Niedersachsen kontrolliert künftig, wer warum bespitzelt wird. V-Leute sollen früher abgeschaltet, Wohnräume nur noch von der Polizei ausgeforscht werden.
ca. 128 Zeilen / 3828 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Mehr als 20 aktive Soldaten der Bundeswehr wurden bereits als Islamisten enttarnt. Ein neues Gesetz soll nun Extremisten aus der Truppe fernhalten.
ca. 91 Zeilen / 2729 Zeichen
Typ: Bericht
6.000 Spitzel soll der türkische Geheimdienst MIT einem Bericht zufolge in Deutschland beschäftigen. Bundestagsabgeordnete wollen nun mehr wissen.
ca. 111 Zeilen / 3303 Zeichen
Typ: Bericht
Laut „Spiegel“ hat wird vom BND eine Einwirkung auf Gesetzgeber und Entscheidungsträger gewünscht. Auch türkische Diplomaten bearbeiten deutsche Behörden.
ca. 95 Zeilen / 2827 Zeichen
Typ: Bericht
Nach all den Spionageaffären will die Regierung ihre Agenten besser kontrollieren – sagt sie. Bitte was? Dreimal gelacht.
ca. 74 Zeilen / 2194 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Regierung will den BND mit einem neuen Gesetz besser durch das Parlament kontrollieren lassen. Linke und Grüne haben starke Zweifel an der Wirksamkeit.
ca. 75 Zeilen / 2240 Zeichen
Typ: Bericht
Der neue BND-Präsident tritt an: Bruno Kahl, ein Schäuble-Vertrauter. Die Erwartungen an ihn sind enorm. Der Dienst steckt in einer Großreform.
ca. 180 Zeilen / 5397 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Polizei und Geheimdienste bekommen erneut zusätzliche Befugnisse. Mit den Stimmen der Koalition haben die Abgeordneten den Gesetzentwurf durchgewunken.
ca. 102 Zeilen / 3045 Zeichen
Typ: Bericht
Fazit der aktuellen Ausgabe des Bürgerrechtsreports: Die Grundrechte werden in erster Linie von Staat und Geheimdiensten bedroht.
ca. 74 Zeilen / 2203 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In Sachsen-Anhalt soll ein Rechtsaußen-AfDler in die Kontrollkommission einziehen. Die SPD will das nun „kritisch prüfen“.
ca. 96 Zeilen / 2868 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Rechtsregierung in Kroatien scheint vor dem Ende zu stehen. Es geht um Korruption und Kontrolle. Eine Neuwahl scheint unausweichlich.
ca. 116 Zeilen / 3458 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Der Verfassungsschutz soll enger mit Diensten anderer Staaten kooperieren. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Kabinett schon in Kürze beschließen könnte.
ca. 45 Zeilen / 1341 Zeichen
Typ: Bericht
Geheimdienste haben den Zugang zu Dataminr verloren, einem Dienst, der Tweets analysiert. Twitter hatte darauf gedrungen, den Zugang nach zwei Jahren zu kappen.
ca. 51 Zeilen / 1507 Zeichen
Typ: Bericht
Die Koalition hat sich auf Maßnahmen gegen den Terrorismus geeinigt. Geheimdienste sollen stärker zusammenarbeiten.
ca. 82 Zeilen / 2457 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Der polnische Ex-Präsident soll für den kommunistischen Geheimdienst gearbeitet haben. Er bestreitet das: Eine angebliche Personalakte sei gefälscht.
ca. 94 Zeilen / 2792 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Noch in den 90er Jahren operierten Geheimdienste ohne Regeln und Rücksicht. Bis heute werden die Taten vertuscht und geleugnet.
ca. 116 Zeilen / 3466 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
„Operation Anarchist“: GCHQ und NSA werteten nach einem Medienbericht Daten israelischer Militärdrohnen aus. Das hat auch Konsequenzen für die Bundeswehr.
ca. 51 Zeilen / 1519 Zeichen
Typ: Bericht
Unter Berufung auf das „Staatswohl“ will Schwarz-Rot keine Angaben über eine Zusammenarbeit des BND mit dem syrischen Geheimdienst machen.
ca. 152 Zeilen / 4556 Zeichen
Typ: Bericht
Das Hackerkollektiv Anonymous will offenbar die Website der Klimakonferenz angreifen. Die Geheimdienste hören öfter mal ab.
ca. 206 Zeilen / 6179 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Seit dem 9. November sitzt der Performancekünstler Pjotr Pawlenski in Moskau in Untersuchungshaft: Überlegungen zu seiner Aktion „Bedrohung“.
ca. 182 Zeilen / 5450 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.