Artikel

Viktor Orban steigt in Brüssel aus dem Auto

EU-Haushaltsstreit

Eine populistische Erpressung

Kommentar von Gabriele Lesser

Der EU-Haushalt 2021–2027 ist tatsächlich in Gefahr. Die Bürger:innen in Polen und Ungarn müssen erfahren, was ihnen das Rechtsstaatsverfahren bringt.

20.11.2020

Justiz in Polen

Nächster Richter geschasst

Ein bekannter regierungskritischer Richter verliert in Polen seine Immunität. Jetzt droht ihm ein Berufsverbot oder eine Haftstrafe.

Von Gabriele Lesser

19.11.2020

Eine Frau mit einer Mundschutzmaske hat sich bei einem Mann untergehkt, der Schutzkleidung trägt und ein Sauerstoffgerät in den Händen hält

Budgetkrise in der EU

Am besten „aussitzen“

Nach dem Veto Ungarns und Polens gegen den EU-Haushalt muss der deutsche Ratsvorsitz einen Weg aus der Blockade finden. Nur wie?

Von Eric Bonse

17.11.2020

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und Ungarns Regierungschef Viktor Orban schütteln sich die Hand

Streit um Rechtsstaat und EU-Haushalt

Ungarn und Polen blockieren

Der Streit um die Bindung von EU-Geldern an Rechtsstaatsprinzipien eskaliert. Ungarn und Polen legen ein Veto gegen die Corona-Aufbaufonds ein.

Von Eric Bonse

16.11.2020

Vizekommissionschefin Věra Jourová bei der LGBTIQ-Strategie am Donnerstag in Brüssel

LGBTIQ-Strategie der EU

Heikel und notwendig

Kommentar von Eva Oer

Für die EU ist es höchste Zeit, LGBTIQ in Polen und Ungarn Solidarität zu zeigen. Doch das Signal könnte den Streit um Rechtsstaatlichkeit erschweren.

12.11.2020

Marsch nationalistischer Gruppen in Warschau mit bengalischem Feuer

Rechte in Polen

Krawall am Unabhängigkeitstag

Ein Marsch nationalistischer Gruppen in Warschau artet zu einer Schlacht aus. Mehr als 300 Menschen werden festgenommen und zahlreiche verletzt.

Von Gabriele Lesser

12.11.2020

Demonstrantinnen bei einem Protest in Gdansk am 28. Oktober 2020

Protestbewegung in Polen

Geister überlisten, Untote verjagen

Die neue polnische Protestbewegung kritisiert viel mehr als nur das Abtreibungsverbot. Und sie spielt klug mit Traditionen der Literatur.

Von Mateusz Kapustka

12.11.2020

Zwei Polizisten und eine junge Zivilistin mit einer Handtasche in Regenbogenfarben stehen am Rande einer Demonstration in Warschau

Abtreibungsverbot im Nachbarland

Polen ist nah

Kommentar von Patricia Hecht

Das deutsche Abtreibungsrecht erschwert Teilen der Bundesregierung die Kritik an dem polnischen Verbot. Anderen kommt es entgegen.

9.11.2020

Viele Menschen auf der Straße. Eine liegt in einem blauen Einhornkostüm auf dem Zebrastreifen.

Konflikt um Abtreibungsverbot in Polen

Verzögert, vertagt

Eigentlich sollte in Polen längst das angekündigte totale Abtreibungsverbot in Kraft treten. Stattdessen wird der Rücktritt der Regierung diskutiert.

Von Gabriele Lesser

6.11.2020

Menschen protestieren mir bunten Protestplakaten auf denen das Wort

Geldstrafen für EU-Rechtsstaatssünder

Es könnte teuer werden

Trotz Drohungen aus Warschau und Budapest: Der Ratsvorsitz und das EU-Parlament haben sich geeinigt, wie Verstöße geahndet werden könnten.

Von Eric Bonse

6.11.2020

Demonstrantinnen in Polen gehen gegen das Abtreibungsverbot auf die Strasse

Proteste in Polen und Belarus

Die Revolution ist eine Frau

Kommentar von Gabriele Lesser

Die Demonstrationen in Belarus und Polen unterscheiden sich in wichtigen Aspekten. Gemeinsam ist ihnen die Message: Leg dich nicht mit den Frauen an!

5.11.2020

Mehrere hundert Menschen protestieren in Berlin vor dem Brandenburger Tor gegen das polnische Abtreibungsgesetz.

Protest gegen Abtreibungsverbot

Nachbarinnenhilfe über Grenzen

Auch in Berlin protestieren Gruppen gegen die Abtreibungsgesetze in Polen. Der Angriff auf weibliche Selbstbestimmung betreffe alle gemeinsam.

Von Uta Schleiermacher

4.11.2020

Claudia Roth steht vor dem Deutschen Bundestag

Demos gegen Abtreibungsverbot in Polen

Solidarität aus Deutschland

Claudia Roth stellt sich auf die Seite der Protestierenden gegen das Abtreibungsverbot in Polen. Pro Familia schreibt einen Brief an Maas und Merkel.

Von Patricia Hecht

3.11.2020

Konflikt um Abtreibungsverbot

Massenproteste in Polen

In Warschau und anderen Städten demonstrierten Polinnen am Freitag gegen ein Urteil des Verfassungsgerichts. Doch es geht um mehr.

Von Gabriele Lesser

31.10.2020

Die Wahrheit

Kirche für die Arme

Polens Pumper päpstlicher als der Papst. Was ist da los im katholischen Nachbarland? Besuch in einer polnischen Fitnesskirche.

Von Cornelius Oettle

30.10.2020

Ein betonierter Platz mit Absperrgittern hinter welchem Menschen laufen aus der Froschperspektive

Gedenken an NS-Überfall auf Polen

Denkmal außerhalb der Reihe

Der Bundestag will am Freitag eine Gedenkstätte beschließen, die an den NS-Krieg gegen Polen erinnert. Das Projekt hat nicht nur Fürsprecher.

Von Stefan Reinecke

29.10.2020

Eine Demonstrantin hart roten Pfeil uber das rechte Auge geschminkt und trägt einen regenbogenfarbenen Mund-Nasen-Schutz

Aktivistin zu Abtreibungsverbot in Polen

„Eine unfassbare Frustration“

Die Berliner Gruppe Ciocia Basia hilft ungewollt Schwangeren aus Polen, einen Abbruch zu bekommen. Die Aktivistin Anne Pfautsch spricht über ihre Arbeit.

Interview von Patricia Hecht

27.10.2020