Das Verfahren wird kurz sein: Entweder lässt sich der Partei keine konkrete Gefahr nachweisen oder sie wird verboten, weil sie demokratiefeindlich ist.
China gibt keine Ruhe, wenn es um die territoriale Integrität des kleinen Nachbarn geht. Hans-Peter Hoffmann über den Status Quo des Landes, Proteste und die USA.
Pegida gehöre „ganz offensichtlich“ zu Deutschland, verkündet der SPD-Chef. Berliner Politiker und Journalisten hätten ein gestörtes Verhältnis zur Realität.
Hamburgs Handelskammer demonstriert seit 350 Jahren den einzigartigen Machtanspruch der Kaufmannselite. Doch das Erfolgsmodell droht aus der Zeit zu fallen.
In Budapest haben erneut Tausende gegen die rechts-konservative Regierung demonstriert. Auch der luxuriöse Lebensstil von Politikern provoziert die Menschen.
Pegida hat sich bis jetzt nicht als anschlussfähig erwiesen. Gespräche auf Augenhöhe setzen nämlich ein Mindestmaß an Rationalität auf beiden Seiten voraus.
Die Vita des verhassten Regierungschefs Leung zeigt, wie groß der Einfluss der Kommunistischen Partei in Hongkong ist. Offiziell gibt es die hier gar nicht.
