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Marie-Agnes Strack-Zimmermann als junge Frau auf einem Mofa.

TV-Werbung zur Wahl des Europaparlaments

Politik in der Werbepause

Wir haben uns drei Werbespots zur Europawahl von FDP, SPD und BSW angesehen. Wer völlig freidreht und wer noch einmal Schach spielen lernen muss.
Von Ann-Kathrin Leclere, Ambros Waibel, Volkan Ağar und Joscha Frahm

25.5.2024

Kevin Kühnert, Generalsekretaer der SPD, steht neben einer Büste von Helmut Schmidt.

Kevin Kühnerts Werdegang

Ein echter Sozialdemokrat

Er soll als Generalsekretär die SPD-Botschaft ins Land tragen. Wie der einstige Scholz-Verhinderer nun den Kanzler promotet – und zu welchem Preis.
Von Anna Lehmann

25.5.2024

Köpfe von Stefan Reinecke, Kersten Augustin, Ulrike Winkelmann und Pascal Beucker

Podcast „Bundestalk“

Kommt die Wehrpflicht wieder?

Podcast „Bundestalk“ von Stefan Reinecke, Ulrike Winkelmann, Pascal Beucker und Kersten Augustin
Als die Wehrpflicht in Deutschland vor 13 Jahren ausgesetzt wurde, trauerte ihr kaum jemand nach. Jetzt ist die Debatte zurück.
Abholung zur Abschiebung mit einem Sondereinastzkommando der Polizei im Dezember aus einer Kirche in Schwerin

Zahl der Abschiebungen steigt

Abschiebungen „im großen Stil“ real

Nachdem Scholz im Herbst schnellere Abschiebungen gefordert hatte, sind die Zahlen nun gestiegen. Besonders bei Ira­ke­r*in­nen greifen die Behörden zu.
Von Cem-Odos Güler

24.5.2024

Klimaaktivist Wolfgang Metzeler-Kick (M) geht mit Unterstützern nach an einer Pressekonferenz im Hungerstreik-Camp durch das Regierungsviertel

Hungerstreik in Berlin

Bis zum Äußersten gehen

Ein Klimaaktivist, der seit März keine Nahrung mehr zu sich nimmt, will seinen Protest verschärfen. Das soll Kanzler Scholz unter Druck setzen.
Von Leonie Vogelsang

23.5.2024

Münzen und ein Geldschein im Wert von 12,41 Euro liegen auf einer schwarzen Fläche

15 Euro Mindestlohn

Kritik an Scholz' Forderung

Der Bundeskanzler fordert, den Mindestlohn zu erhöhen. Die FDP pocht ausnahmsweise auf den Koalitionsvertrag, doch Kritik kommt auch aus der SPD.

15.5.2024

Lindner und Scholz von oben aufgenommen stehen hinter einer silbergrauen Wand

Streit um Haushalt in der Ampelkoalition

Versperrte Weitsicht

Mitten im Streit der Ampelkoalition um Haushaltskürzungen wollen zwei Volkswirte Milliarden investieren. Derweil stärkt Scholz Lindner den Rücken.
Von Cem-Odos Güler, Tobias Schulze und Stefan Reinecke

14.5.2024

Olaf Scholz und Christian Lindner

Scholz und Lindner im Haushaltsstreit

Der Kanzler macht Ansagen

Im Haushaltsstreit der Ampel stellt sich der Kanzler Olaf Scholz hinter Finanzminister Lindner. Zugleich fordert er aber einen Mindestlohn von 15 Euro.

14.5.2024

Ein Mann schaut nach einem nächtlichen russischen S-300-Raketenangriff auf Charkiw aus einem vergitterten Fenster

Russische Invasion in der Ukraine

Fruchtlose Friedensbemühungen

Europa hofft auf den Einfluss Chinas auf Russland, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Doch das Schwellenland will sich nicht zwingend beteiligen.
Von Tanja Tricarico

7.5.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz steigt bei dem Besuch der Nato-Übung Quadriga 24 aus einem Radpanzer vom Typ Boxer der Bundeswehr

Kanzler Scholz im Baltikum

„Ein Angriff auf uns alle“

Scholz und die baltischen Ministerpräsidentinnen setzen auf traute Einigkeit. Woher das Geld für die Brigade in Litauen kommen soll, bleibt unklar.
Von Stefan Reinecke

7.5.2024

Zwei Staatsmänner fahren auf einem Militärfahrzeug

Olaf Scholz in Litauen

Panzer statt Weltbühne

Bundeskanzler Olaf Scholz ist auf Truppenbesuch in Litauen. Er will zeigen, dass er die neue deutsche Rolle für den Schutz des Baltikums ernst nimmt.
Von Stefan Reinecke

6.5.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz

Taurus-Debatte, Klappe die nächste

Gefangen in der Dauerschleife

Kommentar von Tanja Tricarico
Die Forderungen, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern, reißen nicht ab. Doch diesmal will Kanzler Scholz fest beim Nein bleiben.

28.4.2024

Mann vor zerstörtem Gebäude

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Angriffe auf Energieinfrastruktur

Präsident Selenskyj fordert nach neuen russischen Raketenangriffen auf Energieanlagen noch mehr Hilfe vom Westen. Russland meldet Geländegewinne.

28.4.2024

Taurus-Marschflugkörper hängt an einem Tornado Kampfjet

Waffenlieferungen an die Ukraine

Der Taurus wird nicht kommen

Großbritannien und Deutschland rüsten auf, den Taurus gibt der Kanzler nicht frei. Die erste Tranche aus den USA soll bald kommen.
Von Tanja Tricarico und Ferry Batzoglou

24.4.2024

Krieg in der Ukraine

Düstere Stimmung im Osten Europas

Kolumne Fernsicht von Karolina Wigura und Jaroslaw Kuisz
Die Abwehr des iranischen Luftangriffs auf Israel weckt Fragen in Osteuropa. Warum ist eine solche Intervention nicht auch in der Ukraine möglich?

20.4.2024

Kanzler Scholz und Präsident Xi.

Olaf Scholz in China

Viele Worte, wenig Fortschritt

Kommentar von Sven Hansen
Der Besuch von Kanzler Scholz in China zeigt, dass Deutschland abhängiger von der Volksrepublik ist als umgekehrt. Peking versteht dies auszunutzen.

16.4.2024

Olaf Scholz und Xi Jinping geben sich die Hand

Nach Scholz-Besuch in China

Angst vor „Verzwergung“

Xi Jinping will laut Olaf Scholz eine Ukraine-Friedenskonferenz unterstützen. Chinaexperte Bütikofer warnt vor einer „Verzwergung“.
Von Sven Hansen und Anna Lehmann

16.4.2024

Scholz und Xi Jinping schauen sich beim Fototermin eher kritisch in die Augen

Regierungsbesuch in China

Scholz fordert mehr Druck auf Putin

Scholz will Xi Jinping zu einer aktiveren Rolle bei der Beendigung des Ukraine-Kriegs bewegen. Auch auf Taiwan spielte der Kanzler beim Besuch in China an.

16.4.2024

Graffito von US-Präsident Biden an einer Hauswand.

Nach Irans Angriff auf Israel

Krisendiplomatie auf Vollbetrieb

Der US-Präsident verurteilt Irans Angriff auf Israel – und sichert dem attackierten Land Unterstützung zu. Der Kanzler warnt vor weiterer Eskalation.
Von Konrad Litschko und Daniel Godeck

14.4.2024

Kanzler Olaf Scholz am Sonntag in China. Im Hintergrund Hochhäuser. Scholz trägt Anzug.

Reaktionen auf Irans Angriffe auf Israel

„Scheitern der Appeasementpolitik“

Nach den iranischen Angriffen auf Israel fordert Scholz ein Ende der Eskalation. Nur wie? In der Ampel wird ein härterer Umgang mit Teheran gefordert.
Von Konrad Litschko

14.4.2024