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Franziska Giffey mit Gieskanne, Blumentopf und einen Schlüssel zum

Zukunft von Franziska Giffey

Aber für Berlin reicht's. Oder?

Kommentar von Stefan Reinecke und Anna Lehmann
Wegen ihrer Plagiatsaffäre tritt Franziska Giffey als Ministerin zurück. Spitzenkandidatin für die Wahl in der Hauptstadt will sie bleiben. Geht das? Ein Pro und Contra.

19.5.2021

Gerhard Schröder trinkt eine Mass Bier, im Hintergrund steht an der Wand SPD

Die These

Nie mehr SPD

Kommentar von Anna Fastabend
Unsere Autorin hat über Jahrzehnte sozialdemokratisch gewählt. Schon um ihrem Vater eins auszuwischen. Aber nun reicht es ihr endgültig.

15.5.2021

Olaf Scholz

Wahlprogramm der SPD

Kein Plan, nirgends

Kolumne Finanzkasino von Ulrike Herrmann
Olaf Scholz ist Finanzminister – hat aber im Wahlkampf kein Steuerkonzept. Und: Es bleibt unklar, wie die SPD den Klimaschutz finanzieren will.

14.5.2021

Olaf Scholz nimmt seine Maske ab

SPD-Bundesparteitag

Scholz als Kanzlerkandidat bestätigt

Beim digitalen Bundesparteitag der SPD wurde Olaf Scholz als Kanzlerkandidat bestätigt. Das SPD-Wahlprogramm verspricht soziale Klimapolitik.

9.5.2021

Jessica Rosenthal und Saskia Esken stehen an einem Pult, im Vordergrund eine Kamera

Die Zukunft der SPD

Kommt da noch was?

Am Sonntag will sich die SPD auf ihrem Parteitag als dritte Kraft im Kampf um das Kanzleramt in Szene setzen – aber etwas fehlt.
Von Stefan Reinecke

8.5.2021

Schweine stehen dicht gedrängt in einem Stall.

Freiwillige Kennzeichnung von Fleisch

SPD stoppt Klöckners Tierwohlsiegel

Es reiche nicht, das beste Fleisch zu labeln, sagt SPD-Fraktionsvize Miersch. Das Siegel gilt als wichtigstes Tierschutzprojekt der Agrarministerin.
Von Jost Maurin

7.5.2021

Malu Dreyrer

Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz

Die Ampel steht auf Grün

SPD, Grüne und FDP haben ein Regierungsprogramm ausgehandelt. Die Ökopartei konnte dabei so einiges für den Klimaschutz rausholen.
Von Christoph Schmidt-Lunau

1.5.2021

SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans.

Norbert Walter-Borjans zur Union

„Das Kriegsbeil ist nicht begraben“

SPD-Chef Walter-Borjans glaubt, dass die CDU in Laschet- und Söder-Fans gespalten bleibt. Die Grünen warnt er vor zu viel glatter Professionalität.
Interview von Stefan Reinecke

21.4.2021

Der Frankfurter Römer mit erleuchteten Fenstern am Abend

Neues Regierungsbündnis in Frankfurt am Main

Grüne schicken CDU in die Opposition

Am Freitag haben Frankfurts Grüne eine Koalition mit SPD, FDP und Volt beschlossen. Die langjährige Partnerschaft mit den Schwarzen ist passé.
Von Christoph Schmidt-Lunau

17.4.2021

Illustration - der Kapitalkuchen aus Häusern, Geldmünzen und Eurozeichen wird angeschnitten

Umverteilung der Steuerlast

Ran an die Obermittelschicht!

Essay von Barbara Dribbusch
In der Umverteilungspolitik fordern die Parteien viel zu wenig. Die höhere Mittelschicht muss mit ins Boot genommen werden.

16.4.2021

Olaf Scholz steht vor einem lebensgroßen SPD-Schriftzug

Olaf Scholz über die Kanzlerschaft

„Die Stunde der SPD beginnt“

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will Kanzler werden. Sein zentrales Projekt: ein Mindestlohn von 12 Euro. Aus den Schulden wolle er herauswachsen.
Interview von Ulrike Herrmann und Stefan Reinecke

10.4.2021

Ein Sticker mit zwei Händen, zusammengefaltet wie bei Angela Merkel und durchgestrichen. Das Ganze ist in den Farben der Antifa: Der Rand ist rot, das Innere weiß und die Hände schwarz

Demokratieforscher über Volksparteien

„Mehrheiten sind vorzuziehen“

Parlamentarische Demokratie und Föderalismus sind in der Krise? Nicht unbedingt, sagt der Demokratieforscher Michael Koß.
Interview von Tom Wohlfarth

8.4.2021

Franziska Giffey und Christine Lambrecht bei einem Presse-Statement im Bundestag

Union stellt sich gegen die SPD

Demokratiefördergesetz blockiert

Nach dem Hanau-Anschlag wollte die Regierung mit einem Gesetz Demokratieprojekte dauerhaft absichern. Nun blockiert die Union – zum Ärger der SPD.
Von Konrad Litschko

31.3.2021

Ministerpräsident vom Saarland - Tobias Hans während eines Interviews

Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise

Saarland plant Lockerungen

Das Saarland will den Lockdown nach Ostern in einem Modellprojekt beenden. Kanzlerin Merkel äußert sich im Bundestag zur aktuellen Krisenpolitik.

25.3.2021

Protestierende Frauen mit Kindern

Gesetzentwurf in Dänemark

Gar nicht hygge

Die dänischen Sozialdemokraten wollen eine Höchstgrenze für An­woh­ne­r*in­nen „nicht westlicher“ Herkunft. Was bedeutet das für die kriselnde SPD?
Von Mohamed Amjahid

18.3.2021

Links: Portrait Blogger Johannes Kram - rechts mehrere Ausgaben der Süddeutschen Zeitung

„Süddeutsche Zeitung“ gegen Blogger

Der Cancel-Culture-Strohmann

Der Blogger Johannes Kram erwirkt eine Gegendarstellung in der „Süddeutschen Zeitung“. Das Gericht urteilte, die SZ habe ihn falsch wiedergegeben.
Von Malte Göbel

17.3.2021

Ein Schattenspiel zeichnet sich im Plenum des Bundestags ab

Neues Lobbyregister kommt

Regeln für die Lobby

Die GroKo einigt sich schon wieder auf ein Lobbyregister. Bei den Transparenz­regeln für den Bundestag hapert es noch. Die Opposition übt Kritik.
Von Stefan Reinecke

17.3.2021

Malu dreyer und ihr Ehemann Klaus Jensen

Sozis nach den Wahlen im Südwesten

Die SPD träumt wieder

Nach einer Reihe von Wahlniederlagen können die Sozialdemokraten nun wieder hoffen – auch für die Bundestagswahl.
Von Stefan Reinecke

14.3.2021

malu dreyer

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Regierungsauftrag für Malu Dreyer

Mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird die SPD wie erwartet stärkste Partei in Rheinland-Pfalz. Auch die Ampelpartner können sich behaupten.
Von Christoph Schmidt-Lunau

14.3.2021

Geöffnete Wahlbriefumschläge liegen vor der Stimmauszählung in der Gartenhalle im Kongresszentrum neben einem Wahlhelfer auf dem Boden

Landtagswahlen im Südwesten

Erfolg für Grüne, Klatsche für CDU

In Baden-Württemberg triumphieren die Grünen, in Rheinland-Pfalz gewinnt die SPD. Die CDU bricht in beiden Bundesländern dramatisch ein.

14.3.2021