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Raketenbeschluss der SPD

Irreparabler Schaden

Kommentar von Stefan Reinecke

Bundeskanzler Olaf Scholz behandelt den Beschluss zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen wie einen Verwaltungsvorgang. Das ist instinktlos.

14.8.2024

Stationierung von Mittelstreckenraketen

SPD streitet um Nachrüstung

Die SPD-Spitze stützt bei der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen Kanzler Scholz. Kritiker halten die Raketen für einen „gefährlichen Irrweg“

Von Stefan Reinecke

13.8.2024

Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, unterhält sich mit interessierten Bürger:innen.

Kevin Kühnert in Thüringen

Zwischen Kleingarten und Krieg

Die SPD gibt sich im Thüringer Wahlkampf sachlich und solide. Ob sie damit punkten kann, bezweifeln selbst Genossen.

Von Stefan Reinecke

9.8.2024

Angriff auf DGB-Stand in Dresden

Flyerverteiler muss ins Krankenhaus

In Dresden prügeln drei Männer einen 23-Jährigen krankenhausreif. Sachsens Justizministerin warnt vor der Rückkehr der „Baseballschlägerjahre“.

Von David Muschenich

2.8.2024

Mann mit verschränkten Armen vor rotweißem Hintergrund am Mikrofon

Stationierung von Mittelstreckenwaffen

Mützenich bekommt Unterstützung

SPD-Mitglieder aus dem Erhard-Eppler-Kreis springen dem Fraktionschef bei. Kritik dürfe nicht herabgesetzt werden.

Von Pascal Beucker

28.7.2024

Eingang einer Arbeitsagentur und eines Jobcenters

Verschärfte Sanktionen im Bürgergeld

„Zurück im alten Hartz-IV-System“

Bürgergeldempfänger müssen mit schärferen Sanktionen rechnen. Nicht sinnvoll, findet SPD-Abgeordnete Annika Klose und kündigt Widerstand an.

Interview von Anna Lehmann

25.7.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Kinn auf seine Hand gestützt und lächelt

Sommerpressekonferenz

Scholz hat die Symbolik umgekehrt

Kommentar von Cem-Odos Güler

Wo Merkel einst ihren berühmten Satz sagte, kündigt der Kanzler nun Abschiebungen nach Syrien an – und hat damit den Anschluss zur Mitte verloren.

25.7.2024

Vermummte Polizisten vor der Blauen Moschee

Islamisches Zentrum verboten

„Ideologie gegen Menschenwürde“

Innenministerin Faeser (SPD) hat das Islamische Zentrum Hamburg verboten und geschlossen. Begründet wird dies auch mit der Verbindung zum Iran.

Von Gernot Knödler

24.7.2024

Hamburger Polizei bei SPD-Mitgliedern

Hausdurchsuchung wegen Wahlplakat

Die Hamburger Polizei dringt frühmorgens in die Wohnungen von SPD-Mitgliedern ein. Sie sollen Wahlplakate parteiinterner Gegner abgerissen haben.

Von Gernot Knödler

22.7.2024

Vermögenssteuer als Wahlkampfthema

Meint die SPD es ernst?

Kommentar von Anna Lehmann

Der Fraktionschef will die Vermögenssteuer zum Thema im Wahlkampf machen. Um sie tatsächlich einzuführen, muss die Partei einen Schritt weiter gehen.

21.7.2024

Olaf Scholz und Rolf Mützenich schauen in unterschiedliche Richtungen

Stationierung von Mittelstreckenwaffen

Rolf Mützenich ist nicht begeistert

Der SPD-Fraktionschef hat Bedenken gegen die geplante Stationierung von Mittelstreckenwaffen. Außenministerin Baerbock verteidigt die Entscheidung.

Von Pascal Beucker

21.7.2024

SPD in Bayern

Fraktion sucht neuen Chef

Die SPD im bayerischen Landtag hat genug von Florian von Brunn. Der ist nun als Fraktionschef zurückgetreten, aber dabei bleibt es vielleicht nicht.

Von Dominik Baur

11.7.2024

Drei Soldaten in Uniform und zwei junge Männer in schwarzen Hoodies stehen am Rand eines weitläufigen Geländes

TikTok bei der Bundeswehr

Pengpeng auf TikTok

Die Bundeswehr wirbt mit einer TikTok-Kampagne um Nachwuchs. Dabei ist die App für Soldaten aus Datenschutzgründen verboten. Wie passt das zusammen?

Von Sabrina Osmann

11.7.2024

Alexander Schweitzer mit dem Foto seiner Amtsvorgängerin Malu Dreyer

Neuer Ministerpräsident Schweitzer

Ein Hüne für Rheinland-Pfalz

Alexander Schweitzer ist 2,06 Meter groß und soll nun Malu Dreyer als SPD-Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz nachfolgen. Wer ist der Mann?

Von Yağmur Ekim Çay

10.7.2024

Ein Würfel aus Stahl mit den Buchstaben SPD steht auf der Spitze vor dem Eingangsbereich des Willy-Brandt Hauses in Berlin

SPD-Mitgliederbegehren

Wackelige Argumente vom Vorstand

Ein Mitgliederbegehren der SPD fordert die Fraktion auf, Sozialkürzungen abzulehnen. Der Vorstand hält das für unzulässig – mit abwegigen Begründungen.

Von Christian Rath

4.7.2024

Scholz im Stadion, zwischen Britta Ernst im Trikot Bundestagspräsidentin Bas

Haushaltsstreit der Ampel

Die Nachspielzeit läuft

Olaf Scholz verspricht noch in diesem Monat eine Einigung im Haushaltsstreit, die SPD-Fraktion peilt Freitag an. Nur: Es klafft noch ein Milliardenloch.

Von Anna Lehmann

3.7.2024