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Demonstranten mit polnischen Flaggen

Demos gegen die polnische Regierung

Gegen „Schleifung der Demokratie“

In Polen haben Zehntausende gegen die konservative Regierung protestiert. Auslöser war die kurzzeitige Benennung von fünf regierungsnahen Richtern.

13.12.2015

Ein Mann hält im Gericht ein Spruchband „Entkommunisiert die Gerichte“ hoch.

Verfassungsgericht in Polen

Die Richter und ihre Henker

Die Regierung blockiert einen Versuch des Verfassungsgerichts, drei Richter im Amt zu halten. Sie will fünf von ihr ernannte Richter durchsetzen.

11.12.2015

Adam Slomka, ein ehemaliger Aktivist der Opposition, demonstriert am Mittwoch im Verfassungsgericht in Warschau.

Gewaltenteilung in Polen

Streit um Verfassungshüter eskaliert

Das Oberste Gericht rügt ein neues Gesetz zur Ernennung von Richtern. Es verstoße teilweise gegen die Verfassung. Das ficht Präsident Duda nicht an.
Von Gabriele Lesser

10.12.2015

Zwei polnische Verfassungsrichter in Roben

Polnische Verfassungsrichter

Postenbesetzung teils rechtswidrig

Kaum waren fünf neue Richter vereidigt, kassierte das Verfassungsgericht diesen Schritt. Das Hickhack um die Einflussnahme der Regierung in Polen geht weiter.

10.12.2015

Beata Szydlo gibt eine Pressekonferenz, nur mit polnischen Flaggen im Hintergrund

Die Blockierer des Klimagipfels

Sieben große Bremser

Die Minister sind da, es kann richtig losgehen. Von wegen: Es herrscht große Entschleunigung, weil ein paar Länder blockieren.
Von Bernhard Pötter

8.12.2015

Eine Reihe Kühltürme gibt Wasserdampfwolken ab, davor spiegelt sich der graue Himmel in einer Pfütze

Braunkohleabbau in Brandenburg

Kommunen fordern Schadenersatz

Zwei polnische Städte haben Vattenfall auf 50.000 Euro Schadenersatz verklagt. Sie machen wegen des Tagebaus erhöhte Kosten bei der Trinkwasserversorgung geltend.

7.12.2015

Mann mit Krawatte und blauer Mappe

Rechtsruck in Polen

Demokratie in Gefahr

Kaum ist die polnische Regierung im Amt, versucht sie schon, Medien und Justiz auf Linie zu bringen. Die meisten Polen interessiert das kaum.
Von Gabriele Lesser

6.12.2015

PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski (r) und Piotr Glinski (l) auf dem Rücksitz eines Autos

Polens Kulturminister vs Elfriede Jelinek

Vom Professor zum Skandalminister

Ein „Pornostück“ wollte Piotr Glinski verhindern und forderte die Absetzung des Dramas „Das Mädchen und der Tod“ der Literaturnobelpreisträgerin.
Von Gabriele Lesser

29.11.2015

Im Vordergrund brennt eine Puppe, dahinter steht ein Mann mit einer weiß-roten Armbinde und einer Flasche Brandbeschleuniger in der Hand. Im Hintergrund stehen rechtsradikale Demonstranten hinter einem Banner mit faschistischen Parolen auf polnisch.

Verbrennung von „Juden-Puppe“ in Polen

Staatsanwaltschaft will ermitteln

Rechte haben auf dem Rathausplatz in Breslau eine „Juden-Puppe“ verbrannt. Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen angekündigt.
Von Gabriele Lesser

22.11.2015

Mehrere polnische Zeitungen

Regierung will Staatsfernsehen

Die „Repolonisierung“ Polens

Die rechtsnationale Regierung will die öffentlich-rechtliche Struktur der Medien verstaatlichen. Das ist ein Angriff auf die Pressefreiheit.
Von Gabriele Lesser

20.11.2015

Polens Ministerpräsidentin Beata Szydlo stellt am Mittwoch das Regierungsprogramm vor.

Polen nach dem Machtwechsel

Null Solidarität in der Flüchtlingsfrage

Die rechts-nationale Ministerpräsidentin Szydlo stellt das Programm der neuen Regierung vor. Es sieht auch Investitionen ins Sozialsystem vor.
Von Gabriele Lesser

18.11.2015

Beata Szydło schaut in die Kamera, hinter ihr stehen Politiker und Politikerinnen und klatschen für sie.

Polen gegen Aufnahme von Geflüchteten

EU-Quoten? Nie, dziękuję

Mitglieder der neuen Regierung wenden sich gegen die Aufnahme von Migranten. Die Argumentation: Diese könnten den Terror importieren.
Von Gabriele Lesser

16.11.2015

PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski und die designierte Ministerpräsidentin Beata Szydlo stellen die neue Regierung vor.

Regierung in Polen

Sehr „qualifiziertes“ Personal

Die künftige Ministerpräsidentin Beata Szydlo stellt ihre Mannschaft vor. Einige Kabinettsmitglieder in spe sind jedoch ziemlich umstritten.
Von Gabriele Lesser

10.11.2015

Marine Le Pen schiebt den Vorhang einer Wahlkabine zur Seite

Debatte Rechtsruck in Europa

Die Rechten sind die neuen Linken

Kommentar von Ulrike Herrmann
Das Zentrum wird immer stärker. Europas Peripherie aber bleibt abgehängt. Von dieser Ungleichheit profitieren nur die Rechtspopulisten.

1.11.2015

Adrian Zandberg spricht auf einer Parteiveranstaltung in ein Mikro.

Wahl in Polen

Die Linke hat die Jugend verloren

Weder traditionelle noch neue Linksparteien haben es in Polen ins Parlament geschafft. Der neue linke Star wurde zu spät entdeckt.
Von Gabriele Lesser

26.10.2015

Kaczynski küsst die Hand von Szydlo, die einen Blumenstrauß trägt. .

Kommentar Wahl in Polen

Ein fatales Zeichen für die EU

Der Durchmarsch der Rechten und Rechtsradikalen in Polen schwächt die EU. Geld aus Brüssel wird aber auch die neue Regierung fordern.
Von Gabriele Lesser

26.10.2015

Neues polnisches Traumpaar; PiS-Chef Kaczynski und die künftige Ministerpräsidentin Beata Szydlo nach dem Wahlsieg

Machtwechsel nach Parlamentswahl

Polen wählt rechts

Die nationalkonservative PiS wird klar stärkste Kraft und kann wohl künftig allein regieren. Erstmals ist keine linke Partei im Parlament vertreten.

26.10.2015

Mödchen fotografieren sich vor einem Wahlplakat der Partei Recht und Gerechtigkeit

Parlamentswahl in Polen

Fetzen im Regen

Am Sonntag werden rechtskonservative Parteien wohl nicht nur im Dorf Sulistrowiczki, sondern in ganz Polen die Wahl gewinnen. Ein Besuch.
Von Gabriele Lesser

24.10.2015

Ein Radfahrer fährt in Jablonna, in der Nähe von Warschau, an Wahlplakaten vorbei.

Parlamentswahl in Polen

Mit Flüchtlingsfrage auf Stimmenfang

Am Sonntag könnte es zu einem Sieg der rechtsnationalen PiS kommen. Die Regierung hat ihrer Hass-Kampagne nichts entgegenzusetzen.
Von Gabriele Lesser

23.10.2015

Polens Ex-Präsident Bronislaw Komorowski.

Aufruf in Osteuropa

Solidarität statt Hass und Abschottung

Intellektuelle und ehemalige Spitzenpolitiker fordern in einer gemeinsamen Erklärung eine weniger restriktive Politik gegenüber Flüchtlingen.
Von Gabriele Lesser

18.9.2015