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Pistorius neuer Verteidigungsminister

„Will die Bundeswehr stark machen“

Boris Pistorius, künftiger Bundesverteidigungsminister, will die Bundeswehr bei Modernisierungen „ganz eng“ mitnehmen. Am Donnerstag soll er vereidigt werden.

17.1.2023

Christine Lambrecht geht mit einer roten Tasche in der Hand. Die Kamera ist von oben hinten auf sie gerichtet.

Rücktrittspläne von Christine Lambrecht

Es war nicht alles schlecht

Aber sehr vieles: Die Verteidigungsministerin, deren Rücktritt offenbar bevorsteht, hinterlässt nach 13 Monaten eine bescheidene Bilanz.

Von Tobias Schulze

14.1.2023

Eine Frau spricht, Hintergrund stehen Männer und Frauen und hören zu

SPD-Strategie für Infrastruktur

SPD will mehr Staat beim Netzausbau

In ihrer Jahresauftakt-Klausur kündigt die SPD einen Turbo beim Ausbau der Infrastruktur an. Industriepolitik und Klimaschutz will sie versöhnen.

Von Anna Lehmann

8.1.2023

Ukraine-Flüchtlinge aus Drittstaaten

Geflohen vor demselben Krieg

Ein aus der Ukraine geflüchteter Nigerianer wurde beinahe aus Bayern abgeschoben. SPD-Politiker Hakan Demir fordert Lösungen für diese Fälle.

Von Dinah Riese

2.1.2023

Eine Frau trägt bei einer Demonstration ein Schild mit der Aufschrift

Publizist Yannick Haan über das Erben

„Ein Großteil erbt gar nichts“

Der Autor und SPD-Politiker Yannick Haan hat genug Geld für eine eigene Wohnung geerbt. Das ist ungerecht, sagt er – und will ein Grunderbe für alle.

Interview von Sascha Lübbe

1.1.2023

Schrumpfende Volksparteien

Strukturkonservativer Geist

Kommentar von Gunnar Hinck

SPD und CDU verlieren weiter Mitglieder. Das liegt auch daran, dass die Beharrungskräfte gegen mehr innerparteiliche Demokratie enorm sind.

29.12.2022

Lars Klingbeil und Saskia Esken gespiegelt

Jahresbilanz der SPD-Chefs

Erfolge im Stakkato

Saskia Esken und Lars Klingbeil bilanzieren ihr erstes Jahr als SPD-Vorsitzende. Der Rückblick fällt positiv aus – auch dank klarer Aufgabenteilung.

Von Stefan Reinecke

12.12.2022

Bundeskanzler Willy Brandt kniet am 7. Dezember 1970 vor dem Mahnmal im einstigen jüdischen Ghetto in Warschau, das den Helden des Ghetto-Aufstandes vom April 1943 gewidmet ist.

Veranstalter über Willy-Brandt-Konzert

„Letztlich geht es um Frieden“

Vor 52 Jahren fiel Willy Brandt auf die Knie, um der Helden vom Warschauer Ghetto zu gedenken. Ein Konzert in Lübeck erinnert an die politische Geste.

Interview von Paul Weinheimer

7.12.2022

Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes

Schon wieder Ärger in der Ampel

SPD und Grüne wollen eine einfachere Einbürgerung. Die FDP schießt quer, der Kanzler wirbt für den Doppelpass.

Von Sabine am Orde, Stefan Reinecke und Jasmin Kalarickal

28.11.2022

Menschen marschieren mit Deutschlandfahnen

„Montagsdemos“ in Frankfurt an der Oder

Irgendwie dagegen

Sie sind wütend, sie misstrauen dem Staat, dem „System“, der Demokratie. Und an Montagen trifft man sie auf der Straße. Bringt Reden da noch was?

Von Peggy Lohse

26.11.2022

Christian Dürr, Fraktionsvorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion, spricht im Bundestag

Debatte um Bürgergeld

FDP macht Kompromissangebot

Das Bürgergeld ist vorerst von der Union gestoppt worden. Ein möglicher Kompromiss könnte bei der „Vertrauenszeit“ ansetzen.

15.11.2022

Ex-Ministerpräsident Erwin Sellering

Attacke als Strategie

Mecklenburg-Vorpommerns Ex-Ministerpräsident Erwin Sellering steht wegen seiner Russlandnähe weiter in der Kritik. Einsichtig zeigt er sich nicht.

Von André Zuschlag

10.11.2022

Umstrittener OB von Frankfurt

Feldmann muss seinen Stuhl räumen

Die FrankfurterInnen haben ihren Oberbürgermeister abgewählt. Nun geht es um die Nachfolge. Einer hat bereits seine Kandidatur verkündet.

Von Christoph Schmidt-Lunau

7.11.2022

Lars Klingbeil, SPD-Bundesvorsitzender, spricht beim SPD-Debattenkonvent, dem kleinen Parteitag seiner Partei, zu den Delegierten.

Debattenkonvent der SPD

Sozialdemokraten in gerechter Mission

Die SPD schlägt Pflöcke für künftige Wahlen ein – mit Klimaneutralität und Umverteilung. Unklarheit herrscht beim Thema Rolf Mützenich und „Terrorliste“.

Von Stefan Reinecke und Anna Lehmann

6.11.2022