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Eingezäunte Sitzmöbel in einem Einlaufszentrum.

Exit aus Corona-Lockdown

Wir müssen reden

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Debatte über ein Ende des Corona-Lockdowns steht in der Kritik. Ein Diskussionsverbot aber wäre paternalistisch.

1.4.2020

Markus Söder schaut eine figur vonb sich selber an.

Thüringen und die Folgen

Der Teufel an der Türe

Kolumne Schlagloch von Jagoda Marinić
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder ist zum moralischen Imperativ der Konservativen geworden. Und das kommt so:

12.2.2020

Friedrich Merz rümpft die Nase, neben ihm Kramp-Karrenbauer mit gelangweitem Blick

Nachfolge von AKK

Zügige Entscheidung gefordert

Unionspolitiker drängen auf eine rasche Klärung der Machtfrage. Offenbar hat Friedrich Merz bereits seine Kandidatur für den Vorsitz angekündigt.
Von Ulrich Schulte

12.2.2020

ars Klingbeil (l-r) SPD Generalsekretär, Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD und Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD, halten beim SPD-Bundesparteitag die Stimmkarten bei der Abstimmung gegen den Ausstieg aus der Groko hoch.

Zukunft der Großen Koalition

Regierung der Angst

Kommentar von Stefan Reinecke
Die SPD war lange die Dramaqueen in der Großen Koalition. Die Union läuft ihr diesen Rang nun ab. Muss die Groko wirklich noch durchhalten?

12.2.2020

Stacheldrahtzaun und Baracken im früheren Vernichtungslager Auschwitz Birkenau

Aufarbeitung im Bundestag

Späte Anerkennung für Nazi-Opfer

Der Bundestag erkennt die von den Nazis als „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ Verfolgten als Opfer des NS-Regimes an. Nur die AfD enthält sich.
Von Kevin Culina

14.2.2020

Augen von Björn Höcke

Nach Wahl durch AfD in Thüringen

Sind wir erfolgreich geimpft?

Kommentar von Micha Brumlik
Die Thüringer AfD hat der Republik ungewollt einen Dienst erwiesen. Sie hat die Schwächen von CDU und FDP offengelegt.

8.2.2020

Mann sitzt auf Treppe

Oberbürgermeisterwahl in Leipzig

Kampf dem roten Fleck

Sebastian Gemkow will das Unmögliche erreichen: Rathaus-Chef für die CDU werden und damit die SPD-Hochburg im schwarzen Sachsen schleifen.
Von Sarah Ulrich

31.1.2020

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Alexander Dobrindt zwischen vielen Menschen.

Streit um Wahlrechtsreform

Die Union mauert

Direktmandate blähen den Bundestag immer weiter auf. CSU und CDU wollen aber die Zahl der Wahlkreise nicht verringern.
Von Anja Maier

28.1.2020

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer vor ihrem Wagen und zwei unbekannten Männern. Sie trägt mehrere Akten unter dem Arm ist leger in Jeans, Bluse und Jacket gekleidet

Klausurtagung des CDU-Vorstands

Nägel mit Köpfen machen

Kommentar von Anja Maier
Parteichefin Kramp-Karrenbauer lässt sich nach Merkelscher Manier ungern in Entscheidungen reinreden. Gut wäre, sie träfe bald welche.

19.1.2020

Markus Söder beim Neujahrsempfang der bayerischen Staatsregierung

Söder will Wechsel im Bundeskabinett

Der Intrigantenstadl ist zurück

Kommentar von Johanna Roth
Markus Söder fordert ein jüngeres Bundeskabinett. An sich eine sinnvolle Forderung – wenn sie mal nicht so durchschaubar wäre.

5.1.2020

Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, steht mit einem bunten Windrad auf der Bühne.

„Möritz“-Skandal in Sachsen-Anhalt

Schweigen aus der CDU-Zentrale

Die Bundes-Union schweigt im Fall eines rechten CDUlers. Erst kürzlich hatte man beschlossen, Rechtsextremismus zu bekämpfen.
Von Anja Maier, Stefan Reinecke und Pascal Beucker

16.12.2019

eine glimmende Zigarette und Rauchschwaden vor schwarzem Hintergrund

Union doch für Tabakwerbeverbot

Der Nebel lichtet sich

Jahrelang blockierte die Union ein weitergehendes Tabakwerbeverbot – nun ist sie doch dafür. Die SPD begrüßt das.
Von Jonas Julino

10.12.2019

Norbert Walter-Borjans spricht auf der Bühne des SPD-Parteitages

Reaktionen auf den SPD-Parteitag

Kein klares Signal

Einen sofortigen Ausstieg aus der Koalition hat der SPD-Parteitag abgelehnt. Für Union und Grüne war das Signal trotzdem nicht eindeutig genug.

8.12.2019

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer und CSU-Chef Markus Söder lachen sich freundlich an. Söder legt seine Hand auf ihre Schulter

CDU-Parteitag in Leipzig

Kein Gefühl für sich selbst

Kommentar von Anja Maier
Die CDU bemüht sich auf ihrem Parteitag um Geschlossenheit. Inhalte stehen hinten an – die Personalquerelen bleiben.

24.11.2019

eine Frau spricht in Mikrofone

Personaldebatten bei Union und SPD

Groko beschäftigt sich mit: sich

Die CDU-Chefin will den Koalitionsvertrag nicht nachverhandeln. Die JU stellt die Machtfrage. Und bei der SPD versucht sich Scholz zu profilieren.

17.11.2019

Markus Söder und Annegret Kramp-Karrenbauer geben ein Statement über die Einigung der Großen Koalition über die Grundrente

CDU uneins über Grundrente

Vorhang zu und alle Fragen offen

Sind in der Union jetzt alle happy mit der Grundrente? Manche in der Partei hätten das gern, stattdessen wird aber ein Showdown wahrscheinlicher.
Von Dorian Baganz

12.11.2019

Olaf Scholz und Angela Merkel stehen sich gegenüber

Halbzeitbilanz der Großen Koalition

„Es bleibt noch viel zu tun“

Die Große Koalition legt ihre Halbzeitbilanz vor. Sie schreibt auf, was sie schon geschafft hat und was noch zu tun ist. Eine tatsächliche Bewertung liefert sie nicht.

6.11.2019

Paul Ziemiak, Generalsekretär der CDU, spricht beim Bundesdelegiertentag der Frauen Union mit Annette Widmann-Mauz, Vorsitzende der Frauen Union und Integrationsbeauftragte der Bundesregierung.

Vorstoß zu einer Frauenquote in der CDU

Quote statt Quorum

Die Frauen-Union will eine Frauenquote. Die soll vom CDU-Parteitag im November beschlossen werden und Teilhabe von Frauen verpflichtend machen.
Von Anja Maier

25.10.2019

Annegret Kramp-Karrenbauer mit einem Mikrofon in der Hand

JU für Kanzlerkandidaten-Urwahl

Dämpfer für Kramp-Karrenbauer

Die Junge Union hat sich auf ihrem Parteitag gegen AKKs Position für eine Urwahl des Kanzlerkandidaten ausgesprochen. Danach jubelten sie ihr zu.
Von Christoph Schmidt-Lunau

13.10.2019

Das Bild zeigt eine Nutri-Score Lebensmittelampel von nahem. Sie reicht von A bis E, von dunkelgrün bis alarmrot.

Julia Klöckner für Nutri-Score-System

Grünes Licht für Lebensmittelampel

Ab dem kommenden Jahr soll eine bunte Farb- und Buchstaben-Scala auf der Packung anzeigen, wie gesund ein Nahrungsmittel ist.
Von Jost Maurin

30.9.2019