taz.de

Ein Schattenspiel zeichnet sich im Plenum des Bundestags ab

Neues Lobbyregister kommt

Regeln für die Lobby

Die GroKo einigt sich schon wieder auf ein Lobbyregister. Bei den Transparenzregeln für den Bundestag hapert es noch. Die Opposition übt Kritik.

Von Stefan Reinecke

17.3.2021

Malu dreyer und ihr Ehemann Klaus Jensen

Sozis nach den Wahlen im Südwesten

Die SPD träumt wieder

Nach einer Reihe von Wahlniederlagen können die Sozialdemokraten nun wieder hoffen – auch für die Bundestagswahl.

Von Stefan Reinecke

14.3.2021

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Regierungsauftrag für Malu Dreyer

Mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird die SPD wie erwartet stärkste Partei in Rheinland-Pfalz. Auch die Ampelpartner können sich behaupten.

Von Christoph Schmidt-Lunau

14.3.2021

Geöffnete Wahlbriefumschläge liegen vor der Stimmauszählung in der Gartenhalle im Kongresszentrum neben einem Wahlhelfer auf dem Boden

Landtagswahlen im Südwesten

Erfolg für Grüne, Klatsche für CDU

In Baden-Württemberg triumphieren die Grünen, in Rheinland-Pfalz gewinnt die SPD. Die CDU bricht in beiden Bundesländern dramatisch ein.

14.3.2021

Illustration von zwei Händen, die aufeinander zeigen

Diskriminierung, Diskussion und Identität

Kritik an den Verbündeten

Kolumne Der rote Faden von Robert Misik

Gerade Leuten aus dem eigenen Lager fällt es schwer, sich gegenseitig die andere Meinung zu verzeihen. Dabei geht es oft nur um Nuancen.

14.3.2021

Ein Mann in Funktionsjacke steht vor einem Wahlplakat der SPD

Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz

Die Sozialdemokratie schlägt zurück

In einem Arbeiterviertel Ludwigshafens bekam die AfD 2016 mehr Stimmen als die SPD. Die kümmert sich wieder um die Basis und kann hoffen.

Von Stefan Reinecke

12.3.2021

SPD-Debatte zu Identitätspolitik

Versöhnen statt spalten

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Sozialdemokraten streiten über die Grenzen von Identitätspolitik. Der Debatte, die nur am Rande die SPD betrifft, würde Abkühlung gut tun.

5.3.2021

Wahlplakat Malu Dreyer, im Vordergrund ein Wahlplakat der CDU mit Christian Baldauf

Wahlkampf in Rheinland-Pfalz

Grün-gelbes Licht für Malu Dreyer

In Wechselstimmung ist im taz-Wahl-Talk nur die CDU. Politiker*innen von SPD, Grünen und FDP wollen lieber die Ampel fortsetzen.

Von Alena Weil

5.3.2021

Christian Baldauf hängt an einer Kletterwand

Vorwahlumfragen für RLP und BaWü

Der CDU geht die Puste aus

Anderthalb Wochen vor der Landtagswahl liegt die regierende SPD in Rheinland-Pfalz in Umfragen nun vorn. Kommt es in Stuttgart zum grün-roten Revival?

5.3.2021

Malu Dreyer auf einem Wahlplakat - lacht

SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Gut gelaunte Wir-Maschine

Grüne und FDP würden in Rheinland-Pfalz gerne unter SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer weiterregieren. Wie die es schafft, beide glücklich zu machen.

Von Christoph Schmidt-Lunau

6.3.2021