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Berlin Spandau; Blick über die Havel Richtung Haselhorst, Kraftwerk Reuter West Spandau

Klimaschutz in Berlin unter CDU und SPD

Nichts als heiße Luft

Mit der aktuellen Finanzplanung verabschiedet sich Berlins Senat endgültig von seinen großen Zielen beim Klimaschutz. Selbst in der SPD rumort es.
Von Rainer Rutz

15.1.2025

Wirtschaftsminister Habeck und Kanzler Scholz im Kanzleramt.

Streit über Ukraine-Hilfen

3 Milliarden Euro gesucht

SPD und Grüne sind sich einig, dass die Ukraine mehr Geld erhalten soll. Doch woher das kommen soll, da gehen die Meinungen auseinander.
Von Cem-Odos Güler

14.1.2025

Bei einer Flut zerstörte Brücken.

Verbände stellen Forderungen an Politik

Keine Angst vor Klimaschutz

Die Klima-Allianz aus über 150 Verbänden zeigt Einigkeit beim Kampf für die Umwelt. Sie fordert Investitionen und Besteuerung von Superreichen.
Von Jonas Waack

14.1.2025

Robert Habeck

Grünen-Pläne zur Krankenversicherung

Ohne Schutzschild aus der Deckung

Wirtschaftsminister Robert Habeck fordert Abgaben auf Kapitalerträge und bekommt erstmals im Wahlkampf Vorwürfe ab. Seine Verteidigung ist halbherzig.
Von Tobias Schulze

14.1.2025

Näherin arbeitet an der Nähmaschine

Zwei Jahre Lieferkettengesetz

Pflichten in Kinderschuhen

In seinen ersten Lebensjahren stand das Lieferkettengesetz unter Beschuss. Jetzt muss es an europäische Vorgaben angepasst werden.
Von Leila van Rinsum

14.1.2025

Friedrich Merz

Merz will Straftätern Pass entziehen

Heimat ist bedingungslos

Gastkommentar von Farnaz Nasiriamini
Friedrich Merz will Doppelstaatlern den deutschen Pass entziehen. Es ist eine Forderung ohne politische Zukunft – außer an der Seite der AfD.

14.1.2025

Ein Mann schaut ernst

Streit um höhere Ukraine-Hilfen

Die Frage nach den zusätzlichen drei Milliarden

SPD und Grüne liegen bei Hilfen für die Ukraine über Kreuz. Anton Hofreiter wirft dem Kanzler vor, zusätzliche Zahlungen zu behindern.
Von Cem-Odos Güler

13.1.2025

Ein kaputtes Windrad.

Klima im Wahlkampf

Gegenwind für den Klimaschutz

2045 will Deutschland klimaneutral sein, fünf Jahre vor der ganzen EU. FDP und Industrie stellen das infrage – und schaden damit sich selbst.
Von Jonas Waack

14.1.2025

Katharina Fegebank (Grüne), Peter Tschentscher (SPD) und Dennis Thering (CDU)

Politikwissenschaftler über Hamburg-Wahl

„Grün-Schwarz kann ich mir kaum vorstellen“

Der Hamburger Wahlkampf ist eröffnet. Doch das ganz große Streitthema hat sich noch nicht herauskristallisiert, sagt der Politologe Kai-Uwe Schnapp.
Interview von André Zuschlag

13.1.2025

Alice Weidel bei einer Rede

Erneuerbare Energien

Die bizarre Aversion der AfD

Alice Weidel teilt gegen die Windenergie aus. Dabei wäre ein Ausbremsen der grünen Stromerzeugung ein Desaster.
Von Hobin Aston und Anja Krüger

13.1.2025

Sahra Wagenknecht in einem blauen Kleid in einem dunklen Saal

Streit auf BSW-Bundesparteitag

Hochpolitische Satzungsfragen

Kommentar von Kaija Kutter
Interner Streit im BSW wirkt wie nerviges Kleinklein, offenbart aber viel über das Demokratieverständnis der Partei. Linkere Wähler könnte das abschrecken.

13.1.2025

Anlage in einem Chemiewerk.

Wasserstoff

Hoffnungsträger der Energiewende

Wasserstoff gilt als Energieträger der Zukunft. Aber wo sollen die gigantischen Mengen herkommen, die Deutschland nutzen will? Und in welcher Form?
Von Bernward Janzing

13.1.2025

Ferkel

Wahlprogramm von CDU/CSU

Albtraum für die Umwelt

Kommentar von Jost Maurin
Die Union will Fortschritte in der Agrarpolitik zurückdrehen. Die Natur würde leiden und langfristig auch die Bauern. Es gibt aber auch gute Ansätze.

13.1.2025

Politikerin Sahra Wagenknecht und ihr Mann Oskar Lafontaine bei einer Veranstaltung.

Bundesparteitag des BSW

Erst der Anfang

Das BSW liegt in Umfragen unter 5 Prozent. Dennoch glaubt die Partei, in den Bundestag einziehen zu können. Wagenknecht wird Kanzlerkandidatin.
Von Andreas Wyputta und Kaija Kutter

12.1.2025

Alice Weidel

AfD-Parteitag

Viel Verdrängung und ein Kniefall vor Höcke

Kommentar von Gareth Joswig
Geschichtsverdrehung und Nationalradikalismus – das war der Parteitag, der Alice Weidel zur AfD-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl kürte.

12.1.2025

Sanitäter versorgt Demonstranten

Polizeigewalt beim AfD-Parteitag

Unverhältnismäßig und unnötig

Kommentar von Fridolin Haagen
Die Polizei geht gewaltsam gegen Teil­neh­me­r:in­nen der Gegenproteste vor und setzt dabei Knüppel und Hunde ein. Das geht eindeutig zu weit.

12.1.2025

Trump wird fotografiert

Ukraine, Trump, Bundestagswahl

Absurde Folgen

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch
Scholz ist nicht mehr der merkelste, Trump ein Comedy-Autor, die Grünen Aggro-Menschenrechtler. Und Kaiser Franz stylte gern mit Bartschere.

12.1.2025

Aktentasche von Olaf Scholz

SPD-Parteitag

Nur Friedrich Merz kann die SPD noch retten

Kommentar von Stefan Reinecke
Dass es der SPD gelingt, das Wunder von 2021 zu wiederholen, ist unwahrscheinlich. Die Stimmung ist konservativer als damals – und Scholz angeschlagen.

12.1.2025

SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil und Saskia Esken, in der Mitte Olaf Scholz

SPD beschließt Wahlprogramm

Glaube, Hoffnung, Zuversicht

Die Umfragen sind schlecht, der Wille der SPD, aufzuholen, ist groß. Man setzt auf Pragmatismus, linke Inhalte und Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten.
Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

11.1.2025

Friedrich Merz

CDU-Vorstandsklausur in Hamburg

Nicht die Seele verkaufen

Bei der Klausurtagung der CDU-Spitze sollte es um Wirtschaft und Sicherheit gehen. Doch an Söder, Koalitionsdebatten und der AfD kam man nicht vorbei.
Von Sabine am Orde

11.1.2025