piwik no script img

taz zahl ich

Suchergebnis 121 bis 140 von 193

Ein Graffiti in Rom stellt Luigi di Maio, Vorsitzender der Partei Fünf Sterne, und Matteo Salvini, Vorsitzender der Lega-Partei, beim Küssen dar

Regierungsbildung in Italien

Gute Nachricht, schlechte Nachricht

Der Koalitionsvertrag ist da: Schuldenschnitt und Euro-Austritt stehen nicht drin, leicht wird es die EU mit dieser Regierung trotzdem nicht haben.
Von Michael Braun

17.5.2018

Frau sitzt am Rand eines Wasserbeckens in Äthiopien

Deutsche Ausgaben für Entwicklungshilfe

Mehr ist weniger

Der Anteil der Entwicklungshilfe an der Wirtschaftsleistung geht zurück. Dabei werden schon die Flüchtlingskosten teilweise mitgezählt.
Von Hannes Koch

27.4.2018

Eine Schülerin im Klassenraum

Förderprogramm im Koalitionsvertrag

GroKo will Brennpunktschulen stärken

Für den Fall einer erneuten Großen Koalition haben sich SPD und Union auf ein Förderprogramm geeinigt. Der Bund soll sich dabei nicht einmischen.
Von Ralf Pauli

27.2.2018

Vor dem Logo der SPD heben Menschen die Stimmkarten in die Höhe

Mitgliederentscheid der SPD

Fakten, Fakten, Fakten

Die SPD-Mitglieder stimmen über die Koalition mit der Union ab und entscheiden damit über die Zukunft der Partei. Wie funktioniert die Abstimmung?

20.2.2018

Scrabble-Buchstaben bilden das Wort

Kommentar Soziales im Koalitionsvertrag

Wieder nichts übrig für die Armen

Kommentar von Jörg Wimalasena
Für Hartz-IV-Empfänger hat die SPD erneut nichts zu bieten. Kein Wunder bei diesem Personal. Und die Presse interessiert das Thema auch nicht.

20.2.2018

Vier Männer stehen im Kreis. Drei sind verkleidet.

Kulturpolitik und die Große Koalition

Respekt vor dem Anderen

Die Große Koalition hat einen erstaunlich offenen Kulturbegriff. Und auch „Heimat“ wird nicht homogen, sondern divers gedacht.
Von Dirk Knipphals

10.2.2018

Horst Seehofer, Angela Merkel und Martin Schulz stehen nebeneinander und lächeln

Kommentar Koalitionsvertrag und Groko

Besser schlecht regieren als gar nicht

Kommentar von Bettina Gaus
Die Groko ist bei vielen unbeliebt. Aber Hauptsache wir haben bald eine Regierung. Es eilt, auch weil wir für 2018 dringend einen Haushalt brauchen.

8.2.2018

Gruppenbild mit Merkel, Seehofer und Schulz

Kommentar Koalitionsvertrag

Erstaunlich progressiv

Kommentar von Ulrich Schulte
Die Große Koalition hat keinen großen Plan. Aber bei allen Mängeln setzt sie ein paar Prioritäten goldrichtig: Europa, Mittelschicht, Kinder.

7.2.2018

Figuren von Merkel und Schulz auf einer Schaukel

Einigung auf Große Koalition

Der Vertrag steht

Union und SPD haben sich am Mittwochvormittag auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Auch erste Personalien bei den Ministerposten sind bereits bekannt.

7.2.2018

ein junger Mann im Vordergrund, hinten unscharf ein älterer Mann

Mitgliederboom bei der SPD

Fast 25.000 neue Mitglieder 2018

Der Koalitionsvertrag steht noch immer nicht. Und die SPD verzeichnet vor dem geplanten Votum der Basis einen sprunghaften Mitgliederanstieg.

7.2.2018

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht zu Journalisten

Der Entwurf für den Koalitionsvertrag

Die Möglichkeit einer GroKo

Im Vertragsentwurf ist auf 167 Seiten erstaunlich wenig strittig. Aber da, wo es hakt, zeigen sich die politischen Reibungsflächen zwischen Union und SPD.

6.2.2018

Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, auf dem Bundesparteitag der SPD

Fahrplan zur Großen Koalition

Wie die Jusos kämpfen wollen

Wenn der Koalitionsvertrag steht, geht der Kampf um die Zukunft der SPD in die nächste Runde. Die Jusos planen weitere Kampagnen.
Von Jakob Kulick

6.2.2018

Überwachungskameras

Koalitionsvertrag in Niedersachsen

Groko will überwachen

Die Sicherheitspolitik von SPD und CDU in Niedersachsen wird restriktiver. Asylsuchende sollen effizienter abgeschoben werden.
Von Andrea Scharpen

17.11.2017

Stephan Weil und Bernd Althusmann

Kommentar Frauen an der Spitze

Halbherzigkeit der Herren

Kommentar von Andrea Scharpen
Wenn es um die wichtige Jobs geht, bleiben Männer auch in Niedersachsen lieber unter sich. Sie haben nicht mal gleich viele Minister und Ministerinnen.

17.11.2017

Eine grüne gebastelte Windmühle

Koalition in NRW und Schleswig-Holstein

Besser mit oder ohne Grüne?

In Schleswig-Holstein regiert Jamaika. In NRW verzichtet man auf die Grünen. Die Ziele der Koalitionen im Vergleich.
Von David Joram und Andreas Wyputta

27.6.2017

Gebrochene Versprechen in Kiel

Transparenz wird vertagt

Schleswig-Holsteins Abgeordnete sollten ihre Nebeneinkünfte genau offenlegen. So steht es im Koalitionsvertrag. Jetzt bekommt es der Landtag nicht mal hin, in ein Stufenmodell zu beschließen.
Von Lukas Thöle

15.12.2016

Der regierende Bürgermeister von Berlin: Michael Müller

Kommentar Der neue Senat in Berlin

Das Glaubwürdigkeitsproblem bleibt

Kommentar von Antje Lang-Lendorff
Kann es der Berliner SPD gelingen, sich gegenüber dem grünen und dem linken Koalitionspartner zu profilieren? Wohl kaum.

8.12.2016

Parteitag der Grünen

Alles im grünen Bereich

Fast einstimmig segnen die Grünen den Koalitionsvertrag ab – mit SPD-Fraktionschef Raed Saleh als Überraschungsgast.
Von Stefan Alberti

4.12.2016

Antje Kapek, Fraktionschefin

Parteitag der Berliner Grünen

Rosaroter Blick in die Zukunft

Die Grünen feiern sich: Fast durchweg Lob für den Koalitionsvertrag, kaum Kritik an der Verteilung der Senatsposten. Und gut aussehend sind sie auch noch!
Von Stefan Alberti

25.11.2016

rot rot grüne Puddings

Reaktionen auf Koalitionsvertrag

„Druck von der Straße wird nötig sein“

Wie reagieren außerparlamentarische Gruppen auf den Koalitionsvertrag von SPD, Linkspartei und Grünen? Fünf Protokolle.

22.11.2016