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Magere Erhöhung der Hartz-IV-Sätze

Corona kickt noch mehr

Kommentar von Christina Gutsmiedl

Der Bundestag will am Donnerstag eine Erhöhung der Hartz-IV-Sätze beschließen. Mit 14 Euro fällt sie in Coronazeiten aber zu mager aus.

5.11.2020

Angela Merkel mit weißer FFP2-Maske im Bundestag, stützt das Kinn auf die Hände

Demokratie in Coronapandemie

Das Parlament muckt auf

Die Parlamente haben bei den Coronamaßnahmen bislang wenig zu sagen. Abgeordnete schmieden neue Bündnisse für mehr Mitsprache.

Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

29.10.2020

Angela Merkel trägt ein rotes Jacket und Spricht im Bundestag und spiegelt sich doppelt in einer Glasscheibe.

Regierungserklärung zu Coronamaßnahmen

Ohne Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede

Bei der Bundestagsdebatte ist Merkel nüchtern wie immer. Zwischen Union und FDP werden Gräben sichtbar, die nicht nur mit dem Virus zu tun haben.

Von Stefan Reinecke

29.10.2020

Thomas Oppermann ist tot

SPD-Politiker überraschend verstorben

Der Bundestagsvizepräsident und langjährige SPD-Mann Thomas Oppermann ist am Sonntag im Alter von 66 Jahren gestorben. Die Ursache des plötzlichen Tods ist unklar.

26.10.2020

Zwei leere Biergläser auf einem Kneipentisch

Listen zur Corona-Nachverfolgung

Wirksamkeit ungewiss

In Cafés, Kneipen und Restaurants müssen Gäste seit Monaten ihre Kontaktdaten eintragen. Ist das sinnvoll? Die Regierung weiß es selbst nicht.

Von Daniel Godeck

23.10.2020

Klimawahl 2021

Gegen Baerbock und Scholz

Die Extinction-Rebellion-Aktivistin Lu Yen Roloff möchte als Unabhängige Bewegung in den Bundestag bringen. In Potsdam tritt sie gegen zwei Promis an.

Von Jordi Ziour

21.10.2020

Ein Streifenpolizist und eine Streifenpolizistein und drei Radfahrer im Englischen Garten in München

Nebenjobs von Polizist*innen

Vom Streifenwagen ins Taxi

Trotz Klagen über Überstunden: Etliche Beamt*innen der Bundespolizei haben Nebenjobs. Die Linkspartei wundert sich über neue Zahlen dazu.

Von Tobias Schulze

20.10.2020

Übersicht über das Plenum des Deutschen Bundestags

Linken-Politiker über Coronapolitik

„Das gehört ins Parlament“

In der Pandemiepolitik komme der Bundestag zu kurz, kritisiert der Linken-Abgeordnete Jan Korte – und bringt eine neue Föderalismusreform ins Spiel.

Interview von Daniel Godeck

20.10.2020

Die Berliner SPD-Staatssekretärin Sawsan Chebli

SPD im Berliner Wahlkampf

Nicht nur auf Twitter aktiv

Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli konkurriert mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller um ein SPD-Bundestagsmandat. Wofür steht sie?

Von Jasmin Kalarickal

17.10.2020