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Kritik in der Ampel an Sicherheitspaket

Mit Sicherheit gibt’s Ärger

Die Regierung wollte schnell sein. Daraus wird jedoch nichts. Denn es hagelt Kritik – von Fachleuten und aus den Fraktionen.

Von Konrad Litschko

26.9.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), besucht das Museum of Modern Art, Moma, und steht in der Retrospektive des deutschen Künstlers Thomas Schütte geführt am Werk «Große Mauer» (Large Wall, 1977).

Bestandsaufnahme zur Sozialdemokratie

Transformation der SPD

Kolumne Schlagloch von Georg Diez

Quo vadis Sozialdemokratie? Eine veränderte Welt braucht ein Umdenken und neue Definitionen. Bei der SPD sind Visionen Leerstellen.

25.9.2024

Eine Frau schaut ernst zu ihrem Gegenüber.

Gesine Schwan über Migrationspolitik

„Nicht die eigenen Werte verraten“

In einem Brief kritisiert Gesine Schwan mit weiteren SPD-Politiker*innen die Migrationspolitik ihrer Partei. Die SPD bringe Hetze hervor, warnt sie.

Interview von Marie Sophie Hübner

24.9.2024

Jan Redmann (l), Landesvorsitzender der CDU in Brandenburg und Spitzenkandidat und Dietmar Woidke, Ministerpräsident und Vorsitzender der SPD in Brandenburg, verlassen ein TV-Studio.

Koalitionsverhandlungen in Brandenburg

CDU will nicht mit SPD und BSW

Die SPD könnte in Brandenburg mit dem BSW koalieren, will aber erst mit der CDU sprechen. Die will zwar reden – aber nicht mit den beiden mitregieren.

24.9.2024

BSW nach der Brandenburg-Wahl

Zwischen Triumph und Überforderung

Ohne das BSW geht machtpolitisch nichts. Doch Landeschef Crumbach hält sich noch alles offen.

Von Stefan Reinecke, Stefan Alberti und Anna Lehmann

23.9.2024

Dietmar Woidke, Brandenburgs Ministerpräsident und Vorsitzender der SPD in Brandenburg, gibt nach seiner Stimmabgabe zur Landtagswahl in Brandenburg ein Interview.

Zukunft Brandenburgs

Keine linke Opposition mehr

Kommentar von Carolina Schwarz

Die SPD hat zwar knapp gewonnen, aber leicht wird es für Dietmar Woidke nicht. Nur vier Parteien ziehen in den Landtag.

23.9.2024

Lars Klingbeil und Dietmar Woidke während einer Pressekonferenz

Nach Landtagswahl in Brandenburg

Verlierer und Regierer

Die SPD sieht sich durch das Brandenburger Wahlergebnis gestärkt. Grüne und FDP machen die Grenzen ihrer Arbeit in der Ampel deutlich.

Von Anna Lehmann und Cem-Odos Güler

23.9.2024

Wahlkreiskarte vor einem Bild des Hochwassers an der Oder

Wählerwanderung in Brandenburg

Weitgehend braunes Hochwasser

Woher hat die AfD ihre Stimmen? Woher die SPD? Wo sind Hochburgen der Parteien? Wo sind sie besonders schwach? Alle Grafiken zur Brandenburg-Wahl.

Von Gereon Asmuth

23.9.2024

Dietmar Woidke, Ministerpräsident und Vorsitzender der SPD in Brandenburg, mit geschlossenen Augen

Landtagswahl in Brandenburg

Zeit für Experimente

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke setzt gern auf Solides und Bewährtes. Nun muss er hingegen eine Koalition mit dem BSW erproben.

Von Stefan Alberti

23.9.2024

Der SPD-Vorschlag einer Abwrackprämie

Widersprüchlich und kurzatmig

Kommentar von Hannes Koch

E-Autos stärker zu fördern, ergibt durchaus Sinn. Allerdings sind gerade erst Förderungen abgeschafft worden und die Haushaltslöcher schon jetzt groß.

22.9.2024