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Aussprache bei der SPD

Linker Flügel soll wieder schlagen

Auf dem Krisengipfel in Magdeburg einigt sich der linke SPD-Flügel auf eine neue „Magdeburger Plattform“. Parteichef Gabriel bekommt Gegenwind.
Von Tobias Schulze

16.11.2014

Kommentar Kohlestreit in der SPD

Gabriels Scheingefecht

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Sigmar Gabriel erklärt, dass Deutschland nicht gleichzeitig aus der Atomkraft und der Kohle aussteigen könne. Doch diese Forderung erhebt gar keiner.

11.11.2014

Gabriel will an Kohlestrom festhalten

Ohne Kohle geht nix

Welche Kohlekraftwerke am Netz bleiben, sollen laut Wirtschaftsminister Gabriel die Unternehmen entscheiden. Einen Komplettausstieg hält er für unmöglich.

11.11.2014

Freihandelsabkommen Ceta

Gabriel hält Einigung für möglich

Der Wirtschaftsminister rückt vom Nein zum umstrittenen Investitionsschutz ab. Im September befand die SPD noch, ein solcher sei „abzulehnen“.
Von Malte Kreutzfeldt

10.11.2014

Klimapolitik in Deutschland

Ordentlich Koks vor der Hütte

Greenpeace-Aktivisten haben Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel acht Tonnen Braunkohle vor seine Haustür gekippt. Sie werfen ihm die Schonung der Kohlelobby vor.

6.11.2014

Vattenfall-Klage wegen Atomausstieg

Millionenkosten für den Bund

Vattenfall fordert Milliarden als Schadenersatz, die Anwälte bekommen erst einmal Millionen. Der mögliche Investorenschutz ist bereits jetzt sehr teuer.

25.10.2014

Gabriels Waffenexportpolitik

Eine Panzerfabrik für Algerien

Transparent ist die Genehmigungspraxis für Waffenexporte nicht. Einige Entscheidungen sind aber bekannt – und zeigen einen unklaren Kurs.
Von Tobias Schulze

21.10.2014

Kommentar Ökostromumlage

Der wahre Erfolg ist nicht sichtbar

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Die Ökostromumlage sinkt. Die eigentlich gute Nachricht ist: Betriebswirtschaftlich gesehen sind Wind und Sonne längst günstiger als Kohle und Gas.

15.10.2014

Geringere EEG-Umlage

Siggi Gabriel 0,07

Die Umlage für Ökoenergien sinkt minimal. Energieminister Sigmar Gabriel will das als seinen Erfolg verkaufen. Vergeblich.
Von Ingo Arzt

15.10.2014

Kommentar Rüstungsexportbericht

Kleine Schritte, unklare Richtung

Kommentar von Stefan Reinecke
Sigmar Gabriel hat die Moral in die Debatte um die deutschen Rüstungsexporte geholt. Tatsächlich merkt man noch nicht viel davon.

15.10.2014

Rüstungspolitik der Großen Koalition

Bund soll sich wehren können

Die Koalition will die Bundeswehr mit mehr Panzern aufrüsten. Auch die Rüstungsausfuhren unter Gabriel sind kaum gebremst.

15.10.2014

Strompreise in Deutschland

Ökostrom-Umlage sinkt leicht

Erstmals wird die EEG-Umlage gesenkt. Für durchschnittliche Verbraucher bedeutet das 2,45 Euro weniger Stromkosten im Jahr.

15.10.2014

Streit um Haushaltskonsolidierung

Sigmar Gabriel hält an Sparkurs fest

Die Konjunktur schwächelt, doch der Wirtschaftsminister möchte keine neuen Schulden machen. Der SPD-Chef trotzt damit dem linken Parteiflügel.
Von Tobias Schulze

14.10.2014

Kommentar Rüstungspolitik

Wenn Politiker Tennis spielen

Kommentar von Otfried Nassauer
Ursula von der Leyen und Sigmar Gabriel streiten, wer die Rüstungsindustrie päppeln muss. Ob sie überhaupt nötig ist, wird nicht diskutiert.

12.10.2014

Kommentar Rüstungspolitik

Effizienz sticht Verantwortung

Kommentar von Ines Pohl
Die Verteidigungsministerin fordert neue Rüstungsgüter. Will die SPD das verhindern, steckt sie in einem Dilemma, denn es geht auch um Arbeitsplätze.

9.10.2014

Diskussion um Stromtrassen

Deutschland als Zweistromland

Statt neue Leitungen von Nord nach Süd zu bauen, könnte der Strommarkt geteilt werden. Das hätte viele Vorteile.
Von Malte Kreutzfeldt und Bernward Janzing

8.10.2014

Gabriel hofiert Trittin bei Buchvorstellung

Der könnte auch Kanzler

SPD-Chef Gabriel schmeichelt dem Grünen Jürgen Trittin bei dessen Buchvorstellung. Dabei warnt „Stillstand made in Germany“ vor der Großen Koalition.
Von Astrid Geisler

22.9.2014

Parteikonvent der SPD zu TTIP

Ja, mit Einschränkungen

Der Konvent billigt ein Positionspapier, dass die Parteispitze mit dem DG ausgehandelt hat. Die Verhandlungen zum Freihandel gehen also weiter.

20.9.2014

Berliner SPD-Chef über Ceta-Abkommen

Investitionsschutz nicht mit der SPD

Jan Stöß, Chef der Berliner Sozialdemokraten, über seinen Widerstand gegen das EU-Freihandelsabkommen mit Kanada, Standards und Sigmar Gabriel.
Interview von Tobias Schulze

17.9.2014

Kohleabbau in Kolumbien

Kritik ohne Konsequenzen

In Kolumbiens Zechen werden Menschenrechte verletzt, räumt die Bundesregierung ein. Auflagen für deutsche Konzerne plant sie aber nicht.
Von Malte Kreutzfeldt

17.9.2014