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Windräder im Meer

Zögern der Bundesregierung

Keine Einigung beim Wasserstoff

Die Bundesregierung verschiebt ihre angekündigte Wasserstoff-Strategie abermals. Ein Streitpunkt ist, wie viel in Deutschland produziert werden soll.
Von Malte Kreutzfeldt

27.5.2020

Geparkte Lufthansa-Flugzeuge

Staatshilfe für Airline

Kritik an Lufthansa-Rettungsplan

Ein Mix aus Staatsbeteiligung, Krediten und Regeln soll die Lufthansa retten. Die Opposition lehnt das ab. Ob Brüssel zustimmt, ist offen.

26.5.2020

Windräder hinter Wohnhäusern

Kompromiss im Streit um Abstand

Social Distancing bei Windrädern

Union und SPD haben ihren Streit über Mindestabstand von Windrädern zu Wohnhäusern beigelegt: Die Länder dürfen nun selbst entscheiden.
Von Malte Kreutzfeldt

18.5.2020

kraftwerk Boxberg in der Dämmerung

Gutachten der Öko-Weisen

Blick nach vorn im Zorn

Der Sachverständigenrat für Umweltfragen warnt: Die deutschen Klimaziele seien nicht gut begründet, Nachhaltigkeit werde nicht anerkannt.
Von Bernhard Pötter

14.5.2020

Ein vermummter Demonstrant wirft einen Stein

Israels Siedlungspolitik

Grünes Licht für Annexion

Gastkommentar von René Wildangel
Deutschland sollte helfen, die Straflosigkeit der israelischen Siedlungspolitik zu beenden, statt Netanjahu zu stützen.

12.5.2020

Angela Merkel gestikuliert.

Vor der Bund-Länder-Konferenz zu Corona

Öffnung mit Notbremse

Das Corona-Infektionsgeschehen hat sich gut entwickelt, sagt die Kanzlerin, man könne über Lockerungen reden. Die Vorschläge des Bundes im Überblick.

6.5.2020

Drei Flugzeuge stehen am Boden

Lufthansa in der Corona-Krise

Den Staat draußen halten

Um zu großen Einfluß des Bundes zu verhindern, denkt die Lufthansa über ein Schutzschirmverfahren nach. Dann könnten leichter Jobs abgebaut werden.
Von Kai Schöneberg

28.4.2020

Ein kleines Kind vor einer Polizeiabsperrung.

Grundrechte in Corona-Krise

Ansteckende Freiheit

Gastkommentar von Arnd Pollmann
Nein, die Grundrechte sind nicht abgeschafft. Aber die Pauschalität der Seuchenbekämpfung lässt an ihrer Rechtfertigung zweifeln.

23.4.2020

Absperrbänder vor einem Cafe, im Hintrgrund eine Frau mit Regenschirm

Kampf gegen Coronakrise

Kleine Läden bald wieder offen?

Bund und Länder beraten, wie es weitergeht. Die Regierung will, dass kleine Geschäfte bald wieder öffnen können, bei Sozialer Distanz soll es aber bleiben.

15.4.2020

Zwei Menschn laufen durch einen Personentunnel

Opposition in Coronazeiten

Sauerstoff für die Demokratie

Kommentar von Stephan Bröchler
Gerade im Ausnahmezustand braucht es eine handlungsfähige parlamentarische Opposition. Die muss ihre neue Rolle erst noch finden.

15.4.2020

Frau mit Mundschutzmaske hält Pappschild mit der Forderung

Aufnahme von Flüchtlingskindern

Humanität in kleinen Dosen

Die Bundesregierung will jetzt 50 unbegleitete Kinder aus griechischen Flüchtlingslagern aufnehmen. Nächste Woche sollen sie nach Deutschland kommen.
Von Ulrich Schulte

8.4.2020

Olaf Scholz hält seine Aktentasche und steht zwischen den Sitzen im Bundestag

KfW-Kredite wegen Corona

Auch für den Mittelstand

Die Bundesregierung schließt eine Lücke bei den Hilfen für Unternehmer. Wer mehr als 50 Beschäftigte hat, erhält bis zu einer halben Million Euro.
Von Wolfgang Mulke

7.4.2020

Corona und gescheiterter Protest

„Wollen, dass Debatte weitergeht“

Zwei Aktivistinnen wollten sich dafür einsetzen, dass Menschen von den griechischen Inseln evakuiert werden. Die Aktion wurde umgehend aufgelöst.
Interview von Uta Schleiermacher

2.4.2020

Eine leere geschlossenen Kneipe.

Kleinunternehmen in der Not

Individualität ist systemrelevant

Manche Kleinunternehmer fallen bei den Rettungspaketen durchs Raster. Krisen-Gewinner könnten Systemgastronomie und Ketten sein.
Von Roland Schaeffer

1.4.2020

Jens Spahn lacht.

Spahn gegen Corona-Aprilscherze

Nur mit Humor zu ertragen

Kommentar von Gunnar Hinck
Das Gesundheitsministerium bittet, am 1. April auf erfundene Corona-Geschichten zu verzichten. Doch gerade Krisenzeiten brauchen Scherze.

1.4.2020

Schaufensterpuppen stehen am Donnerstagmittag in einem geschlossenen Bekleidungsgeschäft am Berliner Kurfürstendamm

Ansturm auf Hilfen für Kleinunternehmen

In der Corona-Warteschleife

Server brechen zusammen, Betrugsversuche, Antragschaos: Der Run auf die milliardenschweren Soforthilfen ist enorm.
Von Mareike Andert und Frederik Schmidt

30.3.2020

In einem Laden hänger Schilder mit

Milliardenhilfen der Bundesregierung

Wer was bekommt

Durch die Coronakrise stehen viele Menschen vor der Pleite. Die Bundesregierung will helfen. Aber wem? Und wie? Ein Überblick.
Von Ulrike Herrmann

26.3.2020

Frau sitz in ihrem Zimmer an ihrem schreibtisch. Im vordergrund eine Kleiderstange

Armut in der Corona-Krise

Schwache leiden am meisten

Kommentar von Ulrich Schulte
In einer großen Wohnung ist das Daheimbleiben leichter zu ertragen. Die soziale Isolation trifft vor allem die Armen.

24.3.2020

Ein Fernsehreporter steht im Handelsraum der Frankfurter Börse.

Corona-Dämmerung für Neoliberalismus

Ende einer Theorie

Kommentar von Ulrike Herrmann
Die Pandemie zeigt: Den Neoliberalismus kann man getrost beerdigen. Nur der Staat kann den Kapitalismus retten.

21.3.2020

Windräder im Morgennebel

Nach Scheitern der Verhandlungen

Die GroKo blockiert Ökostrom

Union und SPD können sich nicht auf neue Regeln zum Windradbau einigen. Stillstand droht. Neben Klimaschutz geht es auch um Arbeitsplätze.
Von Malte Kreutzfeldt

13.3.2020