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Manuel Macron grinst

Kommentar Asylgesetze in Frankreich

Doppelte Enttäuschung

Kommentar von Rudolf Balmer
Mehrere „En Marche“-Abgeordnete kritisieren die neue Linie von Macrons Asylpolitik. Der aber pocht mehr auf Parteidisziplin denn auf Humanismus.

24.4.2018

Viele Zelte, in der Mitte ein stehender Mann

Beschleunigung der Verfahren

Frankreich verschärft sein Asylgesetz

Trotz Widerstandes im Parlament und Protesten auf der Straße: Die französische Nationalversammlung hat erneut Gesetzesänderungen durchgewunken.
Von Rudolf Balmer

23.4.2018

Flüchtlinge laufen mit Koffern bepackt auf einem Weg einer Erstaufnahmeeinrichtung

Umsiedlungsprogramm der EU

Deutschland nimmt 10.000 auf

Besonders schutzbedürftige Flüchtlinge sollen nach Europa kommen. Die Zielmarke des Programms werde wohl übertroffen, so der EU-Migrationskommissar.

19.4.2018

Ein Bewaffneter Sicherheitsmitarbeiter im Bardo-Museum, 2015

Trotz drohendem Todesurteil

Tunesier darf abgeschoben werden

Ein islamistischer Gefährder darf abgeschoben werden, obwohl ihm in Tunesien womöglich ein Todesurteil droht. Grund sind „drohende terroristische Aktivitäten“.

27.3.2018

Porträt Hollstein

Angriffe auf Politiker in Deutschland

Weiterhin rechtsradikale Bedrohung

Im vergangenen Jahr gab es mehr als 180 Angriffe auf Politiker – nur aufgrund von deren Asylpolitik. Das BKA warnt vor weiteren Gewalttaten.
Von Konrad Litschko

2.3.2018

Emmanuel Macron

Kommentar Asylpolitik in Frankreich

Das Sowohl-als-auch-Prinzip

Kommentar von Rudolf Balmer
Das Gesetzespaket hat was für jeden Geschmack. Unter dem Vorwand beschleunigter Verfahren wird der Zugang zum Flüchtlingsstatus erschwert.

21.2.2018

ein Mann sitzt in einem Restaurant an einem Tisch auf einem Platz am Fenster

Ein syrischer Geflüchteter in Japan

„Ich stürzte aus der Mittelschicht ab“

Japan nimmt fast keine Flüchtlinge auf. Yasser Jamal ist einer der wenigen Geflüchteten, die im Land Fuß gefasst haben. Doch der Weg dahin war hart.
Von Martin Fritz

1.2.2018

Menschen verschiedenen Alters mit Koffern und Beuteln von hinten aufgenommen

Kommentar GroKo-Familiennachzug

Koalition der Herzlosigkeit

Kommentar von Ulrich Schulte
Tausende Familien werden in Unsicherheit leben, weil die CSU um ihr Ergebnis bei der Landtagswahl bangt. Trauriger kann eine Koalition nicht beginnen.

30.1.2018

Menschen besteigen über eine Gangway ein Flugzeug

Asylpolitik in Deutschland

Deutlich weniger Abschiebungen

Im vergangenen Jahr wurden deutlich weniger Menschen aus Deutschland abgeschoben. Ein Grund dafür ist auch ein Sondereffekt.

28.1.2018

Zwei junge Männer stehen an einer Herdplatte in einer Großküche

Asylpolitik in Frankreich

Helfer wollen keine Sheriffs werden

Frankreichs Regierung schockiert Hilfsorganisationen damit, Migranten auch in Notunterkünften kontrollieren zu wollen. Doch deren Betreiber wehren sich.
Von Rudolf Balmer

18.1.2018

Ein Flüchtling sitzt auf einem unteren Bett einer Reihe von Doppelbetten

Debatte Sondierungen und Asylpolitik

Bayrischer Triumph

Kommentar von Christian Jakob
In der Flüchtlingspolitik hätte sich die SPD die Sondierung sparen können. Das Papier liest sich wie ein Copy & Paste aus dem CSU-Programm.

16.1.2018

Mehrere Männer laufen einen Weg entlang. Man sieht sie von hinten

Asylpolitik in den Sondierungsgesprächen

Grundsätzlich uneins

Die Jamaika-Parteien finden beim Thema Flüchtlinge nicht zueinander. Einen Kompromiss der Union beim Familiennachzug lehnen die Grünen ab.
Von Ulrich Schulte

13.11.2017

Zwei Männer stehen nebeneinander

Europäische Migrationspolitik im Tschad

Im Asyl-Versuchslabor

Aus dem Tschad dürfen zukünftig ausgewählte Flüchtlinge nach Frankreich reisen. Präsident Déby verkauft sich als bester Freund Europas.
Von Katrin Gänsler

13.11.2017

Eine Frau, Helga Trüpel

Grüne im Europaparlament

„Ich will keine Posten mehr“

Die ehemalige Bremer Kultursenatorin Helga Trüpel tritt 2019 nicht mehr für die Grünen zur Europawahl an. Die eigene Fraktion wird ihr zu links.
Interview von Jan Zier

12.10.2017

Viele Leute und Sitze im Europaparlament

Kolumne Macht

Danke für das Gespräch

Kolumne Bettina Gaus
Schluss jetzt mit den Befindlichkeiten nach der Wahl. Wer den Nationalismus zurückdrängen will, muss die Europäische Union demokratisieren.

29.9.2017

Ein Mann, lächelnd, hinter Gittern

Europäische Migrations- und Asylpolitik

Aufnehmen und abschieben

Die EU möchte 50.000 zusätzliche Flüchtlinge aufnehmen. Zugleich aber forciert sie Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber aus den Mitgliedsstaaten.
Von Eric Bonse

27.9.2017

Ein Mann und ein Kind küssen sich durch einen Zaun hindurch

Kommentar Asylpolitik in Deutschland

Wahlversprechen: Abschiebung

Kommentar von Christian Jakob
Die Parteien versuchen, aus gestrigen Debatten ein Antiflüchtlingsmenü für AfD-affine Wähler zu kochen. Von Integration ist kaum noch was zu hören.

18.9.2017

Menschen laufen einem Auto hinterher. Drumherum ist Wiese

Kommentar Flüchtlingspolitik

Besser kein Wahlkampfthema

Kommentar von Lukas Wallraff
Der Umgang mit Geflüchteten spielt im Wahlkampf kaum eine Rolle. Das ist gut so. Denn das Thema würde der AfD nur so passen.

24.8.2017

CSU-Chef Horst Seehofer zeigt mit dem Finger auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die zu ihm herüberschaut

Berichterstattung über „Flüchtlingskrise“

Zu nah an der Politik

Eine Studie attestiert einseitige Berichterstattung über die „Flüchtlingskrise“. Es seien fast nur AkteurInnen aus der Politik zu Wort gekommen.
Von Peter Weissenburger

23.7.2017

Kirche und Geflüchtete in Niedersachsen

Glaubwürdigkeit des Glaubens

Der hannoversche Landesbischof der evangelischen Kirche hat aufgerufen, Taufen Geflüchteter zu prüfen. Sie könnten ihre Abschiebung verhindern wollen.
Von Andrea Maestro

8.6.2017