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Eva Högl bleckt die Zähne in Richtung Andrea Nahles

Flüchtlingspolitik der Großen Koalition

Training für den SPD-Parteitag

Der Bundestag debattiert über den Familiennachzug für Flüchtlinge. Die SPD verteidigt das Sondierungsergebnis, ärgert sich aber über die Union.
Von Tobias Schulze

19.1.2018

Ein Davidstern aus Stein auf dem Boden, feuchtes Herbstlaub darum herum

Kommentar Beschluss zu Antisemitismus

Rituale, die richtig sind

Kommentar von Klaus Hillenbrand
Kann der Beschluss überhaupt etwas am Antisemitismus ändern? Ja, wenn die Abgeordneten jetzt nicht denken, damit sei es schon getan.

18.1.2018

Blick auf den Plenarsaal des Bundestags

Bundestagskontrolle für Geheimdienste

AfD-Mann fällt durch

Der AfD steht eigentlich ein Platz im Kontrollgremium für Geheimdienste zu. Doch ihr nationalkonservativer Kandidat erhielt nicht genug Stimmen.
Von Sabine am Orde

18.1.2018

Menschen an einer Wahlurne im Bundestag

Bundestagsantrag gegen Antisemitismus

Nur die Linke spielt nicht mit

Der Bundestag fordert einen Beauftragten für Antisemitismus von der Regierung. Die Linke enthält sich bei dem Antrag von Union, SPD, Grüne und FDP.

18.1.2018

Petra Pau

Streit über Antisemitismusbeauftragten

Die Linke darf nicht mitspielen

Der Bundestag will erstmals einen Antisemitismus-Beauftragten einsetzen. Der Antrag wurde ohne die Linke verfasst. Die ist empört.
Von Anna Lehmann und Konrad Litschko

18.1.2018

Roman Reusch im Porträt

Bewerber für Bundestagsausschuss

AfDler als Geheimdienstkontrolleur?

Die AfD will einen Ex-Oberstaatsanwalt als Kontrolleur der Geheimdienste im Bundestag sehen. Die anderen Fraktionen reagieren reserviert.
Von Sabine am Orde und Konrad Litschko

16.1.2018

Zwei Männer sitzen im Bundestag und reden

AfD im Bundestag

Keine Bedenken bei rechten Gedanken

Der Geschäftsführer des rechten Think Tanks „Institut für Staatspolitik“ hat einen neuen Job: als Mitarbeiter der AfD-Fraktion.
Von Andreas Speit und Sabine am Orde

11.1.2018

Stadtansicht von Nowy Urengoi

Nach einer Rede im Bundestag

Hexenjagd auf Schüler in Russland

Der Schüler Nikolai Desjatnitschenko aus Sibirien hat sich über Wehrmachtssoldaten geäußert. In seiner Heimat ist die Entrüstung groß.
Von Klaus-Helge Donath

21.12.2017

Verschwommener Blick auf die Sitze im deutschen Bundestag

Sexismus im Bundestag

„Sie dürfen alles anfassen“

Kompliment oder Belästigung? In einem WDR-Video zeigen männliche Bundestagsabgeordnete, dass #Metoo nicht viel bewirkt hat.
Von Belinda Grasnick

19.12.2017

Zwei Männer stehen vor einer Wand

SPD und Linke zum Umgang mit der AfD

„Der Feind sitzt rechts im Saal“

SPD und Linke wollen ihre Anträge nicht davon abhängig machen, ob die AfD zustimmen könnte. Darin sind sich Carsten Schneider und Jan Korte einig.
Interview von Stefan Reinecke

15.12.2017

Der Plenarsaal des Deutschen Bundestag

Kommentar Diätenerhöhung

Warum die Aufregung?

Kommentar von Jörg Wimalasena
Abgeordnete von Union, SPD und FDP wollen höhere Bezüge. Zu Recht! Fragwürdig ist vielmehr, woher sie sonst noch so ihr Geld beziehen.

13.12.2017

Mehrere Politikerinnen vor dem Reichstagsgebäude mit Plakat, auf dem die Zahl der Unterschriften steht

„Werbung“ für Abtreibungen

Tausende fordern Ende des Paragrafen

Die verurteilte Ärztin Kristina Hänel hat mehr als 150.000 Unterschriften an SPD, Grüne, Linke und FDP übergeben. Die wollen Paragraf 219a kippen.
Von Dinah Riese

12.12.2017

Abgeordnete der AfD heben die Hand

Pro & Contra AfD als Oppositionsführerin

Zu viele Privilegien für die AfD?

Kommentar von Tobias Schulze und Gunnar Hinck
Wenn die SPD doch mit der Union koaliert, wäre die AfD die größte Oppositionspartei im Bundestag. Ist das ein Problem?

1.12.2017

Ein Brot mit Messer

AfD-Bewerber für Bundestagsarbeit

Alternative Mitläufer

Wo KZ-Aufseher und Stasi zu rekrutieren waren, finden sich auch ein paar Zuarbeiter für ganz banale Fremdenfeinde.
Von Heiko Werning

30.11.2017

Das Berliner Reichstagsgebäude spiegelt sich am Abend beleuchtet in einer Pfütze

Ohne Koalition kein Fraktionszwang

Die Stunde der Parlamentarier

Solange keine Regierung gebildet ist, arbeitet der Bundestag auf Sparflamme. Aber diese Zeit bietet auch Chancen.
Von Malte Kreutzfeldt, Anna Lehmann und Stefan Reinecke

28.11.2017

Abgeordnete der AfD im Bundestag

Rechtspopulisten im Bundestag

Der erste richtige Auftritt der AfD

In der ersten regulären Sitzungswoche im Parlament provoziert die AfD mit rechten Sprüchen. Die Anderen springen über das Stöckchen.
Von Sabine am Orde

22.11.2017

Blick in den voll besetzten Plenaarssal des Bundestages

Kommentar Minderheitsregierung

Kein Grund für eine Neuwahl

Kommentar von Ulrike Herrmann
Ohne das starre Korsett einer Koalition würde deutlicher, wo die Parteien thematische Schnittmengen haben. Es wäre auch gelebte Demokratie.

21.11.2017

von der Leyen und Spahn

Wie das Regieren jetzt funktioniert

Auslandseinsätze gehen immer

Nach dem Scheitern von Jamaika muss sich der neue Bundestag vorerst mit der alten Bundesregierung arrangieren.
Von Tobias Schulze

21.11.2017

Steinmeier an einem Pult vor Deutschlandfahne

Steinmeier zu Regierungsbildung

Neuwahl eher ungern

Die Auflösung des Bundestags führt nur über den Bundespräsidenten. Frank-Walter Steinmeier hat aber gute Gründe, zu zögern.
Von Tobias Schulze

20.11.2017

Ein großes Gebäude hinter einer Hecke

Optionen für die Regierungsbildung

Der lange Weg weg von Jamaika

Wie geht es nach dem Scheitern der Sondierungen weiter? Wir haben das Grundgesetz gelesen, damit Sie es nicht machen müssen.
Von Tobias Schulze

20.11.2017