghanistan

Unerträgliche Bigotterie

Kommentar von Ulrich Schulte
Innenminister Seehofer stoppt vorerst Abschiebungen nach Afghanistan. Endlich – zu lange hat Deutschland aus Angst Völkerrecht ignoriert.

12.8.2021

Pläne der Großen Koalition

Eine Bilanz des Scheiterns

Am Freitag kommt der Bundestag zum letzten Mal in der Legislaturperiode zusammen. Es zeigt sich, welche Vorhaben die Koalition nicht umsetzen konnte.
Von Julian Jestadt

24.6.2021

Berufsverkehr auf Berliner Stadtring

Klimapaket der GroKo

Reichlich Füllmaterial

Kommentar von Björn Hartmann
Die GroKo überlässt das Problem Erderwärmung der kommenden Koalition und vergeudet wichtige Zeit. Jetzt sollten Maßnahmen vorangetrieben werden.

22.6.2021

Das Bild zeigt Windräder hinter einem Wohngebiet, in dem manche Häuser Solaranlagen auf dem Dach haben.

Union und SPD im Bundestag

Neue Pläne für Klima und Energie

Mehr Tempo bei der Energiewende, um die neuen Klimaziele auch zu erreichen? Darauf konnten sich die Regierungsfraktionen nicht wirklich einigen.

22.6.2021

Eine Gruppe von menschen, alle schauen ernst

Union blockiert Gesetzesvorhaben

Demokratiefördergesetz gescheitert

Als Lehre aus rechten Anschlägen sollten Demokratieprojekte langfristig gefördert werden. Die SPD-Fraktion sieht das Gesetz als ergebnislos.
Von Konrad Litschko

9.6.2021

Illustration - Menschen sehen, wie andere Menschen rittlings auf Impfspritzen fliegen

Freiheit für Geimpfte

Gleiches Recht nur für Gleiche

Essay von Sina Fontana
Wer keine Infektionsgefahr darstellt, muss seine Freiheit zurückbekommen. Letzlich geht es auch um das Signal, dass die Einschränkungen endlich sind.

10.4.2021

gezeichneter Mensch auf Parkbank mit Drohne drüber

Die GroKo und die Digitalisierung

Ministerium für Flugtaxis

Essay von Svenja Bergt
Man hört das Desinteresse und die Ideenlosigkeit heraus, wenn die GroKo über Technik spricht. Für den digitalen Impfpass verheißt das nichts Gutes.

15.3.2021

Eine Person sitz in einer leeren Halle auf einem Stuhl.

Bußgelder für ImpfschleicherInnen

Wohlige Straflust

Kommentar von Ulrike Winkelmann
Der Bußgeldvorschlag der GroKo ist reiner Populismus. Schöner wäre, wenn der Impfbetrieb jetzt tatsächlich auf Hochtouren anliefe.

26.2.2021

Kinderschaufeln liegen im Sand

Ergebnisse des Koalitionsausschusses

Für jeden etwas dabei

Kommentar von Sabine am Orde
Die Regierung setzt auf Kompromiss und noch nicht auf Wahlkampf. Sie demonstriert Handlungsfähigkeit, die Milliarden Euro kostet.

4.2.2021

Das Bundeskanzleramt im Regen

Ergebnisse des Koalitionsausschusses

Coronabonus für Kinder und Arme

Kinder und Harz IV-Bezieher:innen sollen einmalig 150 Euro extra bekommen. Auch für Unternehmen und die Gastro beschließt die Groko weitere Hilfen.

4.2.2021

Das Schweizer Atomkraftwerk Leibstadt

Nuklear-Exporte aus Deutschland

Atompolitisch gescheitert

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Die Bilanz der Groko ist mäßig. Nach der Wahl braucht es darum dringend einen neuen Anlauf, um den deutschen Atomausstieg zu vollenden.

14.1.2021