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Middleton, Taurus, Aktienrente

Von den Besten (?) lernen

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch

Herzogin Kate könnte Trump was beibringen, und die FDP könnte dem Aktienmarkt was einbringen – unseren Renten aber eher nicht.

17.3.2024

Luftaufnahme: Man sieht einen Lastkahn, der vor einem provisorischen Landungssteg liegt, daneben befindet sich ein Schlauchboot

+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++

Bundeswehr wirft Pakete über Gaza ab

Ein UN-Vertreter nennt die humanitäre Situation in dem Kriegsgebiet einen „Albtraum“. Kanzler Scholz befindet sich auf dem Weg nach Israel und Jordanien.

16.3.2024

Kanzler Scholz und Fraktionsvorsitzender Mützenich unterhalten sich.

Szenarien nach dem Ukrainekrieg

Exit-Optionen – bitte durchdacht

Kommentar von Tobias Schulze

Es darf kein Tabu sein, Ideen für einen Waffenstillstand durchzugehen. Aber die Fehler von 2014 dürfen nicht wiederholt werden.

15.3.2024

Präsident Macron, Bundeskanzler Scholz und Premierminister Tusk halten sich an den Händen.

Scholz, Tusk und Macron in Berlin

Mehr Waffenkäufe gegen Putin

Das Weimarer Dreieck will wieder als politischer Akteur auf die Bühne. Die Regierungschefs bemühen sich um fast wortgleiche Sätze zur Ukraine.

Von Stefan Reinecke

15.3.2024

Die Fahnen der Ukraine und der EU wehen an Fahnenmasten

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

EU einigt sich auf Militärhilfe

Die Ukraine soll Waffen im Wert von 5 Milliarden Euro von der EU erhalten. Putin ruft Bewohner annektierter Gebiete zur Teilnahme an Russlands Wahlen auf.

14.3.2024

Bundestagsstreit um den Taurus

Scholz in gereizter Stimmung

Der Marschflugkörper Taurus dominiert die Bundestagsbefragung des Kanzlers. Unionsantrag für die Lieferung an die Ukraine ohne Aussicht auf Mehrheit.

Von Pascal Beucker, Anna Lehmann und Tobias Schulze

13.3.2024

Präsident Ferdinand Marcos Jr. und Kanzler Scholz begrüßen sich.

Gemeinsame Kritik an China

Drogenkrieg für Scholz kein Thema

Der philippinische Präsident Ferdinand Marcos Jr. hört in Berlin von Bundeskanzler Olaf Scholz kein kritisches Wort, sondern nur viele warme Worte.

Von Michael R. Lenz

12.3.2024

Rechts ein Panzer, der nach Links feuert. Man sieht das Feuer sogar. Im Hintergrund Sträucher und karge Landschaft. Alles ist gräulich.

Ukrainische Geländegewinne

Russland ist verwundbar

Kommentar von Tanja Tricarico

Trotz der lahmenden Unterstützung macht die Ukraine Geländegewinne und trifft das russische Hinterland. Die Partner sollten der Ukraine vertrauen.

12.3.2024

Ein Mädchen hängt Laternen an eine Schnur, die zwischen Zelten gespannt ist. Eine Frau stützt sie, ein Junge im Hintergrund ruft aufgeregt. Der Himmel ist blau.

Der Kanzler und der Ramadan

Die Türen bleiben zu

Kommentar von Mohamed Amjahid

Zum Beginn der muslimischen Fastenzeit hat Olaf Scholz sich zum Gazakrieg geäußert. Zu einer angemessenen Ansprache hätte Ehrlichkeit gehört.

11.3.2024

Waffenlieferungen an die Ukraine

Neue Diskussion um Taurus-Lieferung

Soll Deutschland der Ukraine Taurus-Raketen im Ringtausch oder doch selbst liefern? Auch nach dem Kanzler-Machtwort geht die Debatte weiter.

11.3.2024

Eine Frau hält ein Blau-Gelbes Demo-Schild auf dem steht: Taurus für die Ukraine Jetzt!

Ringtausch-Angebot von David Cameron

Taurus-Chaos zur Freude Putins

Kommentar von Tanja Tricarico

Was nach einem eleganten Ausweg für Scholz klingt, nutzt weder ihm noch der Ukraine bei der Kriegsführung. Die bräuchte eher Munition und Flugabwehr.

10.3.2024

Ein Ausstellungsstück eines Taurus KEPD 350 Marschflugkörpers ist im Showroom des Rüstungsunternehmens MBDA ausgestellt

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Großbritannien bietet Ringtausch an

Außenminister David Cameron schlägt Deutschland eine Lösung zur Lieferung von Taurus-Flugkörpern vor. Polen kann sich NATO-Truppen in der Ukraine vorstellen.

9.3.2024

Ministerpräsidentenkonferenz

Hase und Igel

Kommentar von Daniel Bax

Bundeskanzler und Ministerpräsidenten üben sich in trauter Einigkeit. Dennoch ist die Migrationspolitik in Deutschland ein Armutszeugnis.

7.3.2024

Boris Rhein und Olaf Scholz machen Scherze

Bund-Länder-Gipfel zu Flüchtlingspolitik

Plötzlich Harmonie beim Thema Asyl

Beim Bund-Länder-Gipfel zur Migrationspolitik zeigen sich Kanzler und Länder überraschend einig. NGO und die Linke aber üben deutliche Kritik.

Von Frederik Eikmanns

6.3.2024

Koalitionsstreit in der Ampel

Scholz drängt sich ans Steuer

Der Kanzler sucht Bürgernähe, um Führungsstärke zu zeigen. In Sindelfingen sprach er ein Machtwort zum Taurus und äußerte sich zu Julian Assange.

Von Daniel Bax

4.3.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz und Israels Präsident Izchak schütteln sich die Hand

Kritik an Deutschlands Israel-Politik

Strafanzeige gegen die Regierung

„Beihilfe zum Völkermord“ in Gaza wirft eine Gruppe deutscher Jurist*innen unter anderem dem Kanzler vor. Die Aussichten sind allerdings gering.

Von Christian Rath

3.3.2024

Politische Kommunikation im Krieg

Dilemma der Öffentlichkeiten

Kommentar von Ulrike Winkelmann

Dort „der Wähler“, da „die Verbündeten“ und nicht zuletzt Putin – bei Waffenlieferungen ist es schwer, den richtigen Ton zu treffen. Auch für Scholz.

1.3.2024

Demonstrierende mit Fahnen und Trommeln.

Olaf Scholz tourt durch Sachsen

„Man will wissen, wo sie landet“

Der Kanzler erklärt in Dresden sein Nein zu Taurus-Raketen und erntet dafür Applaus. Und überrascht damit, dass er künftig auch TikToks machen will.

Von Anna Lehmann

1.3.2024

Scholz mit Mikrofon. Er sit ein alter Mann mit wenig Haar. Er trägt einen dunkelgrauen Anzug.

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Scholz begründet Taurus-Nein

Kanzler Scholz will weiter keine Marschflugkörper liefern: Deutschland könne sich nicht an deren Einsatz beteilligen. Andere Länder anscheinend schon.

1.3.2024