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Abgeordnete in Schwarz bei einer Schweigeminute

Bundestag debattiert zum 7. Oktober

Kanzlerduell statt Gedenken

Statt zu gedenken, nutzt der Bundestag die Debatte zum 7. Oktober für Parteipolitik. Kanzler Scholz kündigt dabei Waffenlieferungen an Israel an.

Von Baha Kirlidokme

10.10.2024

Christian Olearius mit seinen Anwälten Klaus Landry und Peter Gauweiler

Cum-Ex-Bankier geht gegen Anklägerin vor

Verhandlungsunfähig und klagebereit

Kommentar von Gernot Knödler

Der Prozess wegen Cum-Ex-Geschäften gegen den Hamburger Bankier Olearius wurde eingestellt. Er sei zu krank. Jetzt klagt er gegen seine Anklägerin.

5.10.2024

Politiker nehmen ein Selfie zusammen auf

Scholz in Schwerin

„Deutsche Einheit unvollendet“

Bei einer zentralen Feier im Mecklenburgischen Staatstheater findet Kanzler Scholz mahnende, aber auch lobende Worte.

3.10.2024

Ein Kind hält ein Plakat, auf dem die Buchstaben

AfD-Verbotsverfahren

Es ist höchste Zeit

Essay von Gareth Joswig

Die AfD hat längst eine kritische Größe erreicht und sitzt in Machtpositionen. Der Antrag auf ein Parteiverbot kommt eher zu spät als zu früh.

30.9.2024

Eine Frau schaut freundlich in die Kamera.

Drohende Commerzbank-Übernahme

Bund will Unicredit machen lassen

Angesichts einer drohenden Übernahme durch die Unicredit ist die Commerzbank unter Druck. Nun wird die Konzernspitze neu besetzt.

26.9.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), besucht das Museum of Modern Art, Moma, und steht in der Retrospektive des deutschen Künstlers Thomas Schütte geführt am Werk «Große Mauer» (Large Wall, 1977).

Bestandsaufnahme zur Sozialdemokratie

Transformation der SPD

Kolumne Schlagloch von Georg Diez

Quo vadis Sozialdemokratie? Eine veränderte Welt braucht ein Umdenken und neue Definitionen. Bei der SPD sind Visionen Leerstellen.

25.9.2024

Ministerpräsident Woidke bei einer Wahlveranstaltung.

Landtagswahlen in Brandenburg

Gerade noch mal gutgegangen

Kommentar von Anna Lehmann

Dicht gefolgt von der AfD geht die SPD mit Dietmar Woidke als erste durchs Ziel. Populäre Spitzenkandidaten zahlen sich im Wahlkampf aus.

22.9.2024

Merz spricht am Rednerpult des Bundestages. Scholz im Hintergrund.

Scholz' Volksbühnenvergleich

Mehr „Provinzbühnenschauspielerei“!

Gastkommentar von Gernot Wolfram

Scholz' Vergleich ist eine Ohrfeige für alle wirklichen „Provinzbühnen“ der Republik und eine Abwertung aller Kulturbetriebe jenseits der Metropolen.

22.9.2024

Olaf Scholz steht vor dem Torbogen einer Moschee

Migrationspolitik der SPD

Der Abschiebekanzler

Verschärfen, kürzen, abschieben: Olaf Scholz macht Migration zur Chefsache. In seiner Partei bleibt die Kritik an seiner harten Gangart leise.

Von Anna Lehmann

20.9.2024

Olaf Scholz in Kasachstan, etr steht auf einer Messe und lässt sich eine Maschine zeigen. Er ist umringt von Männern in Anzügen

Scholz’ Reise nach Kasachstan

Wichtig ist das übergeordnete Ziel

Kommentar von Anna Lehmann

Wiederholt Scholz die Fehler von Merkel und Schröder? Nicht ganz, denn Länder wie Kasachstan und Usbekistan strecken die Hände nach dem Westen aus.

16.9.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Registan-Platz vor der Tilla-Kari Moschee in Samarkand, zusammen mit dem usbekischen Präsidenten Schawkat Mirsijojew und weiteren Menschen

Migrationsabkommen mit Usbekistan

Fachkräfte von der Seidenstraße

Ein neues Migrationsabkommen soll Visa für usbekische Fachkräfte erleichtern. Usbekistan soll dafür Ausreisepflichtige aus Deutschland zurücknehmen.

Von Anna Lehmann

15.9.2024

Olaf Scholz sitzt auf der Reigierungsbank im Bundestag und schaut unbeteiligt, während Friedrich Merz neben ihm steht und seine Rede hält

Generaldebatte im Bundestag

Der lachende Dritte

Kommentar von Anna Lehmann

Über den Schlagabtausch von Scholz und Merz kann sich die AfD nur ins Fäustchen lachen. Wenigstens in Sachen Migration sollte man sich zusammenraufen.

11.9.2024

Der Schattenriss eines Soldaten vor einem zerstörten mehrgeschossigen Wohnhaus

Krieg in Ukraine und Russland

Verhandeln ohne Verhandlungsbasis

Kanzler Scholz will in der Ukraine „zügiger zu einem Frieden“ kommen. Russland reagiert gelangweilt und hat seine eigenen Vorstellungen von Frieden.

Von Inna Hartwich

10.9.2024

Plattenau in Ramenskoje bei Moskau, der mutmaßlich von einer ukrainischen Drohne getroffen wurde.

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Drohnenangriffe Richtung Moskau

Nach Abwehr eines ukrainischen Drohnenangriffs stellen mehrere Moskauer Flughäfen den Betrieb vorübergehend ein. Selenskyj mahnt zur Eile bei Waffenlieferungen.

10.9.2024