Artikel

Neues Gurkenprojekt der CDU

Knatterkisten für alle

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CDU) will den Menschen so gern helfen. Leider ist das dann aber meistens gesundheitsgefährdend.

Von Kai Schöneberg

20.6.2019

Leuchtspuren von PKW und LKW auf der Autobahn

Stopp der geplanten Pkw-Maut

CSU-Murks könnte teuer werden

Nach dem Aus der Maut durch die EU ist der Schaden für Steuerzahler offen. Eine streckenbezogene Abgabe lehnt das Umweltministerium ab.

Von Malte Kreutzfeldt

19.6.2019

Im Rückspiegel eines Wagens sieht man auf der Autobahn fahrende Autos.

Kommentar Geplatzte Pkw-Maut

Wie man richtig diskriminiert

Kommentar von Ingo Arzt

Nach dem Stopp der Maut könnte das Verkehrsministerium aufhören, Ausländer diskriminieren zu wollen. Mit Steuererhöhungen kann man beginnen.

19.6.2019

Autos fahren über die Autobahn 4 und hinterlassen Lichtspuren

Illegale Pkw-Maut in Deutschland

Eine Bilanz des Scheiterns

Obwohl die Pkw-Maut von Anfang an umstritten war, hat die CSU sie gegen alle Warnungen durchgedrückt. Auf den Kosten bleiben die Steuerzahler sitzen.

Von Malte Kreutzfeldt

18.6.2019

Verschiedene Pkw und Transporter fahren unter einer Mautbrücke auf der Autobahn A9 hindurch

Urteil des Europäischen Gerichtshofs

Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht

Im deutschen Gesetz steht die Pkw-Maut längst, kassiert wurde sie bislang aber nicht. Nun hat das oberste EU-Gericht die Maut gestoppt.

18.6.2019

Silhouette von Manhattan, vom Wasser ausgesehen

Pkw-Maut für New Yorks Innenstadt

Straßen verschwinden hinter Paywall

New York führt als erste US-Großstadt eine Automaut ein. Umweltpolitisch ist das vorbildhaft. Doch ärmere Pendler*innen werden unter ihr leiden.

Von Finn Holitzka

3.4.2019

EuGH-Generalanwalt zur PKW-Maut

Erstes Signal gegen Österreich

Der Alpenstaat hat gegen das deutsche Maut-Gesetz geklagt. Doch der Generalanwalt kann keine Diskriminierung erkennen.

Von Christian Rath

6.2.2019

Kommentar Pkw-Maut-Start

Murksminister braucht Erfolg

Kommentar von Anja Krüger

Bahn, Mobilnetze, Flüge – Verkehrsminister Scheuer patzt auf allen Ebenen. Nun braucht er einen Erfolg und prescht mit der Pkw-Maut vor.

2.1.2019

Eine Frau sitzt hinter dem schwarzen Stahlgeländer einer Treppe

Debatte Schutz von Whistleblowern

Prekäre Helden

Kommentar von Simon Gerdemann

In Europa wird um den Umgang mit Whistleblowern gerungen. Deutschland hat sich in der Sache bislang nicht gerade hervorgetan.

26.9.2018

Ein Autobahnschild an der deutsch-österreichischen Grenze

Kommentar Klage wegen Autobahnmaut

Nur ein bisserl Wahlkampf

Kommentar von Ralf Leonhard

Mit der Klage gegen die deutsche Autobahnmaut gibt sich die SPÖ proeuropäisch und europakritisch zugleich. Hat es wirklich nichts mit der Wahl zu tun?

12.10.2017

Viele Autos auf einer dreispurigen Straße

Bundesrechnungshof kritisiert Mautpläne

Gutachter fürchten höhere Kosten

Durch die Autobahn-Gesellschaft wird das Fahren teurer: Auf die Maut fällt Mehrwertsteuer an – und künftig wird sie wohl doch nach Strecke berechnet.

Von Malte Kreutzfeldt

25.4.2017

Stockender Verkehr auf beiden Seiten einer Autobahn

Gesetzentwurf passiert den Bundesrat

Pkw-Maut ist durch

Mehrere Jahre wurde darüber gestritten, jetzt ist es beschlossen: Auf deutschen Autobahnen soll es eine Maut geben. Die Reaktionen sind durchwachsen.

31.3.2017

Die Woche

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Kolumne Friedrich Küppersbusch

Keine Gesundheitsreform für Trump, keine GroKo im Saarland – und AfDler Gottberg ist zwar alt, aber trotzdem kein Alterspräsident im Bundestag.

26.3.2017

Mehrere Autos fahren durch die Schranken einer Mautstelle

Bundestag beschließt die Pkw-Maut

Freie Fahrt für Dobrindts Maut

Mit den Stimmen der Koalition hat der Bundestag die neue Pkw-Maut beschlossen. Das Inkrafttreten des Gesetzes könnte vom Bundesrat verlangsamt werden.

24.3.2017

Die Woche

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Kolumne Friedrich Küppersbusch

Trump verfilmt „Die Bullen von Kinderbü“, Schäuble holt sich ein „Spiegel“-Abo und Dobrindts Verkehrspolitik soll wie ein Unfall aussehen.

19.2.2017

Langzeitbelichtung zeigt rote Leuchtspuren von PKW und LKW auf einer Autobahn

Neue Kritik an der Pkw-Maut

Dobrindt hält dagegen

Auch der neue Gesetzentwurf für eine Pkw-Maut in Deutschland sei unvereinbar mit EU-Recht, urteilen Juristen der Bundestagsverwaltung.

Von Daniel Böldt

17.2.2017

Autos und LKW fahren unter einer Mautbrücke durch

Abgabe für Autofahrer

Neuer Anlauf für Pkw-Maut

Deutsche Autofahrer werden unterm Strich nicht be- sondern teils sogar entlastet. Über ausländische Fahrer sollen aber gut 5 Millionen Euro eingenommen werden.

25.1.2017