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EU-Kontrollen zu Rechtsstaatsverstößen

Misstrauen gegen die Neue

Alle EU-Staaten sollen auf rechtsstaatliche Verstöße geprüft werden. Damit will man verhindern, dass die neue Kommission zu lasch mit Polen umgeht.

Von Eric Bonse

18.7.2019

Ursula von der Leyen und Donald Tusk sitzen sich gegenüber, im Hintergrund EU-Flaggen

Europas Blick auf von der Leyen

Weite Teile der EU brüskiert

Was denkt eigentlich der Rest der EU über die Nominierung von der Leyens? Unsere KorrespondentInnen berichten über Diskussionen in Presse und Politik.

7.7.2019

Gebäude des Obersten polnischen Gerichts

Rassistische Gerichtssprechung in Polen

Im Zweifel für Diskriminierung

In Polen entscheiden immer mehr Gerichte im Sinne der nationalpopulistischen Regierungspartei PiS. Sogar das Verfassungsgericht.

Von Gabriele Lesser

1.7.2019

Über dem Haupteingang des Obersten Gerichts in Warschau hängt ein Banner mit der Aufschrift «Konsytucja» (Verfassung)

Urteil des Europäischen Gerichtshofes

Polens Justizreform nicht rechtens

Mit einer Absenkung des Rentenalters wollte die polnische Regierung offenbar viele Richter loswerden. Nun verurteilte der EuGH das Land dafür.

Von Christian Rath

24.6.2019

Die Präsidentin des Obersten Gerichts Polens, Malgorzata Gersdorf, steht bei einer Preisverleihung vor einem Mikrrofon und spricht

EuGH-Verfahren zur Justizreform

Polen droht Verurteilung

Zwölf Verfahren des EU-Gerichtshofs befassen sich mit der bedrohten Unabhängigkeit der Justiz in Polen. An diesem Montag fällt das erste Urteil.

Von Christian Rath

24.6.2019

Robert Lewandowski trägt das Trikot der polnischen Männerfußballnationalmannschaft und freut sich

EM-Qualifikation Polen – Israel

„Das ist jetzt schon ein Pogrom“

Der polnische Fußballverband feiert einen Sieg gegen Israel als „Pogrom“. Der Begriff ist eindeutig mit antijüdischen Ausschreitungen konnotiert.

Von Frederik Schindler

12.6.2019

Ein Zuzg fährt in den Bahnhof von Danzig ein

Ein Jahr zwischen Danzig und Berlin

Wenn Polen offen ist

Ein Jahr lebten Freundin und Tochter unseres Autors in Gdańsk. Er pendelte hin und her, im Gepäck: polnische Grammatik, Döblin und Ostseesand.

Von Ambros Waibel

15.6.2019

Polens neue MinisterInnen nach ihrer Ernennung

Regierungsumbildung in Polen

Etwas Schwund ist immer

Acht Minister der nationalpopulistischen Regierungspartei PiS wechseln nach den EU-Wahlen ins Brüsseler Parlament. Die Nachrücker sind alle erfahren.

Von Gabriele Lesser

4.6.2019

Menschen halten angebissene Bananen hoch

Europawahlkampf in Polen

Kreuze und Bananen

Kulturkrieg: Die katholische Kirche und die regierende Partei gehen hart gegen LGBTQ und feministische Kunst vor.

Von Tomasz Kitlinski und Pawel Leszkowicz

24.5.2019

Die Sterne für die Europäische Union werden an einem Aussichts-Ballon angebracht

Aleida Assmann über Europa

„Etwas Großartiges geschafft“

Die Kulturwissenschaftlerin Aleida Assmann plädiert für ein polyphones Erzählen in Europa. In der EU brauche es jetzt den Willen zu einer gemeinsamen Erinnerung.

Interview von Jasmin Kalarickal

21.5.2019