Artikel

Ein Schatten verdeckt das halbe Gesicht eines Mannes

Groko will Verfassungsschutz aufrüsten

Der geheime Gewinner

Mehr Überwachungsmittel, mehr Zentralisierung: Kommt die GroKo, will sie den Verfassungsschutz besser ausstatten. Die Opposition ist alarmiert.

Von Konrad Litschko

13.2.2018

Andrea Nahles und der SPD-Vorsitz

Vorzeitige Übergabe ist umstritten

Die SPD-Gremien entscheiden am Dienstag, ob sie Nahles vorläufig zur Chefin küren. Mehrere Landesverbände und Juristen protestieren.

Von Ulrich Schulte

13.2.2018

Kommentar Posten in der Koalition

Lob des Geschachers

Kommentar von Gereon Asmuth

Es geht um Posten und Macht. Und deshalb ist es richtig und wichtig, dass im Findungsprozess mit härtesten Bandagen gekämpft wird.

12.2.2018

Horst Seehofer steht zwischen zwei Männern in Tracht

Horst Seehofer als Innenminister

Innere Mission

Ausgerechnet der CSU-Chef soll unter der Großen Koalition das Innenministerium leiten. Bei vielen weckt das ärgste Befürchtungen.

Von Dominik Baur und Konrad Litschko

12.2.2018

Abfallpolitik in Deutschland

Wenig Kreislauf im Koalitionsvertrag

Die Union und SPD konnten sich in Sachen Plastikmüll, Abfallvermeidung und Recylcing überwiegend nur auf Willensbekundungen einigen.

Von Heike Holdinghausen

8.2.2018

Vier Männer stehen im Kreis. Drei sind verkleidet.

Kulturpolitik und die Große Koalition

Respekt vor dem Anderen

Die Große Koalition hat einen erstaunlich offenen Kulturbegriff. Und auch „Heimat“ wird nicht homogen, sondern divers gedacht.

Von Dirk Knipphals

10.2.2018

Eine Frau steht an einem Pult und gestikuliert

SPD-Politikerin Andrea Nahles

Die Boxerin

Die SPD beweist dieser Tage wieder ihr Talent zur Selbstzerfleischung. Wird es Andrea Nahles gelingen, die Partei aus der Krise zu führen?

Von Ulrich Schulte

10.2.2018

SPD-Politiker Martin Schulz greift sich an die Stirn

Kommentar Verzicht von Martin Schulz

Drama ersten Ranges

Kommentar von Anja Maier

Überraschend gab Schulz bekannt, nun doch kein Außenminister werden zu wollen. Selten sah man einen Politiker so rasch aufsteigen und stürzen.

9.2.2018

ein rotes Quietscheentchen auf dem Rand eines blauen Planschpools

Was alles fehlt im GroKo-Vertrag

Es hat doch nicht so gequietscht

Trägt die Koalitionseinigung wirklich eine sozialdemokratische Handschrift? Die taz hat eine Mängelliste erstellt.

Von Jakob Kulick

9.2.2018

SPD-Politikerin über Groko-Frauenpolitik

„Eine Frau, die stark auftritt, irritiert“

Elke Ferner, die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, gibt sich mit dem Groko-Vertrag zufrieden.

Interview von Heide Oestreich

8.2.2018

EU-Reaktionen auf die Groko

Olaf who?

Bei der EU-Kommission freut man sich über die Berliner Koalition. Europa sei in die DNA der neuen Bundesregierung eingeschrieben.

Von Eric Bonse

8.2.2018

Der Koalitionsvertrag im Überblick

So wird die neue Groko

Welche Ziele hat sich die Große Koalition inhaltlich gestellt? Ein Überblick von der Soli-Abschaffung bis zum Wolf-Abschuss.

7.2.2018

Gruppenbild mit Merkel, Seehofer und Schulz

Kommentar Koalitionsvertrag

Erstaunlich progressiv

Kommentar von Ulrich Schulte

Die Große Koalition hat keinen großen Plan. Aber bei allen Mängeln setzt sie ein paar Prioritäten goldrichtig: Europa, Mittelschicht, Kinder.

7.2.2018

Figuren von Merkel und Schulz auf einer Schaukel

Einigung auf Große Koalition

Der Vertrag steht

Union und SPD haben sich am Mittwochvormittag auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Auch erste Personalien bei den Ministerposten sind bereits bekannt.

7.2.2018

ein junger Mann im Vordergrund, hinten unscharf ein älterer Mann

Mitgliederboom bei der SPD

Fast 25.000 neue Mitglieder 2018

Der Koalitionsvertrag steht noch immer nicht. Und die SPD verzeichnet vor dem geplanten Votum der Basis einen sprunghaften Mitgliederanstieg.

7.2.2018

Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, auf dem Bundesparteitag der SPD

Fahrplan zur Großen Koalition

Wie die Jusos kämpfen wollen

Wenn der Koalitionsvertrag steht, geht der Kampf um die Zukunft der SPD in die nächste Runde. Die Jusos planen weitere Kampagnen.

Von Jakob Kulick

6.2.2018

Verhandlungen zur Großen Koalition

Über drei Themen wird noch gestritten

Union und SPD haben noch immer keine vollständige Einigung erzielt. Am Dienstag gehen die Verhandlungen in Berlin in die entscheidende Runde.

6.2.2018

Tierschützerin hält Plakat, auf dem ein Schwein in einem Käfig abgebildet ist

Härtere Strafen für Tierschutzaktivisten

Stall-Eindringlinge stoppen

Die Große Koalition will Tierschützer, die in Ställe eindringen, härter bestrafen. Aktivisten kritisieren das – sie sammeln wichtige Undercover-Bilder.

Von Moritz Elliesen

6.2.2018