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Ungarn hetzt und kooperiert mit der EU

Orbáns Pfauentanz

Gastkommentar von Zsuzsanna Szelényi

Ungarns rechtspopulistischer Regierungschef spielt ein doppeltes Spiel. Einerseits hetzt er gegen die EU, andererseits zeigt er sich kooperativ.

8.12.2021

Gutachter zu EU-Rechtsstaatsregelung

Polens und Ungarns Klagen abweisen

Der Sanktionsmechanismus habe eine geeignete Rechtsgrundlage, so der Generalanwalt des EuGH. Polen und Ungarn wollten gegen die Regelung vorgehen.

2.12.2021

Viktor Orban macht irgendwas mit einem Finger im Gesicht.

EuGH urteilt gegen Ungarn

Stopp für „Stoppt-Soros-Gesetz“

Ungarn habe Flüchtlingshelfer zu Unrecht mit Strafe bedroht, entscheidet der Europäische Gerichtshof. Die Hilfsorganisation HHC begrüßt das Urteil.

Von Christian Rath

16.11.2021

Die EU im Osten Europas

Neues im Osten

Demokraturen und andere demokratiefeindliche Formationen: Claus Leggewie und Ireneusz Paweł Karolewski sezieren die brenzlige Lage in den V4-Staaten.

Von Tom Wohlfarth

31.10.2021

Demonstrationen in Budapest

Ungarn braucht Helden

Zehntausende Orbán-Anhäger jubeln am Samstag dem ungarischen Premier zu. Eine Gegenkundgebung der Opposition fällt deutlich kleiner aus.

Von Ralf Leonhard

24.10.2021

Vereinte Opposition in Ungarn

Hódmezővásárhely ist überall

Kommentar von Barbara Oertel

Bisher wusste sich Ungarns Opposition selbst zu zerlegen. Mit dem gemeinsamen Kandidaten Márki-Zay hat sie nun die große Chance, Orbán endlich abzulösen.

18.10.2021

Péter Márki-Zay steht auf einer Bühne umstellt von Flaggen mit seinem Portrait

Gemeinsamer Kandidat gegen Orbán

Opposition in Ungarn vereint

Bei der Parlamentswahl im April will Péter Márki-Zay gegen Viktor Orbán antreten. Der Konservative soll frustrierte Fidesz-Wähler überzeugen.

Von Ralf Leonhard

18.10.2021

Vor dem Sitz des polnischen Verfassungsgerichts protestieren mehrere Menschen mit Schildern und Transparenten

EU-Rechtsstaatsmechanismus

EuGH verhandelt über Sanktionshebel

Polen und Ungarn wollen finanzielle Einbußen wegen mangelnder Rechtsstaatlichkeit verhindern. Daher haben sie Klage eingereicht.

Von Christian Rath

10.10.2021

Die Wahrheit

Und Orbán ging über den Regenbogen

Himmlischer Misswuchs oder Sinnbild göttlichen Heils? In Ungarn hat das atmosphärische Phänomen jetzt nichts mehr zu lachen.

Von Gerhard Henschel

7.8.2021

eine Menschenmenge vor und auf einer Brücke über die Donau

Gay Pride in Ungarn

30.000 gegen Orbán

Viele Menschen haben am Wochenende gegen die homophobe Politik der Regierung demonstriert. Es war die größte Regenbogenparade in Ungarns Geschichte.

Von Ralf Leonhard

25.7.2021

LGBTQ-Referendum in Ungarn

Trauerspiel, nächster Akt

Kommentar von Barbara Oertel

Beim Referendum über LGBTQ liefert Ungarns Regierungschef die Antwort gleich mit. Und Orbán weiß: Echten Druck hat er aus Brüssel nicht zu erwarten.

22.7.2021

Junge Menschen marschieren, einer trägt einen Luft in Regenbogenfarben und in Herzform

Ungarns geplantes LGBTQ-Referendum

Orbán hat das Ohr am Volk

Die Ungar*innen sollen sich per Plebiszit zu den LGBTQ-feindlichen Gesetzen äußern. Es wird als Antwort auf den EU-Widerstand verkauft.

Von Gergely Márton und Eric Bonse

21.7.2021

Viktor Orbán, Premierminister von Ungarn, verlässt nach dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs das Gebäude. Hinter ihm ist die Fahne der EU zu sehen

Rechtsstaatsbericht der EU

Mieses Ergebnis, keine Konsequenzen

Brüssel gibt Ungarn und Polen ein schlechtes Zeugnis im Prüfbericht. Aber der Rechtsstaatsmechanismus wird wohl erst im Herbst in Gang gesetzt

Von Eric Bonse

20.7.2021

Aktivistinnen und Aktivisten gehen an einem großen regenbogenfarbenen Herz vorbei, das vor dem Parlamentsgebäude in Budapest aufgestellt wurde

Verfahren wegen Diskriminierung

EU geht gegen Polen und Ungarn vor

EU-Kommission reagiert damit auf sogenannte LGBT-freie Zonen in Polen sowie Ungarns neues queerfeindliches Gesetz. Das sei Diskriminierung, so Brüssel

Von Eric Bonse

15.7.2021

Premieminister Viktor Orbán ist umringt von Kameras.

„Feindesliste der Pressefreiheit“

Zusammen mit Autokraten

Reporter ohne Grenzen listet Viktor Orbán erstmals als einen der größten Feinde der Pressefreiheit. Die Gründe dafür mehren sich seit Jahren.

Von Gergely Márton

7.7.2021

Ungarn und die Rechtsstaatlichkeit

EU-Parlament will Geld streichen

Wegen Streits über LGBT-Rechte wollen die Abgeordneten EU-Gelder für Budapest schnell abdrehen. Doch die Kommission will sich bis Herbst Zeit lassen.

Von Eric Bonse

7.7.2021

Markus Söder sitz auf den Rängen des EM-Stadions und trägt eine Mundschutzmaske in Regenbogenfarben

Selbstoptimierung, Patriarchat, Jogi Löw

Freiheit und Freiheitsmutationen

Kolumne Der rote Faden von Silke Mertins

Die bunten Erscheinungsformen der Freiheit reichen von peinlich bis weit über besorgniserregend. Manche verwechseln sie auch mit faulen Ausreden.

27.6.2021

Drag Queen im roten Dress tanzt zwischen Kneipenbesuchern auf der Strasse

Homophobie in Ungarn

Orbáns Spiel mit den Farben

Viktor Orbán macht weiter Stimmung gegen queere Menschen. Welche Vorteile er sich davon verspricht und warum europäische Solidarität wichtig ist.

Von Márton Gergely und Dóra Matalin

26.6.2021

Tänzer und Tänzerinnen stehen auf einem Wagen der Pride Parade

Sportlerinnen über die Lage in Ungarn

„Das war ein Regenbogen-Tsunami“

Die queeren Tanzsportlerinnen Réka und Anita sprechen über die Fußball-EM, die Budapester LGBTQ-Szene und was die homophoben Gesetze für sie bedeuten.

Interview von Alina Schwermer

25.6.2021