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Kanzler Scholz und Hamburgs Bürgermeister Tschentscher umarmen sich

Cum-Ex-Steuerraub

Scholz' Gedächtnislücken angezeigt

Der Hamburger Anwalt Gerhard Strate zeigt in der Cum-Ex-Affaire Bundeskanzler Scholz und Hamburgs Bürgermeister Tschentscher an.
Von Gernot Knödler

20.2.2022

Kamala D. Harris, US-Vizepräsidentin, spricht bei der 58. Münchner Sicherheitskonferenz.

Münchner Sicherheitskonferenz 2022

Die Angst vor einem Krieg wächst

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz drohen die westlichen Staaten Russland mit harten Sanktionen. Die Ukraine-Krise sorgt auch China.
Von Pascal Beucker

19.2.2022

Ein Soldat der ukrainischen Armee läuft einen Weg in der nähe der Grenze

Nachrichten in der Ukrainekrise

„In Europa droht ein Krieg“

Olaf Scholz warnt auf der Münchner Sicherheitskonferenz vor einer russischen Invasion. Die Bundesregierung ruft deutsche Staatsbürger zum Verlassen der Ukraine auf.

19.2.2022

Panzer auf einem Transportzug.

Russland-Nato-Krise

Der Weg ist nicht das Ziel

Kommentar von Silke Mertins
Der Konflikt mit Russland kann nur dann dauerhaft gelöst werden, wenn der Westen – anders als in Afghanistan – weiß, was er eigentlich erreichen will.

18.2.2022

Olaf Scholz zeigt mit einem Finger in Richtung

Über Sprachverarbeitungen

Mythen formen unser Wissen

Kolumne Unisex von Peter Weissenburger
Nach 16 Jahren Merkel ist „Kanzler“ aus meinem Wortschatz verschunden. Wie viele Kanzler braucht es, bis „Kanzler“ mir wieder normal erscheint?

19.2.2022

Ein vom Krieg zerstörtes Haus

Russland-Ukraine Konflikt

Politischer Suizid

Kommentar von Barbara Oertel
Das Minsker Abkommen wird abermals zum Spielball. Keine Seite zeigt den Willen, es zu verlassen oder umzusetzen. Der Krieg geht derweil weiter.

17.2.2022

Auf diesem Videostandbild des Pressedienstes des russischen Verteidigungsministeriums sind russische gepanzerte Fahrzeuge nach dem Ende von Militärübungen in Südrussland auf Bahnsteige verladen worden

Truppenaufmarsch an Grenze zur Ukraine

Moskau meldet teilweisen Abzug

Mehrere Einheiten kehrten nun zu ihren Standorten zurück, teilte Russlands Verteidigungsministerium mit. Die USA zeigen sich skeptisch.

16.2.2022

Scholz auf der russischen Gangway

Gespräch zwischen Putin und Scholz

Ganz ordentlich gelaufen

Kommentar von Anna Lehmann
Beim Gespräch zwischen Scholz und Putin gab es kaum Annäherung. Aber immerhin ist eine gesichtswahrende Lösung des Ukraine-Konflikts in Sicht.

15.2.2022

Russland-Nato-Krise

Kiew fordert Ultimatum von Scholz

Kanzler Scholz besucht Moskau. Die USA schließen ihre Botschaft in Kiew. Und die Linkspartei bringt Merkel als Vermittlerin ins Gespräch.

15.2.2022

Ulrike Gote (Grüne), Gesundheitssenatorin in Berlin

Senat will Coronaregeln lockern

2G-Regel soll fallen

Der Berliner Senat will heute voraussichtlich Lockerungen im Einzelhandel und für die Kultur beschließen. Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter.

15.2.2022

Putin und Macron sitzen an den Ende eines sehr großen Tisches weit auseinander

Scholz zu Besuch in Moskau

Der Nächste, bitte

Kaum ist der französische Präsident aus Moskau abgereist, trifft sich Kanzler Scholz mit Putin. Die Erwartungen sind auf beiden Seiten überschaubar.
Von Inna Hartwich

15.2.2022

Scholz und Selensky vor ukrainischen und deutschen Flaggen

Ukraine-Reise des Kanzlers

Um Glanz bemüht

Bei seinem Besuch in Kiew kann Kanzler Scholz der Ukraine nicht viel anbieten. Dennoch üben sich er und sein Gastgeber in Harmonie.
Von Anna Lehmann und Bernhard Clasen

14.2.2022

Kanzler Olaf Scholz spricht vor Journalisten in Berlin

Scholz vor Reise nach Kiew und Moskau

Auf schwieriger Mission

Am Montag reist Olaf Scholz nach Kiew, dann nach Moskau. Die Lage sei „sehr, sehr ernst“, sagt der Kanzler.
Von Anna Lehmann und Konrad Litschko

13.2.2022

Scholz im weißen Hemd von hinten, winkt einer Menge zu

Rechtswidrige „Razzia“ im Wahlkampf

Beispielloser Justizskandal

Kommentar von Ulrike Herrmann
Nun ist es amtlich: Die Union missbrauchte das Ansehen des Rechtsstaats, um im Wahlkampf dem SPD-Kandidaten zu schaden. Das muss Konsequenzen haben.

10.2.2022

Peter Tschentscher und Olaf Scholz einander zugewandt auf der Senatsbank

Cum-Ex-Steuerraub

Weiterer Cum-Ex-Banker verurteilt

Gericht verurteilt Manager der Hamburger Warburg Bank. Bürgermeister Tschentscher soll am 6. Mai vor dem Ausschuss zur Cum-Ex-Steuerraub aussagen.
Von Gernot Knödler

10.2.2022

Ein Soldat in weißem Tarnanzug und ein Hund in SChneelandschaft

Treffen des „Weimarer Dreiecks“

Zurück nach Minsk

Kommentar von Anna Lehmann
Die Kriegsgefahr bringt unvermutete Einigkeit zwischen Berlin, Paris und Warschau. Den Gesprächen muss nun die Rückkehr zum Minsker Abkommen folgen.

9.2.2022

Drei Männer laufen hintereinander

Konflikt zwischen Russland und Ukraine

Die Auferstehung

Nach Jahren treffen sich die Regierungschefs von Deutschland, Polen und Frankreich wieder zum Weimarer Dreieck. Das Ziel: Krieg verhindern.
Von Anna Lehmann

9.2.2022

Brötchen und andere Lebensmittel sind auf einer Straße während einer Sitzblockade verstreut, im Hintergrund Polizisten

Bundesweite Autobahnblockaden

Am Ort des zivilen Ungehorsams

Seit Wochen blockieren Be­set­ze­r:in­nen bundesweit Autobahnen. Damit wollen sie auf Lebensmittelverschwendung aufmerksam machen.
Von Ruth Lang Fuentes

9.2.2022

Olaf Scholz mit Deutschlandflagge im Hintergrund

Scholz' Besuch bei Biden

Sag's doch, Olaf!

Kommentar von Tobias Schulze
In Washington schaffte es Olaf Scholz, schon wieder nicht „Nord Stream 2“ zu sagen. Das verengt die Sanktionsdebatte unnötigerweise auf die Pipeline.

8.2.2022

Olaf Scholz und Joe Biden sitzen mit Anzug und Mundschutz vor einem Kaminfeuer

Olaf Scholz trifft Joe Biden

Erzwungene Einigkeit in Washington

Der US-Präsident und der Bundeskanzler demonstrieren ihre Einigkeit. Doch gerade in Fragen der Ukrainekrise und Nord Stream 2 gibt es Reibereien.
Von Hansjürgen Mai

8.2.2022