taz.de

Ein Mann lacht in die Kamera, hinter ihm ragen spitze Türme in den Himmel.

Die Causa Hohenzollern im Bundestag

„Ausgeprägter Opportunismus“

War der Kronprinz Wilhelm von Preußen ein Steigbügelhalter der Nazis? Die Causa Hohenzollern im Kulturausschuss des Bundestags.

Von Andreas Fanizadeh

30.1.2020

Israels Staatspräsident Reuven Rivlin im Bundestag.

Shoah-Gedenken im Bundestag

Worte der Mahnung

Beim Gedenken an die NS-Opfer im Bundestag greift Bundespräsident Steinmeier die AfD an. Und Israels Staatspräsident lobt Trumps Nahostplan.

Von Stefan Reinecke

29.1.2020

Politologe über Wahlrechtsreform

„Das beste zweier Welten“

Das Wahlrecht muss reformiert werden, weil der Bundestag immer weiter wächst. Der Politologe Bernhard Weßels über Demokratie- und Machtfragen.

Interview von Sabine am Orde

29.1.2020

Bundeswehrsoldaten machen mit freiem Oberkörper Liegestützen.

Bericht des Wehrbeauftragten

„Ihr seid Affen mit Trisomie 21!“

Der neue Bericht des Wehrbeauftragten zeigt: In der Bundeswehr arbeiten nicht nur Menschenfreunde. Wir haben die Flop 10 der miesesten Vorfälle.

Von Tobias Schulze

28.1.2020

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Alexander Dobrindt zwischen vielen Menschen.

Streit um Wahlrechtsreform

Die Union mauert

Direktmandate blähen den Bundestag immer weiter auf. CSU und CDU wollen aber die Zahl der Wahlkreise nicht verringern.

Von Anja Maier

28.1.2020

Verena Hartmann bei einer Rede im Bundestag.

Bundestagsabgeordnete tritt aus

AfD-Fraktion schrumpft weiter

Die sächsische Bundestagsabgeordnete Verena Hartmann verlässt Partei und Fraktion. Und kritisiert den rechtsextremen „Flügel“ scharf.

Von Sabine am Orde

28.1.2020

Abgebaute Stühle liegen kreuz und quer im Bundestag.

Streit um Parlamentsgröße

CSU blockiert Wahlrechtsreform

Kommentar von Ulrich Schulte

Seit Jahren gibt es Streit darüber, wie sich der Bundestag verkleinern ließe. Einen guten Vorschlag gibt es – doch den will eine Partei nicht.

25.1.2020

Wahlrechtsreform für den Bundestag

Parlamentarischer Hefeteig

Seit Jahren diskutieren die Fraktionen, den aufgeblähten Bundestag zu verkleinern. Die Zeit drängt. Was macht die Einigung so schwierig?

Von Ulrich Schulte

22.1.2020

Vereinbarkeit von Ausbildung und Familie

Vollzeit oder gar nicht

Der Staat wirbt dafür, dass junge Eltern ihre Ausbildung in Teilzeit absolvieren können. Ausgerechnet die Bundestagsverwaltung stellt sich aber quer.

Von Patricia Hecht

20.1.2020

Nach der Abstimmung im Bundestag

Kein neues Organ

Der Bundestag hat entschieden: Organspende geht weiter nur mit Zustimmung der Betroffenen. Warum Angela Ipach davon tief enttäuscht ist.

Von Simone Schmollack

17.1.2020

U-Ausschuss zur Berateraffäre

Diensthandy-Odyssee geht weiter

Der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre wird überlagert vom Diensthandy Von der Leyens. Gelöschte SMS erschweren die Aufklärungsarbeit.

Von Tobias Schulze

16.1.2020

Annalena Baerbock steht im roten Kleid im Bundestag und hebt beide Hände

Abstimmung zur Organspende

Bundestag für moderate Reform

Deutsche Bürger*innen werden künftig von Ärzt*innen und Behörden für Organspenden sensibilisiert. Ein weitergehender Entwurf war zuvor gescheitert.

16.1.2020

Alles zu Organspenden

324 Herzen, 5 Dünndärme

Der Bundestag debattiert über Organspende. Wie Sie Leber oder Lunge hergeben oder auch nicht und warum es Sie interessieren sollte.

Von Jonas Julino

16.1.2020

Jemand geht an den Habseligkeiten eines Obdachlosen vorbei

Ehemals Obdachloser über Zählung

„Nicht jeder ist empfänglich“

Am Donnerstag diskutiert der Bundestag über die erste deutschlandweite Wohnungslosenzählung. Dirk Dymarski hält wenig davon. Er lebte auf der Straße.

Interview von Jonas Julino

16.1.2020

Polizisten auf dem Berliner Breitscheidplatz

Eklat im Amri-Ausschuss

Die Doppelrolle

Ein Verfassungsschützer saß für die Bundesregierung im U-Ausschuss zum Amri-Anschlag – obwohl er Zeuge sein könnte. Die Opposition ist empört.

Von Konrad Litschko

14.1.2020

Eine vermummte Person steht auf einem Denkmal. Sie verbrennt eine israelische Flagge.

Ausländische Staatsflaggen

Verbrennen soll verboten werden

Wer ausländische Flaggen verbrennt, dem drohen künftig Geld- oder Gefängnisstrafen. Der Bundestag berät in dieser Woche einen Gesetzentwurf.

Von Christian Rath

12.1.2020

AfD-Spendenaffäre vor Gericht

Teuer Geld

Das Berliner Verwaltungsgericht verhandelt über illegale Spenden an AfD-Chef Meuthen. Das Urteil: Die AfD muss 269.400 Euro Strafe zahlen.

Von Sabine am Orde

9.1.2020

AKK sitzt auf einer Tribüne zwischen einigen Soldaten.

Debatte über Bundeswehreinsatz im Irak

Überprüfen oder abziehen

Nach dem US-Raketenangriff in Bagdad fordern die Grünen, Soldaten aus dem Irak zu evakuieren. SPD-Chefin Esken will den Einsatz erstmal nur überdenken.

4.1.2020

Nebenjobs von Abgeordneten

Schwer beschäftigt

Wer im Bundestag sitzt, muss Auskunft darüber geben, womit er oder sie sonst noch Geld verdient. Einsame Spitze bei den Nebentätigkeiten: Gregor Gysi.

Von marvin Oppong

30.12.2019