Artikel

Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln

Verfassungsschutz überprüfte NGOs

Jetzt wehren sie sich

Opferberatungsstellen sind empört, dass der Verfassungsschutz sie im Visier hat: Sie stünden doch schon mit dem Rücken zur Wand.

Von Martin Kaul

18.5.2018

The Damned stehen zwischen Gebäuden vor einem dunklen Himmel

Punkpionier über Album nach 42 Jahren

„Es klingt nach Arschtritt!“

Bassist Captain Sensible von der britischen Band The Damned über einen Kackwettbewerb in Brooklyn, suizidale Delfine und seine Zeit als Zeitungsausträger.

Interview von Du Pham

17.5.2018

Ein großes weiß-blaues Polizeiauto steht vor einem Zaun

Polizeigewerkschaft zu Ellwangen

Gegen Bewachung von Ankerzentren

Soll die Bundespolizei Geflüchtete bewachen? Oliver Malchow, Chef der Polizeigewerkschaft, ist klar dagegen. Er verstehe nicht, wie Seehofer auf die Idee dazu käme.

4.5.2018

Mehrere Überwachungskameras an einer Stange.

Interview niedersächsisches Polizeigesetz

„Bürgerrechte verramscht “

Der Grüne Belit Onay kritisiert den Entwurf für das neue niedersächsische Polizeigesetz und schließt eine Klage vor dem Staatsgerichtshof nicht aus.

Interview von Andrea Scharpen

4.5.2018

In einer Computertastatur steckt ein Zettel mit der Aufschrift:

Gewerkschaft prüft rechtliche Schritte

Behörde überwachte Mitarbeiter

Weil er Texte für die Volksinitiative gegen Pflegenotstand auf seinem Arbeitsrechner hatte, wurde ein Mitarbeiter der Gesundheitsbehörde abgemahnt.

Von Kaija Kutter

4.5.2018

Verschärftes Polizeigesetz in NRW

Verdächtig sind alle, die so aussehen

Wie andere Bundesländer verschärft auch NRW das Polizeigesetz. Damit stellt es seine Bürger unter Generalverdacht.

Von Andreas Wyputta

27.4.2018

Zwei Polizisten stehen neben einem Polizeiauto

Sachsens geplantes Polizeigesetz geleakt

Granaten, Maschinengewehre, Taser

Sachsen will die Polizei mit Handgranaten ausstatten, Gesichtserkennung einführen und Grundrechte einschränken. Ein Leak zeigt, wie verschärft werden soll.

Von Lalon Sander

26.4.2018

Österreich lockert Datenschutz

Wien tanzt aus der Reihe

Der Nationalrat beschließt weitgehende Straffreiheit für die Datenweitergabe. Und Konzerne sollen auf vertrauliche Gesundheitsinfos zugreifen dürfen.

Von Ralf Leonhard

26.4.2018

Die Ministerin für Innere Sicherheit Kirstjen Nielsen im Kreise von Journalisten

Stellenausschreibung bei US-Ministerium

Journalistenüberwacher gesucht

Das US-Amerikanische Heimatschutzministerium sucht ein Unternehmen, das Journalisten, Blogger und Influencer auswerten soll.

Von Christopher Kammenhuber

9.4.2018

Menschen beim Bürgerfest vor dem Brandenburger Tor

Handel mit kommunalen Daten

Rohöl aus Bürgerhand

Der Städte- und Gemeindebund will kommunale Daten gerne zu Geld machen. Grüne und Linke sehen solche Vorschläge skeptisch.

Von Tanja Tricarico

9.4.2018

Datenweitergabe bei Grindr

Umsonst gibt es nichts

Die Dating-App Grindr hat Daten an Dritte weitergegeben – unter anderem zum HIV-Status. Wer seine Daten schützen will, sollte für Apps bezahlen.

Von Dinah Riese

3.4.2018

Eine bewaffnete Spezialeinheit steht auf einer Straße in Hamburg

Kriminologe über schärfere Polizeigesetze

„Absolute Sicherheit gibt es nicht“

Ein Eingriff in die Grundrechte: Der Kriminologe Tobias Singelnstein erklärt, was hinter der Ausweitung polizeilicher Befugnisse in vielen Bundesländern steht.

Interview von Sarah Ulrich

27.3.2018