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Menschen stehen Schlange

Kommentar Beschleunigte Asylverfahren

Tollkühne Turbo-Pläne

Kommentar von Christian Rath
Die Pläne für das beschleunigte Asylverfahren stoßen zu Recht auf heftige Kritik. Die Leidtragenden wären traumatisierte Flüchtlinge.

21.1.2016

Stempel im Pass mit Aufschrift „Abgeschoben / Deported

Abschiebung mit Rücknahmeabkommen

In der Praxis gar nicht so einfach

Trotz Rücknahmeabkommen gelingen Abschiebungen nach Algerien und Marokko selten. Oft weigern sich die Heimatländer, ihre Landsleute aufzunehmen.
Von Christian Rath

18.1.2016

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) spricht am 06.01.2016 während des Fluges von Berlin nach Havanna.

Vorschläge für nächstes Asylpaket

Nun Gesetze im Eilverfahren?

Im Rennen um striktere Vorschriften macht auch die SPD mit. Ihr Parteichef fordert, anerkannten Asylbewerbern ihren Wohnort vorzuschreiben.
Von Christina Schmidt

11.1.2016

Köln und die Folgen

Polizei verliert Zurückhaltung

Polizeipressestelle will Sexualstraftaten künftig vermehrt öffentlich machen. Opferanwältin kann darin keinen Mehrwert erkennen.
Von Plutonia Plarre

11.1.2016

Abgelehnte Asylbewerber besteigen ein Flugzeug bei einer Sammelabschiebung

Fragen und Antworten zu Ausweisungen

Straffällig und nicht deutsch

Einige Verdächtige von Köln sind Ausländer. Werden sie verurteilt, droht ihnen die Ausweisung. Strafen beeinflussen auch Asylverfahren.
Von Christian Rath

9.1.2016

Felsbrocken und Fjord

Flüchtlinge in Skandinavien

Norwegen verschärft Asylregeln

Wegen 30.000 Asylanträgen bei fünf Millionen Einwohnern soll nun der Familiennachzug erschwert werden. Anforderungen werden strenger gemacht.

29.12.2015

Straße, vorne ein vermummter Mann mit Gewehr, dahinter ein Kleinbus, dessen Ladung kontrolliert wird

Kritik vom Menschenrechtsbeauftragten

Gegen Abschiebung nach Afghanistan

Der Menschenrechtsbeauftragte des Bundes hat Pläne kritisiert, Afghanen in ihre Heimat abzuschieben. Dort gebe es keine innerstaatlichen Fluchtalternativen.

29.12.2015

Mensch mit Kette mit Kreuz um den Hals im Hintergrund zeigt seinen syrischen Pass im Vordergrund

Debatte um Einzelfallprüfung

Berichte über falsche syrische Pässe

Eine Zeitung berichtet über Flüchtlinge mit gefälschtem syrischen Pass. Politiker streiten über Einzelfallprüfungen, warnen aber vor Generalverdacht.

22.12.2015

Porträtfoto von Hikmet Prizreni

Abschiebepraxis in Deutschland

Nach 27 Jahren ab ins Kosovo

Die Abschiebungen haben sich 2015 bundesweit fast verdoppelt. Betroffen sind viele Menschen, die bisher geduldet wurden – so wie Rapper Prince-H.
Von Daniel Bax

21.12.2015

Menschen gehen mit Koffer in einen Flughafen

Kommentar zu Abschiebungen

Die neue Härte fordert Opfer

Kommentar von Daniel Bax
Das Asylrecht schafft eine Zweiklassengesellschaft der Geflüchteten. Hauptsache die Statistik stimmt, die Humanität bleibt dabei auf der Strecke.

21.12.2015

Ein Pass wird gestempelt

Einzelfallprüfung für syrische Flüchtlinge

Wo Papiere nicht weiterhelfen

Innenpolitiker von Union und SPD fordern eine Einzelfallprüfung für Flüchtlinge aus Syrien. Auch Polizeivertreter warnen vor Sicherheitsrisiko.

21.12.2015

Menschen schauen auf ein Podium, auf dem Frauke Petry steht

AfD-Parteitag in Hannover

Bis kaum ein Flüchtling übrig bleibt

Für die AfD läuft es gut, ohne dass sie viel dafür tun muss. Deshalb wird auf dem Parteitag Einigkeit demonstriert. Dennoch setzt der rechte Flügel ein Zeichen.
Von Sabine am Orde

28.11.2015

CDU will noch schärferes Asylrecht

In Seehofers Fußstapfen

Bremer CDU plädiert bei Asylpolitik für Flüchtlings-Sonderlager und Sachleistungen, aber gegen „ungeregelte Einwanderung“.
Von Simone Schnase

25.11.2015

Flüchtlinge gehen in mehreren Reihen eine Treppe am Bahnhof von Malmö hinauf.

Schweden verschärft Asylrecht

Flüchtlingsstopp unter Tränen

Schweden erwartet in diesem Jahr 190.000 Flüchtlinge. Nun verschärft es seine Gesetze. Die liberale Einwanderungspolitik ist vorbei.
Von Reinhard Wolff

25.11.2015

Polizeieinsatz gegen Flüchtlinge an der griechisch-mazedonischen Grenze

Bundestagsdebatte zur Flüchtlingspolitik

Merkel wirbt für „Kontingente“

Die Generaldebatte des Bundestages sollte sich um den Haushalt drehen. Stattdessen gab es Koalitionsstreit über die Flüchtlingspolitik.
Von Anja Maier

25.11.2015

Mann in Anzug mit Brille (es ist Reiner Haseloff, Minsterpräsident von Sachsen-Anhalt, CDU) neben einem großen Schild mit der Aufschrift

Umgang mit Flüchtlingen in Deutschland

Haseloff will Länder-Obergrenzen

Merkel ist gegen eine Obergrenze für Flüchtlinge. Der CDU-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, will diese nun aber den Ländern überlassen.

24.11.2015

Debatte Obergrenze für Flüchtlinge

Moral muss nachhaltig sein

Wird jetzt keine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen vereinbart, werden langfristig kaum noch Menschen zu uns kommen können.
Von Christian Rath

23.11.2015

im Vordergrund des Bildes sieht man den Körper eines Polizisten, unterhalb des Kopfes, der vor zwei geflüchteten Jugendlichen steht, die auf einer Bank sitzen und bietet ihnen ein paar Kekse an. Im Hintergrund sieht man zwei andere junge Männer sitzen.

Norwegen verschärft Asylgesetz

Abweisen schon an der Grenze

In Norwegen treten Änderungen des Ausländergesetzes in Kraft. Dadurch kann das Land Asylbewerber schon an der Grenze abschieben.

20.11.2015

Flüchtlingsknd pustet Seifenblasen

Kommentar Asylrechtsverschärfung

Pustekuchen

Kommentar von Christian Rath
Die Große Koalition will Asylverfahren binnen drei Wochen erledigen. Doch sie macht ihre Rechnung ohne die zuständige Behörde.

19.11.2015

Yasmin Fahimi und Natascha Kohnen mit Dirndl und Lebkuchenherz

Familiennachzug für syrische Flüchtlinge

Koalitionsstreit um Asylgesetz

Innenminister de Maizière schart mit seiner Idee zum begrenzten Familiennachzug für Syrer immer mehr Fans in CDU und CSU hinter sich. Die SPD hält dagegen.

10.11.2015